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IPR Deutschland-Schweiz Online-Handel

8.1.2020 Thema abonnieren
 Von 
einUsername
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
IPR Deutschland-Schweiz Online-Handel

Hallo,

ich hätte folgende Frage: Ein Onlinehändler mit Sitz in Deutschland bekommt eine Abmahnung von einer schweizer Kanzlei, die eine GmbH mit Sitz in der Schweiz vertritt. Der Onlinehändler wird dazu aufgefordert, nicht-zertifizierte Produkte nicht mit Prüfsiegeln oder sonstigen Hinweisen auf entsprechende Zertifizierung durch die GmbH darzustellen.

Der Anwalt beruft sich im Schreiben auf deutsches Marken- und Lauterkeitsrecht. Finden dann weitere rechtliche Schritte zwingend in Deutschland statt? Wenn ja, kann sich die Klägerin das Gericht aussuchen? Und ist es für die Klägerin in irgendeiner Hinsicht problematisch, eine einstweilige Verfügung in Deutschland zu erwirken?

Ich könnte mir vorstellen, dass das alles Fragen sind, die sich schnell beantworten lassen.
Mein juristischer Sachverstand ist aber leider sehr gering.

P.S.: Die Kanzlei fordert den Onlinehändler zur Überweisung der der Klägerin entstandenen Kosten an sie auf. Die werden dann wohl nach schweizer Recht berechnet worden sein? Ist das unproblematisch?

Vielen vielen Dank auf jeden Fall an etwaige Betrachter!

-- Editiert von einUsername am 08.01.2020 20:31

-- Editiert von einUsername am 08.01.2020 20:36

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1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
Droitteur
Status:
Lehrling
(1505 Beiträge, 386x hilfreich)

Du kennst den Begriff IPR und kannst die konkreten, "schnell zu beantwortenden" Punkte nicht selbst weiter erforschen? :neck:

Welches Gericht zuständig ist, bestimmt sich nach dem Luganer Abkommen. Grundsätzlich da, wo der zu Verklagende seinen Wohnsitz hat. Unter Umständen anderswo.

Je nachdem, wo man dann landet, ist dann das IPR Deutschlands oder der Schweiz anzuwenden. Das deutsche/europäische IPR führt wiederum je nach Umständen zum deutschen oder Schweizer Recht; da kommt für den Verletzten ein Wahlrecht in Frage.

Wenn die Voraussetzungen einer einstweiligen Verfügung im Übrigen erfüllt sind, kann das eine eine ausländische Person genauso gut wie eine inländische beantragen.

Kosten sind gegebenenfalls faktisch entstanden. Die müssen nicht mehr weiter berechnet werden; entweder es hat was gekostet oder eben nicht. Ob die dann ersatzfähig sind, ist eine andere Frage; entweder als Schadensersatz oder Teil der Prozesskosten.

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