Beschluss durch Beschluss aufgehoben?

2. Dezember 2023 Thema abonnieren
 Von 
SorgerechtsFragen
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)
Beschluss durch Beschluss aufgehoben?

Hallo alle zusammen,

ich habe eine recht allgemeine Frage, wozu ich haber nicht viel finden kann.

Sind erlassene Beschlüsse, die einen Vergleich (gerichtliche Vereinbarung) enthalten, aufgehoben/unwirksam, wenn es einen aktuellen Beschluss gibt, bei dem der Richter entschieden hat (keine gerichtliche Vereinbarung)? Oder kann der alte Beschluss unter gewissen Umständen noch wirksam sein?

Was wäre hierbei die Rechtsgrundlage?

Vielen Dank und viele Grüße.

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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(38167 Beiträge, 13935x hilfreich)

Weder Urteile noch Beschlüsse sind in Stein gemeißelt. Gerade im Familienrecht nicht. Denn die Verhältnisse ändern sich. Es macht z.B. keinen Sinn, dass die Kontaktregelung mit einem Neugeborenen die nächsten 18 Jahre so weiter durchgezogen wird. Diese gerichtlichen Entscheidungen können bei Änderung der Sachlage natürlich abgeändert werden. Deshalb kann eine neue Regelung getroffen werden.

wirdwerden

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#2
 Von 
cirius32832
Status:
Senior-Partner
(6921 Beiträge, 1460x hilfreich)

Zitat (von wirdwerden):
Deshalb kann eine neue Regelung getroffen werden.


So ist es. Und es wird meistens auch in der Begründung dazu auf den letzten Beschluss Bezug genommen

Signatur:

https://www.antispam-ev.de

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