Berechnung Unterhalt nach langjähriger Trennung

11. April 2012 Thema abonnieren
 Von 
Tine2066
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 30x hilfreich)
Berechnung Unterhalt nach langjähriger Trennung

Hallo,

ich habe eine Frage bzgl. der Berechnung von Unterhalt.

Mann und Frau leben seit fast 10 Jahren getrennt, sind aber nicht geschieden. Beide haben sowohl während des Zusammenlebens als auch danach gearbeitet. Trennungsunterhalt wurde nicht verlangt, es gibt keinen Titel.

Wenn nun einer von beiden arbeitslos würde und nach ALG I Bezug ALG II beantragen müsste, wird der andere mit ziemlicher Warscheinlichkeit seine Einkünfte gegenüber den Jobcenter offen legen müssen.

Wie würde denn der eventuell zu zahlende Unterhalt berechnet? Wird das bereinigte Einkommen des Zahlungspflichtigen der letzten 12 Monate gegen das durchschnittliche ALG I des Berechtigten gerechnet? Und wer legt den Unterhalt fest, das Jobcenter oder das Gericht?

Es wäre sehr nett, wenn dazu jemand was sagen könnte, anderweitig bin ich leider nicht fündig geworden. Es geht nicht darum, ob überhaupt Unterhalt gezahlt werden muss, nur um die Berechnung.

Vielen Dank.

Gruß Tine



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3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
altona01
Status:
Weiser
(17802 Beiträge, 8075x hilfreich)

Bei AlgI wird von den Behörden gar nichts gerechnet. AlgI ist eine Versicherungsleistung, wird von der Agentur für Arbeit bezahlt und wenn das nicht zum Leben reicht wird von einem Ehepaar erwartet, dass die Partner sich gegenseitig unterstützen. Will der arbeitslose Ehepartner Unterhalt einklagen, ist das Familiengericht zuständig.

Bei AlgII geht das Jobcenter davon aus, dass der verdienende Partner seinen Ehepartner voll unterstützt. Somit wird ab einem Einkommen, das zweimal den Regelsatz für Angehörige plus Miete übersteigt, kein Anspruch auf AlgII bestehen.

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#2
 Von 
Tine2066
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 30x hilfreich)

Hallo,

danke für die Antwort. Das Ehepaar lebt aber getrennt in verschienen Städten und nicht in einem Haushalt. Also kann die Berechnung so kaum aussehen. Das Jobcenter kann prüfen ob der jenige der arbeitet eventuell Unterhalt zahlen muss und dieser muss ja anhand irgendwas berechnet werden.

Lassen wir das Jobcenter mal außen vor. Wie würde denn die Berechnung beim Familiengericht aussehen?

Danke.

Gruß

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
altona01
Status:
Weiser
(17802 Beiträge, 8075x hilfreich)

Es gibt Trennungsunterhalt und nachehelichen Unterhalt. Da es m.W. keine Vorgaben für ehelichen Unterhalt, getrennt lebend, gibt, dürfte der Trennungsunterhalt zu zahlen sein.

http://www.internetratgeber-recht.de/Familienrecht/:
"Der Unterhaltspflichtige muss als Ehegattenunterhalt 3/7 des (ggf. nach Abzug des Kindesunterhalts übrig bleibenden und um Steuern, Versicherungen und Schulden bereinigten) Nettoeinkommens entrichten. 1/7 des Nettoeinkommens behält der Unterhaltspflichtige als so genannten Erwerbstätigenbonus. Zu den 3/7 kommt noch die Hälfte der anrechenbaren sonstigen Einkünfte des Unterhaltspflichtigen hinzu. Obergrenze ist der volle Unterhalt entsprechend den ehelichen Lebensverhältnissen."

Klare Verhältnisse wären besser für die finanzielle Zukunft beider Partner.

http://lehmann-winsen.de/category/sozialrecht/grundsicherung-sozialhilfe :
"Ehegatten bilden eine Bedarfsgemeinschaft, wenn sie nicht dauernd getrennt leben. Um "dauernd getrennt" zu sein, müssen die Eheleute sich auch trennen wollen.
Dagegen ist es unerheblich, wie die Klägerin und ihr Mann ihr Eheleben gestalten – und ob sie z.B. in einer gemeinsamen Wohnung leben. Daher lebte die Klägerin nicht dauernd getrennt von Ihrem Ehemann, denn trennen wollte sie sich nicht von ihm."

(BSG, Urteil vom 18.02.2010 – Az. B 4 AS 49/09 )

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