Elternunterhalt bei geringem Einkommen und Vermögen

Zuerst mal muss, wenn der Elternteil a) die Immobilie nicht selbst bewohnt und diese b) nicht angemessen ist, zuerst einmal die Immobilie einsetzen.

Grundsätzlich heißt es "Vermögen vor Sozialhilfe"

Zitat:

Sozialhilfe wird demjenigen nicht gewährt, der sich selbst helfen kann oder die erforderliche Hilfe von anderen, besonders von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhält. Bevor er Sozialhilfe in Anspruch nehmen kann, muß der Hilfesuchende im Grundsatz sein gesamtes verwertbares Vermögen einsetzen - auch das Eigenheim.

Allerdings erkennt das Sozialhilferecht sogenanntes Schonvermögen an, von dessen Einsatz oder Verwertung die Gewährung von Sozialhilfe nicht abhängig gemacht werden darf. Hierzu zählt das angemessene Hausgrundstück, das vom Hilfesuchenden oder einer weiteren Person der sogenannten Einsatz-gemeinschaft - das sind insbesondere zusammenlebende Ehegatten oder Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft - allein oder zusammen mit Angehörigen bewohnt wird.

Dabei bestimmt sich die Angemessenheit nach der Zahl der Bewohner, dem Wohnbedarf, der Grundstücks- beziehungsweise der Hausgröße, dem Zuschnitt und der Ausstattung des Wohngebäudes sowie dem Wert des Grundstücks einschließlich des Wohngebäudes.

Handelt es sich bei der Immobilie um ein "angemessenes Hausgrundstück", ist es ohne weiteres Schonvermögen, wenn es noch von beiden Ehegatten bewohnt wird, etwa bei Inanspruchnahme häuslicher Pflege durch einen (oder beide) Ehegatten. Selbst wenn ein Ehegatte in einem Pflegeheim unterge-bracht wird, verliert das Eigenheim seine Schonvermögenseigenschaft nicht, wenn es durch den anderen Ehegatten (gegebenenfalls mit weiteren Angehörigen) bewohnt wird, sofern es dann nach wie vor als "angemessenes Hausgrundstück" anzusehen ist.

Das heißt, die Unterbringung eines Ehepartners in einem Pflegeheim führt nicht ohne weiteres zu einem "Getrenntleben" im sozialhilferechtlichen Sinne. Das alleinige Bewohnen des Eigenheims durch andere Angehörige (etwa Kinder) genügt jedoch nicht zur Wahrung der Schonvermögenseigenschaft. Außerdem ist das Eigenheim als Schonvermögen nur auf Zeit vor einem Zugriff des Sozialhilfeträgers geschützt.

Denn nach dem Tod des Hilfeempfängers ist dessen Erbe grundsätzlich zum Ersatz der innerhalb von zehn Jahren vor dem Erbfall aufgewendeten Sozialhilfekosten verpflichtet, wobei diese Haftung auf den Wert des Nach-lasses begrenzt ist.

Nachrangig ist die Sozialhilfe nicht nur gegenüber der Verwertung eigenen Einkommens und Vermögens, sondern außerdem gegenüber Unterhalts-ansprüchen, die dem Hilfesuchenden gegen seine Angehörigen zustehen.

Zitat (von jolan123):

Unterhaltspflichtiger, 49 Jahre, ledig, keine Kinder,

Zitat (von jolan123):

auch für die Altersvorsorge verwendet werden soll.

Zitat (von jolan123):

im Falle von Pflege

Zitat (von altona01):

Es ist hier nicht erkennbar,

Zitat (von jolan123):

immer wieder etwas für die Altersvorsorge zurückgelegt. Daher die 60.000 gespart.

Bitte die Frage nicht falsch verstehen
(Wenn ich nach dem Tod des pflegebedürftigen Elternteils etwas erbe, also hier die Immobilie,
dann würde sich das Sozialamt die evtl. gezahlten Leistungen darüber wieder zurückzahlen lassen ?
Ist das so?)
Ich habe gestern mit dem Elternteil über das ganze Sozialhilfethema gesprochen und er möchte das auch wissen, ob das dann so wäre. Also z.B. ob das Sozialamt dann verlangen könnte, dass ich edas Haus verkaufe, wenn ich nicht selbst drin wohne.
Aber ich hoffe das dieses Thema noch lange nicht akut wird.


-- Editiert von jolan123 am 18.04.2019 05:17

-- Editiert von jolan123 am 18.04.2019 05:31