JavaScript scheint in Ihrem Browser deaktiviert zu sein. Bitte aktivieren Sie JavaScript, um alle Vorteile unserer Webseite nutzen zu können.
Sollte Ihnen dies nicht möglich sein, würden wir uns freuen, wenn Sie uns Ihre Erfahrungen ohne JavaScript an info@123recht.de mitteilen.

Bei Scheidung vor Gericht gelogen

16. Juni 2022 Thema abonnieren

Antworten Neuer Beitrag Jetzt Anwalt dazuholen Jetzt Anwalt fragen

Frage vom 16. Juni 2022 | 09:55

Von

Status:

Frischling (31 Beiträge, 0x hilfreich)

Bei Scheidung vor Gericht gelogen

Ist es strafbar wenn man vor Gericht lügt und eine Anstellung (450€ Job) mit Nein beantwortet?

Die Richterin fragte die Kindsmutter ob sie einer Tätigkeit nachgeht. Dies verneinte Sie obwohl sie aktuell einen 450€ Job hat.

Das Trennungsjahr war am 30.11.21 beendet und seit 22.12.21 hat sie diese Anstellung. Scheidungstermin war Ende März 2022 und Ende Mai 2022 wurde geschieden.

Zählt das hier als Falschaussage? Es werden die Gerichtskosten dann falsch berechnet oder?

Notfall oder generelle Fragen?

Ein erfahrener Anwalt im Familienrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!

Kostenlose Einschätzung starten Kostenlose Einschätzung starten

4 Antworten

Sortierung:

Antwort vom 16. Juni 2022 | 12:31

Von

Status:

Schüler (226 Beiträge, 69x hilfreich)

Ein Unterhaltsgläubiger hat wahrheitsgemäße Angaben über Tatsachen zu machen, die den Bedarf und seine Bedürftigkeit nach Unterhalt begründen sollen. Wird dagegen verstoßen, kann ein Prozessbetrug vorliegen. Neben möglichen strafrechtlichen Sanktionen kommt es auch unterhaltsrechtlich zu negativen Rechtsfolgen.

0x Hilfreiche Antwort

Antwort vom 16. Juni 2022 | 15:05

Von

Status:

Unbeschreiblich (32875 Beiträge, 17266x hilfreich)

Zählt das hier als Falschaussage? Nein - Falschaussagen können nur von Zeugen und Sachverständigen begangen werden. Unabhängig davon kann es Prozessbetrug sein - siehe Hunter123.

Signatur:

Bei nur einer Ratte im Zimmer handelt es sich nicht um einen Reisemangel ( Amtsgericht Köln).

0x Hilfreiche Antwort

Antwort vom 16. Juni 2022 | 16:11

Von

Status:

Frischling (31 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Hunter123):
Ein Unterhaltsgläubiger hat wahrheitsgemäße Angaben über Tatsachen zu machen, die den Bedarf und seine Bedürftigkeit nach Unterhalt begründen sollen. Wird dagegen verstoßen, kann ein Prozessbetrug vorliegen. Neben möglichen strafrechtlichen Sanktionen kommt es auch unterhaltsrechtlich zu negativen Rechtsfolgen.

Es ging hier nur um die Scheidung. Im Einvernehmen wurde auf Unterhalt beidseitig verzichtet.
Es ging auch nicht um ein Riesenvermögen. Ich hab nachgelesen das viele Anzeigen wegen Prozessbetrug im Sand verlaufen.
Wie kann man den Prozessbetrug zur Anzeige bringen?

0x Hilfreiche Antwort

Antwort vom 16. Juni 2022 | 17:37

Von

Status:

Unbeschreiblich (38441 Beiträge, 14004x hilfreich)

Woher weißt Du denn, dass sie die Stelle noch hat? Außerdem sehe ich keinen Ansatzpunkt, warum eine unwahre Angabe schon ein Betrug sein soll. Denn vom Grundsatz her muss die Partei ja nicht die Wahrheit sagen. Also, nicht jede falsche Angabe ist ein Prozessbetrug. Außerdem macht das hier doch wenig Sinn. Offensichtlich erfolgte die Anfrage, um den Streitwert festlegen zu können. Bei dem geringen Betrag, um den es hier geht, wenn es überhaupt zu einer Erhöhung der Kosten gekommen ist, ist so minimal, dass man das vernachlässigen kann.

Eben aus diesen Gründen wird Prozessbetrug auch so selten verfolgt. Nicht jede Lüge erfüllt einen Straftatbestand.

wirdwerden

0x Hilfreiche Antwort