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Elternunterhalt, aus Verpflichtung raus kommen?

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 Von 
Amysha
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 6x hilfreich)
Elternunterhalt, aus Verpflichtung raus kommen?

Hey,

Wir haben ein kleines oder auch größeres Problem.

Wir, insgesammt 4 Volljährige Kinder haben jeder einen Brief von einem Landratsamt bekommen.

Wir sollen insgesammt an die 1440euro monatlich zahlen, da unser Vater seit 2013 angeblich in einem Pflegeheim wohnt.
Wir sollen unser Einkommen offenlegen.

Bei der Summe, schätze ich Pflegestufe 3.

Allerdings können wir weder nachvollziehen wie diese Summe zustande kommt noch in welchem Heim er sitzen soll, aber Geld will er haben...

Ein weiteres Problem ist, dass wir nicht gewillt sind auch nur einen Cent für ihn zu geben.

Dieser Brief ist das erste was wir seit 13 Jahren hören.

Er war früher sehr gewaltätig gegenüber uns, hat überall erzählt, wir wären gar nicht seine Kinder, er hat uns Kindern 2 Jahre lang erzählt er hätte einen Gehirntumor und könnte jederzeit tot umfallen (stimmte nicht).
Als er auszog, fing er an überall zu behaupten, Ich wäre Tot, was ja eindeutig nicht stimmte.

Als er auszog, nahm er unsere gesammten Sparbücher mit, insgesamt ein Wert von mehreren Tausend Euros.
Meine Schwester ist wegen ihm, seit Jahren in Therapie, um irgendwie mit unserer Kindheit umgehen zu können.

Das ist nur ein Teil von dem was wir mit machen müssten, aber sicher ist das wir nichts zahlen möchten.

Ich habe bereits gelesen, dass es sehr schwer sein soll aus der Unterhaltspflicht heraus zu kommen, aber was sind den trifftige Gründe?
Wie kann man dagegen am besten vorgehen?

Kann man dagegen wiederspruch einlegen oder sollten wir direkt zum Anwalt?
Hätten wir überhaupt eine Chance?

Gruß

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Nicht genau ihre Frage? Wir haben weitere Antworten zum Thema
Unterhaltspflicht Vater Problem Chance


9 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Hafenlärm
Status:
Lehrling
(1505 Beiträge, 1727x hilfreich)

Zitat:
da unser Vater seit 2013 angeblich in einem Pflegeheim wohnt.
Da ist nichts mit angeblich. Wenn der Brief vom Landratsamt, dann können Sie ganz getrost davon ausgehen, dass diese Angabe so seine Richtigkeit hat. Es geht auch nicht darum, dass der Vater geld haben will. Dieser kann sich ganz offensichtlich nicht mehr selber unterhalten und anscheinend reichen auch Ersparnisse/Versicherungen nicht, um die notwendigen Pflegekosten abzufangen.

Zitat:
Ein weiteres Problem ist, dass wir nicht gewillt sind auch nur einen Cent für ihn zu geben.
Das ist aber keine Frage des Wollens, sondern des Müssens. Das BGB schreibt ziemlich unmissverständlich vor, dass die Kinder dafür aufkommen müssen. Davon gibt es einige wenige Ausnahmen, die hier aber nicht erfüllt zu sein scheinen. Ein schelchtes Verhältnis oder Jahre ohne Kontakt sind ganz ausdrücklich nicht als solche Ausnahmegründe anerkannt. In jedem Falle ist erstmal die Pflicht zur Einkommensoffenbarung zu erfüllen. Das gilt nur dann nicht, wenn Ihnen bereits zuvor der Nachweis gelingt, der Vater seie nicht bedürftig. Das wird Ihnen aber nicht gelingen, zumal das Sozialamt ebenso ungerne zahlt und die Bedürftigkeit daher schon geprüft hat.

Sie können natürlich auch vor vorhenherein damit argumentieren, dass hier der Unterhaltsanspruch durch schwere sittliche Verfehlungen verwirkt wäre. Wie so ein Streit ausgeht, kann man aber nie absehen, weshalb dessen gerichtliche Austragung auch nie sinnvoll erscheint. Meines Erachtens spricht nichts dagegen, die Einkommensunterlagen herauszurücken.

Zitat:
Wie kann man dagegen am besten vorgehen?
Indem Sie überhaupt nichts tun. Nur wird dann der Vater seinen Unterhaltsanspruch bzw. die Herausgabe der Unterlagen einklagen wollen. Zumindest was die Unterlagen angeht, ist das meines Erachtens ein unnötiges Prozessrisiko. Wenn dann eine konkrete Forderung von Ihnen kommt, können (und sollten) Sie diese noch immer anwaltlich prüfen lassen.

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#2
 Von 
cruncc1
Status:
Junior-Partner
(5572 Beiträge, 3601x hilfreich)

Zitat:
Ein weiteres Problem ist, dass wir nicht gewillt sind auch nur einen Cent für ihn zu geben.

:schock: Und der Steuerzahler (und somit auch ich) soll für Deinen Vater aufkommen?

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#3
 Von 
edy
Status:
Junior-Partner
(5276 Beiträge, 2254x hilfreich)

Hallo Amysha,

Wurden die Angaben eurer Einkommen schon nachgefragt?

Wie hoch sind diese bei jedem volljährigen Kind?

lg
edy

Signatur:Ein freundliches "Hallo" setzt sich auch in Foren immer mehr durch.
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#4
 Von 
nero070
Status:
Bachelor
(3591 Beiträge, 1248x hilfreich)

Guten Abend Amysha!

Das Vorgetragene reicht nicht aus, um eine Unterhaltsverpflichtung zu verneinen.

Um aus der Verpflichtung entlassen zu werden, muss die Leistungsfähigkeit geprüft werden.

Im Bezug auf Elternuntrerhalt ist der Selbstbehalt des Pflichtigen recht hoch.

Wie sind denn die Familienverhältnisse der 4 Unterhaltspflichtigen und wie hoch sind die Einkommen? Gibt es Ehepartner, Kinder oder Kreditverpflichtungen?

LG nero

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#5
 Von 
drkabo
Status:
Gelehrter
(10503 Beiträge, 7473x hilfreich)

Zitat:
Er war früher sehr gewaltätig gegenüber uns, hat überall erzählt, wir wären gar nicht seine Kinder, er hat uns Kindern 2 Jahre lang erzählt er hätte einen Gehirntumor und könnte jederzeit tot umfallen (stimmte nicht).
Als er auszog, fing er an überall zu behaupten, Ich wäre Tot, was ja eindeutig nicht stimmte.
Als er auszog, nahm er unsere gesammten Sparbücher mit, insgesamt ein Wert von mehreren Tausend Euros.
Meine Schwester ist wegen ihm, seit Jahren in Therapie, um irgendwie mit unserer Kindheit umgehen zu können.

Wie alte waren denn die Kinder, als dieses Fehlverhalten des Vaters statt fand?
Darauf könnte es nämlich ankommen.

Die Hürden, um sich vor Elternunterhalt drücken zu können sind sehr hoch - und werden tendenziell immer höher geschraubt (Weil die Zahl der pflegebedürftigen Personen immer größer wird und jedes Mal der Steuerzahler einspringen muss, wenn Kinder sich vor dem Elternunterhalt drücken.)

Verfehlungen der Eltern, die sich nach dem 18. Geburtstag der Kinder ereignet haben, werden praktisch nie als Grund akzeptiert.

Sollten die Verfehlungen des Elternteils gegenüber den Kindern eine Folge einer psychischen Erkrankung sein, ist das im Regelfall auch kein akzeptierter Grund, dass Kinder den Eltern später den Unterhalt verweigern dürfen. Die Verfehlungen waren dann nämlich nicht böswillig, sondern krankheitsbedingt.

Erste Orientierung:
http://www.iww.de/sr/elternunterhalt/elternunterhalt-verwirkung-des-anspruchs-auf-elternunterhalt-bei-kontaktabbruch-zum-unterhaltspflichtigen-kind-f75003

Signatur:Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB.
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#6
 Von 
altona01
Status:
Weiser
(17311 Beiträge, 7622x hilfreich)

Wenn Ihr bereinigtes Netto-Einkommen als Alleinstehender unter 1800,- oder verheiratet unter 3240,-€ liegt, müssen Sie gar nichts zahlen. Im Netz gibt es diverse Seiten, auf denen die Berechnung erläutert wird.

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#7
 Von 
amako
Status:
Student
(2564 Beiträge, 1365x hilfreich)

Hallo,
zur Offenlegung der Einkommensverhältnisse seid ihr verpflichtet. Selbstbehalte sind weiter oben aufgeführt. Ansonsten sehe ich bei Einkommen oberhalb der SB der Selbstbehalte wenig bis keine Möglichkeiten der Unterhaltspflicht zu entkommen.
Gruß
Andreas

Signatur:Wer klug ist, kann sich dumm stellen, anders rum geht es nicht!
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#8
 Von 
str522197-5
Status:
Frischling
(15 Beiträge, 0x hilfreich)

Erstmal: Vaterschaftstest! (7% Kuckuckskinder in DE) mfG

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#9
 Von 
cruncc1
Status:
Junior-Partner
(5572 Beiträge, 3601x hilfreich)

Bitte keine Uralt-Beiträge "hochholen".

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