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Eltern- Unterhaltsberechnung

 Von 
BusterBlues
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 2x hilfreich)
Eltern- Unterhaltsberechnung

Hallo

ich bin unterhaltspflichtig für meine im Pflegeheim lebende Mutter.
Nach langer Recherche im Internet bin ich auf ein Urteil des OLG Düsseldorf gestoßen (OLG Düsseldorf - 08.02.2007 - 9 UF 72/06 : Elternunterhaltsberechnung mit Halbteilungsgrundsatz), nach dem die Berechnung des Unterhaltes für mich günstiger ausfallen würde, als nach den SüdL. Ich selbst wohne mit meiner Frau in Dachau, unterstehe also dem OLG München.
Kann ich darauf drängen, das die Berechnung nach dem Urteil des OLG Düsseldorf gemacht wird, oder muss sich das OLG München daran nicht halten?
Vielen Dank
Mit freundlichen Grüßen

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Mutter Berechnung Urteil Frau


2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
nero070
Status:
Bachelor
(3591 Beiträge, 1256x hilfreich)

Hallo Buster,

das OLG München muss sich nicht an Entscheidungen anderer OLG´s orientieren. Wenn die Richter hier eine andere Auffassung haben, können sie diese durch ein anderslautendes Urteil zum Ausdruck bringen.

Wenn Du mit einem anderlautenden Urteil des OLG München nicht einverstanden bist, so bliebe der Weg zum BGH.

Wer hat denn Deine Leistungsfähigkeit festgestellt? Muss ja schon einiges an Einkommen vorhanden sein.

LG nero

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#2
 Von 
BusterBlues
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 2x hilfreich)

Hallo Nero,

die Feststellung erfolgt durch den Bezirk Oberbayern (Sozialamt).
Faktisch sieht es so aus, das ich mit den neuen Selbstbehalten in 2011 von insg. 2700,-€ für mich und meine Frau, einen Unterhalt von ca. 68,-€ monatlich leisten müsste.
Würde das ganze nach dem Halbteilungsgrundsatz berechnet, müsste ich hingegen keinen Unterhalt leisten. Das klingt jetzt vielleicht kleinlich, aber 68,-€ haben oder nicht haben...!
Werde versuchen hier nochmal Näheres in Erfahrung zu bringen und evtl. mal beim Bezirk selbst nachfragen.
Eine Klage wird sich nicht lohnen, da zum einen meine Rechtschutzversicherung kein Familienrecht abdeckt und zum anderen meine Mutter wahrscheinlich nicht mehr lange genug leben wird um mit dem gesparten Unterhalt die Anwalts- und Gerichtskosten abzudecken.

Vielen Dank
MfG

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