Betreuung des Kindes

Question

Hallo zusammen, wie so viele in Deutschland müssen gerade jetzt das Leibliche Kind betreuen weil sie nicht zur Schule können.
Mein Kind 10 Jahre lebt bei meiner Ex Frau, und ist nur alle 2 Wochen übers Wochenende bei mir. Ich zahle monatlich Unterhalt ( Mangelfallberechnung ) 220,00 € die Differenz bekommt meine Ex Frau in Form von Unterhaltsvorschuss, da ich leider nur ein geringes Einkommen habe. Jetzt ist mein Sohn da meine Ex Frau kein Homeoffice hat, von 7:00 - 15:30 Uhr zur Betreuung bei mir. Ich hatte meiner Ex Frau gesagt das es ein feiner Zug wäre wenn sie mir beim Unterhalt entgegenkommen würde, aber ich bekam nur zu Hören das es ein Starkes stück sei, das ich jetzt Feilschen würde, sie kann ja schließlich nichts dafür das der kleine nicht zur schule darf. Bei diesem Punkt muss ich ihr recht geben, allerdings kann man dann auch nicht von mir verlangen das ich den vollen Unterhalt bezahlen soll. Ich hatte eigentlich vor mich am Montag beim Jugendamt zu erkundigen, aber ich glaube die mühe kann ich mir sparen, da mir ja bereits beim Kindergeldbonus ( 300,00 € Corona Geld im September 2020 ) vom Jugendamt gesagt wurde das das Geld allein für die Mutter bestimmt sei, obwohl ich da auch mein Kind betreut hatte.

Könnt ihr mir vielleicht Tipps geben was ich machen kann ?

wirdwerden · Answer

Ich sehe auch keine Ansprüche. Die Düsseldorfer Tabelle geht eben nicht von einem Aufenthalt alle 14 Tage aus. Durch den dortigen Betrag sind auch ausgedehnte Urlaubszeiten abgedeckt. Und mal ganz ehrlich, die essenstechnische Versorgung, das ist doch das wenigste. Teuer sind doch die (Warm)Miete, Klamotten, Vereinsbeiträge u.s.w. All das fällt bei Dir nicht an.

Selbst wenn Du die Voraussetzungen für Sozialgeld erfüllen würdest, also aufgrund der eigenen finanziellen Lage für die Zeit des Kindes bei Dir von der Sozialbehörde eine finanzielle Unterstützung bekommen könntest, wäre das hier nicht möglich, weil sich das Kind nicht mindestens 12 Stunden am Tag bei Dir aufhält.

Also, keine Chance, etwas zu bekommen.

wirdwerden

smogman · Answer

Hallo Martin, deine Karten stehen recht schlecht.

Die Mutter kann dir dahingehend gar nicht wirksam entgegenkommen, eben weil sie UHV bezieht. Eine solche Vereinbarung würde zu Lasten der Solidargemeinschaft gehen und ist im Sozialrecht deshalb in der Regel nicht möglich. Es wäre nur aus familienrechtlicher Sicht möglich, wenn die Mutter keinen aufstockenden Vorschuss (oder andere Sozialleistungen) beziehen würde. Also, selbst wenn dir die Mutter jetzt auf 100 € entgegenkommen würde, so würde der Sozialleistungsträger das zusätzlich gezahlte aufstockende Geld von dir zurückfordern. Man kann natürlich auch einfach Fakten schaffen, indem man Zahlungen kürzt, aber dann muss man recht zügig mit den entsprechenden Repressalien leben (Gerichtsverfahren, Zwangsvollstreckung, etc.).

ABER: Die Corona-Situation ist auch im Unterhaltsrecht eine neue Situation ohne ausreichend Rechtsprechung. Und ich kann mir durchaus Fallkonstellationen vorstellen, für die ein Rückgriff auf den Unterhaltspflichtigen gemindert werden kann, wenn dieser selbst die Betreuung wahrnimmt, soweit diese weit über das Umgangsrecht hinaus geht und unvorhersehbar ist. So sieht es auch z.B. das Deutsche Jugendhilfeinstitut, siehe hier. Das wird mit Sicherheit jedoch nicht leicht durchzusetzen sein.

Zahlungen für Kleidung und den Sportverein solltest du im Mangelfall jedenfalls unterlassen, denn eigentlich bist du dafür ja nicht leistungsfähig!?

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