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Kindesunterhalt zahlen bei geringem Einkommen?

 Von 
herzblatt
Status:
Schüler
(174 Beiträge, 92x hilfreich)
Kindesunterhalt zahlen bei geringem Einkommen?

Vor kurzem ist meine Tochter (17) ohne Ankündigung plötzlich während meiner Abwesenheit zuhause aus- und bei ihrem Vater eingezogen. Seine erste Aktion bestand natürlich darin, Unterhalt von mir zu fordern. Er hat angekündigt, diesen gerichtlich einzufordern. Nun bin ich in Teilzeit beschäftigt und verdiene ca. 500,00 € netto. Kann man mich zu einer Zahlung verurteilen? Muss ich mir andere Arbeit suchen? Habe ich ohnehin seit einem Jahr erfolglos versucht, da ich mehr arbeiten möchte. Oder wird gar ein fiktives Einkommen zugrunde gelegt?

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-- Editiert herzblatt am 23.08.2013 11:56

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Nicht genau ihre Frage? Wir haben weitere Antworten zum Thema
Tochter Einkommen Schule Zahlung


41 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
amako
Status:
Student
(2564 Beiträge, 1391x hilfreich)

Hallo,
bei dem Einkommen von €500 bist du nicht leistungsfähig.
Allerdings bist du verpflichtet dich um einen Vollzeitjob zu kümmern. Dein Selbstbehalt gegenüber deiner Tochter beträgt €1000, das heißt du musst ab einem bereinigten Netto von €1000 Unterhalt leisten. Lebst du mit einem Partner zusammen, kann der Selbstbehalt gekürzt werden.
Gruß
Andreas

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"Wer schlau ist, kann sich dumm stellen, anders rum geht es nicht!"

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#2
 Von 
herzblatt
Status:
Schüler
(174 Beiträge, 92x hilfreich)

okay das leuchtet mir ein und ich bemühe mich ja bereits seit längerem um eine neue Stellung. Was ist denn aber, wenn :

1. aktuell, solange ich noch in Teilzeit arbeite und auf Vollzeitarbeitssuche bin? und
2. meine Bewerbungen erfolglos sind?

Kann ich unter den 1.) und 2.) genannten Bedingungen trotzdem zur Zahlung verurteilt werden, weil ein fiktives Einkommen angenommen wird?

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#3
 Von 
nero070
Status:
Bachelor
(3590 Beiträge, 1257x hilfreich)

Hallo herzblatt,

wenn Du Deine Bemühungen nachweisen kannst, also in Form von Bewerbungen und Absagen, wird man Dir kein fiktives Einkommen unterstellen können. Nur zu sagen, dass Du Dich bemühst, wird aber nicht ausreichen.

20-30 Bewerbungen monatlich und dauerhaft sind so in etwa die Latte, welche da von Gerichten aufgelegt wird.

LG nero



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#4
 Von 
amako
Status:
Student
(2564 Beiträge, 1391x hilfreich)

Hallo,
Bewerbungen sollten in der Regel reichen, leider ist bei vielen AG ein schlecht Stil eingerissen eingehende Bewerbungen einfach in der runden Ablage zu entsorgen und dem Bewerber nicht einmal eine Absage zukommen zu lassen. Aber die eine oder andere könnte da natürlich kommen. Die Frage ist, ob du in deinem erlernten bzw. ausgeübten Beruf in Vollzeit auf ein Bruttoeinkommen kommst, welches zu einem bereinigten Netto von mehr als €1000 führt.
Was macht die Tochter, Schule, Ausbildung?
Gruß
Andreas

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#5
 Von 
Capitano
Status:
Lehrling
(1185 Beiträge, 489x hilfreich)

Was die Tochter mit 17 macht (Ausbildung, Schule oder gar nix) ist ziemlich unerheblich in Bezug auf Kindesunterhalt.
Ab 18 wird das dann erst interessant.

Gruß,
capitano


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#6
 Von 
herzblatt
Status:
Schüler
(174 Beiträge, 92x hilfreich)

Sie geht noch zur Schule in die 12. Klasse.
Ich war ab April krank geschrieben und bin jetzt in Reha mit anschließendem Urlaub. Fange erst Anfang September wieder an zu arbeiten. Während der Krankschreibung habe ich mich nicht beworben.
Ja in Vollzeit würde ich mehr als 1.000 € verdienen.
Kann man dieses fiktives Einkommen ab sofort zugrunde legen? Schließlich weiß ich doch erst seit 3 Wochen von meiner Unterhaltspflicht. Vorher war definitiv nicht damit zu rechnen. Wie gesagt, Töchterchen ist Knall auf Fall, sozusagen über Nacht, ausgezogen.


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#7
 Von 
amako
Status:
Student
(2564 Beiträge, 1391x hilfreich)

Hallo,
@capitano
ganz egal ist es nicht, was sie macht, sollte sie Ausbildungsvergütung erhalten, so wäre das zu berücksichtigen.
@Herzblatt
Du solltest dich ab sofort nachweisbar um eine Vollzeitstelle bemühen. Wie viel Stunden arbeitest du derzeit wöchentlich?
Gruß
Andreas

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#8
 Von 
herzblatt
Status:
Schüler
(174 Beiträge, 92x hilfreich)


Gibt es denn eine sog. "Übergangszeit" für mich? Ich bekomme doch nicht von jetzt auf gleich eine andere Arbeit. Und ich werde auch nicht jedwede Stellung auf Krampf annehmen, denn verschlechtern möchte ich mich nicht.


-- Editiert herzblatt am 25.08.2013 13:24

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#9
 Von 
herzblatt
Status:
Schüler
(174 Beiträge, 92x hilfreich)

Ich arbeite insgesamt 10 h/Woche an 2 Vormittagen.
Bewerben kann ich mich doch erst wieder nach Ende meiner meiner Krankschreibung, d. h. zum Ende September. Vorher halte ich es für sinnlos.

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#10
 Von 
Sir Berry
Status:
Unparteiischer
(9336 Beiträge, 2953x hilfreich)

Hallo Herzblatt,

Dir wird eine Übergangszeit von rund 3 Monaten zugestanden, wenn Du Dich nachweislich und intensiv ab Kenntnis der Unterhaltspflicht bemühst. D.h. in Praxis, Bewerbungsbemühungen müssen so ziemlich zeitgleich mit Bekanntgabe des Auszuges aufgenommen werden.

Die Unterhaltszahlungspflicht beginnt unabhängig davon aber erst im Monat der Aufforderung.

Bei Dir kommt erschwerend hinzu, dass Du auch schon vor dem Auszug mit der Barunterhaltspflicht ab 18 rechnen musstest. Ein Verteidigungsversuch in Richtung "konnte ich nicht wissen" wäre daher nicht glaubhaft.

Du schreibst, dass Du Dich nicht auf jedwede Stelle bewerben wirst. Vermutlich hast Du die erhöhte Erwerbsobliegenheit aus § 1603 Absatz 2 noch nicht richtig verstanden. Dort steht "alle verfügbaren Mittel" und nicht "alle genehmen Mittel".

Du bist gesetzlich verpflichtet den Mindestunterhalt zu zahlen (§ 1612a BGB ) und wirst dich auf fehlende Leistungsfähigkeit nur berufen können, wenn Du alles im obigen Sinne unternommen hast, aber gescheitert bist.

"Das mag ich aber nicht" ist kein Argument gegen den Mindestunterhalt.

Und beschränke Dich bitte bei Deinen Bewerbungen nicht nur auf den Wohnort, wenn dort erkennbar nichts aussichtsreiches zu finden ist, musst Du Dich zur Not sogar bundesweit bewerben.

Die Anforderungen aus § 1603 Abs 2 BGB sind deutlich höher als im Sozialrecht (ALG I).

Du bist lange krank gewesen. Sollte die Krankeit Folgen hinterlassen haben, die Dich in der Berufsausübung objektiv einschränkt, wird dies zu Deinen Gunsten zu berücksichtigen sein. Das wäre dann aber eine richterliche Einzelbewertung.

Du lebst bisher von 500 € im Monat? Solltest Du ergänzendes Hartz 4 erhalten, kann eine neu hinzugekommene Unterhaltsverpflichtung die Auszahlungssumme erhöhen, sobald die Verpflichtung tituliert ist - aber nicht rückwirkend.

SG

Berry





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#11
 Von 
herzblatt
Status:
Schüler
(174 Beiträge, 92x hilfreich)

nein ich lebe nicht von nur 500,00 € im Monat. Ich bin verheiratet und mein Mann ist auch berufstätig.

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#12
 Von 
herzblatt
Status:
Schüler
(174 Beiträge, 92x hilfreich)

Bisher sind wir eigentlich ganz gut ausgekommen mit unserem gemeinsamen Einkommen. Davon hat natürlich auch meine Tochter recht gut gelebt. Jetzt muss ich mich für Töchterchens Exzesse ganz schön umstellen :sweat:

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-- Editiert herzblatt am 26.08.2013 13:29

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#13
 Von 
Capitano
Status:
Lehrling
(1185 Beiträge, 489x hilfreich)

@ Herzblatt

wenn Tochter bei Mutter lebt: heile Welt!

wenn Tochter bei Vater lebt: Töchterchens Exzesse!

:???:


Wenn Ihr vorher ganz gut gelebt habt
und es jetzt plötzlich finanziell eng wird,
überleg mal, wie es dem Vater der Tochter bisher ging.



capitano



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-- Editiert Capitano am 26.08.2013 14:27

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#14
 Von 
herzblatt
Status:
Schüler
(174 Beiträge, 92x hilfreich)

Also Capitano, wenn Dein Kommentar auch an der eigentlichen Frage vorbei geht, will ich Dir gerne kurz einmalig darauf antworten: Dem Vater der Tochter ging es bisher phantastisch. Er hat keinerlei Interesse gezeigt an seinem Kind - und das über 12 Jahre lang.Er verfügt über einen so guten finanziellen Status, dass er keinerlei regelmäßigen Arbeit nachgehen muss und kein Harz IV empfängt. Ebenso hatte ich das alleinige Sorgerecht, und das aus gutem Grund. Und jetzt wäre ich dankbar, sachlich zu bleiben :wipp:

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#15
 Von 
Capitano
Status:
Lehrling
(1185 Beiträge, 489x hilfreich)

@ herzblatt

so sachlich wie du:

"Jetzt muss ich mich für Töchterchens Exzesse ganz schön umstellen"

Das geht ja wohl an jeder Sachlichkeit vorbei!
Die Tochter ist zum Vater gezogen - und das nennst du "Exzesse".


Gruß,
capitano


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-- Editiert Capitano am 27.08.2013 07:59

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#16
 Von 
amako
Status:
Student
(2564 Beiträge, 1391x hilfreich)

Hallo,
wenn du das alleinige Sorgerecht hast, bestimmst du grundsätzlich wo das Kind sich aufhält. Das bedeutet, dass du bestimmen kannst, das sie sofort zurück kehrt. Ob du das willst, musst du selbst entscheiden, wenn du aus gutem Grund per Gerichtsbeschluss das alleinige Sorgerecht hast, dann kann es durchaus zum Wohl des Kindes sein, wenn du so entscheidest.
Gruß
Andreas

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#17
 Von 
Capitano
Status:
Lehrling
(1185 Beiträge, 489x hilfreich)

@ amako

das ist blanker Unsinn, den du da schreibst!
Die Tochter ist 17.
Wenn sie nicht zur Mutter möchte, ist das zunächst einmal ihre Entscheidung.
Die Mutter müsste also das Familiengericht anrufen.
Und eine Entscheidung des Gerichts gegen den Willen der Tochter ist
höchst unwahrscheinlich

Gruß,
capitano


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#18
 Von 
amako
Status:
Student
(2564 Beiträge, 1391x hilfreich)

Hallo,
wenn die Tochter nicht mehr bei dem alleine sorgeberechtigten Elternteil leben möchte, kann sie das JA aufsuchen und dort geeignete Maßnahmen erhalten, das wird mit Sicherheit nicht das sein was sie sich aussucht, sondern was zu ihrem Wohl das beste ist. Das ABR gilt grundsätzlich bis zur Volljährigkeit, dazu bedarf es keines FamGer. Die Tochter kann sich nicht aussuchen wo sie leben möchte. Es könnte gegen den Willen der Mutter zwar ein gerichtlicher Beschluss erwirkt werden (Entzug des ABR), aber solange bestimmt der allein Sorgeberechtigte den Aufenthalt des Kindes.
Gruß
Andreas

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-- Editiert amako am 27.08.2013 09:51

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#19
 Von 
Capitano
Status:
Lehrling
(1185 Beiträge, 489x hilfreich)

ja, amako, das ist die Theorie!
Die Praxis spricht eine andere Sprache!

Die Tochter ist nämlich bereits zum Vater umgezogen.
Wenn die Mutter nun auf ihr ABR pocht, kann sie die 17jährige Tochter abholen.
Praktische Vorgehensweise? Was ist, wenn Tochter sich weigert?
Wenn die Mutter auf dem ABR beharrt (was sie hier ja zunächst einmal gar nicht tut, sondern nur du vorschlägst), wird sich das Verhältnis Mutter / Tochter eher verschlechtern.
Am Ende wird es auf die Anrufung des Familiengerichts hinauslaufen, sollte man sich nicht einigen.
Und das FamG wird kaum gegen den Willen der 17jährigen Tochter entscheiden.

Gruß,
capitano


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#20
 Von 
amako
Status:
Student
(2564 Beiträge, 1391x hilfreich)

Hallo,
@capitano ich weiß nicht ob du Kinder im Teenageralter hast/hattest, aber deren Entscheidungen sind häufig nicht von Vernunft geprägt, deswegen hat der Gesetzgeber das ABR bei den Eltern belassen.
Das ist nicht Theorie, sondern die Rechtslage. Die Mutter könnte sogar die Tochter per Polizeistreife abholen lassen. Da es eine FamGer-Entscheidung zum alleinigen Sorgerecht gibt, wird dem Vater nicht ohne Grund kein Sorgerecht haben.
Ob die Mutter dies tun möchte oder nicht, bleibt ihre Entscheidung. Das Kind hält sich zumindest nicht beim Vater auf, weil dies so vereinbart ist. Wenn die Mutter das Verhalten ihrer Tochter als Exzess (kommt aus dem lateinischen für Austritt, Übertritt und ist damit so falsch nicht) bezeichnet, entnehme ich dem ihre fehlende Zustimmung. Ihre Optionen wären Zustimmung zum Aufenthalt beim KV und dementsprechende Unterhaltsverpflichtung oder Rückkehr der Tochter auch gegen deren Willen.
Gruß
Andreas

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#21
 Von 
meri
Status:
Master
(4821 Beiträge, 1799x hilfreich)

Es ist ziemlich unwahrscheinlich, dass im Hinblick auf das Alter des 'Kindes' das Familiengericht noch eine Entscheidung treffen wird und ein Gerichtsvollzieher mit der Herausnahme des 'Kindes' beauftragt wird.

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#22
 Von 
amako
Status:
Student
(2564 Beiträge, 1391x hilfreich)

Hallo,
@meri
es braucht hier keine Entscheidung des FamGer, jedenfalls nicht für die Mutter. KM ist allein sorgeberechtigt. Wenn die Tochter nicht bei der Mutter leben will, so muss sie zum JA gehen und nicht einfach wohin sie will.
Gruß
Andreas

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#23
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(33480 Beiträge, 12943x hilfreich)

@ amako: die Polizei wird das Kind mit Sicherheit nicht abholen. Einfach, weil sie in Zivilrechtsstreitigkeiten nichts zu suchen hat.

Gegebenenfalls wird der Gerichtsvollzieher das Kind abholen, und die Polizei zu seinem (!) Schutz dabei sein. Aber, das Kind wird nicht von einem einzigen Polizisten angefasst, es sei denn, das Kind greift jemanden an.

Also, was soll der Zirkus bei einem 17-jährigen Kind? Das ganze als Exzess zu bezeichnen, nur weil es der eigenen Lebensplanung und Bequemlichkeit entgegen spricht, das empfinde ich schon als dreist. Dem Kind scheint es beim Vater gut zu gehen. Oder habe ich was überlesen? Also, Verantwortung übernehmen, dafür sorgen, dass man den Mindestunterhalt zahlen kann. Das ist doch nun wirklich nicht zu viel verlangt. Und - bewerben kann man sich auch während einer Krankheitsphase. Auch das ist nicht zu viel verlangt.

wirdwerden

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#24
 Von 
Sir Berry
Status:
Unparteiischer
(9336 Beiträge, 2953x hilfreich)

Andreas und capitano,

ihr habt beide Recht, denn der eine beschreibt die rechtliche Situation, der andere die bundesweit tägliche Praxis.

Wenn die 17 zu dem anderen Elternteil will, setzt sie dass in Kürze mit Hilfe des Jugendamtes durch, sofern nicht das Wohl des Kindes dort objektiv gefährdet ist.

@ Herzblatt

Wenn Dein Göttergatte über ausreichend Einkommen verfügt, hast Du gegen ihn einen Unterhaltsanspruch, so dass selbst Dein geringes Einkommen zur Unterhaltsdeckung herangezogen werden kann.

SG

Berry

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#25
 Von 
herzblatt
Status:
Schüler
(174 Beiträge, 92x hilfreich)

omg, das läuft ja heiß her hier. Es gibt doch soviele Gründe, warum der eine das Sorgerecht hat...., warum es Töchterchen (pubertätsbedingt ??) plötzlich zum Auszug drängt (vielleicht: "wenn es dem Esel zu gut geht, geht er aufs Eis ?? ). Ist doch kein Grund zum Streiten. Fakt ist, ich habe mit dem JA Rücksprache gehalten. Dort ist meine Tochter bzgl. "diverser Auffälligkeiten" bekannt. Habe mit SB besprochen, diese Entscheidung zu akzeptieren; das dazu.

Aber nun zu meiner eigentlichen Frage, der Unterhalt : wird tatsächlich auch das Gehalt meines Ehemannes zur Unterhaltsberechnung hinzugezogen?
Und ja ich kann mich bewerben, aber: ich habe eine Reha mit anschließendem Erholungsurlaub (ärztlicher- und rehaseits grundsätzlich empfohlen). Wie soll ich mich bewerben, wenn ich ca. 7 Wochen nicht zuhause bin? Und wer würde mich wohl einstellen während einer Krankheit?

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#26
 Von 
amako
Status:
Student
(2564 Beiträge, 1391x hilfreich)

Hallo,
das Gehalt deines jetzigen Mannes wird nicht zur Unterhaltsberechnung heran gezogen. Das einzige was droht ist eine evtl. Kürzung deines Selbstbehaltes.
Solange du krank bzw. in ReHa bist scheint mir eine Bewerbungstätigkeit eher aussichtslos.
Gruß
Andeas

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#27
 Von 
herzblatt
Status:
Schüler
(174 Beiträge, 92x hilfreich)

Nun habe ich Post vom RA mit Aufforderung zur Zahlung von 426,00 €. Gleichzeitig wurde mir mitgeteilt, dass mir ein Vorteil aus dem Zusammenleben mit meinem Ehemann zuzurechnen ist, d. h. es wird ein Unterhaltsanspruch von mir gegenüber meinem Mann zugrunde gelegt, also 3/7tel des Unterschied-betrages von beiden Gehältern plus mein Gehalt. Und schon bin ich aufgrund dieser fiktiven Rechnung "in der Lage" Unterhalt zu leisten.
Ist das tatsächlich so einfach? Ist denn mein tatsächliches Gehalt gar nicht mehr relevant?

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#28
 Von 
meri
Status:
Master
(4821 Beiträge, 1799x hilfreich)

quote:<hr size=1 noshade>Ist das tatsächlich so einfach? <hr size=1 noshade>



AG Weilburg
Entscheidungsdatum: 21.03.1997
Aktenzeichen: 25 F 996/95 UK
Dokumenttyp: rkr. Urteil
Quelle: Zeitschrift für das Gesamte Familienrecht
Verlag Ernst und Werner Gieseking, Bielefeld
Fundstelle: FamRZ 1997, 1419 -1420 Abkürzung Fundstelle
Normen: § 1601 BGB , § 1609 BGB , § 1360 BGB , § 1360a BGB , Art 6 GG
Zitiervorschlag: FamRZ 1997, 1419 -1420 Zitiervorschlag
AmtsG Weilburg - BGB §§ 1601 , 1609 I, 1360, 1360a; GG Art. 6 I

(FamG, rkr. Urteil v. 21.03.1997 - 25 F 996/95 UK)

1. Der in neuer Ehe verheiratete, nichterwerbstätige Elternteil muß zur Erfüllung seiner Barunterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern aus einer früheren Ehe das vom neuen Ehegatten geschuldete Taschengeld einsetzen.

2. Kann mit dem Taschengeld nicht der volle Unterhaltsanspruch erfüllt werden, muß der Barunterhaltspflichtige einer Nebenerwerbstätigkeit auch dann nachgehen, wenn der neue Ehegatte dadurch indirekt mit den Folgen aus der Barunterhaltspflicht seines Ehegatten gegenüber dessen Kindern aus erster Ehe belastet wird, indem er während dieser Zeit die gemeinschaftlichen Kinder aus der neuen Ehe betreuen muß

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#29
 Von 
Capitano
Status:
Lehrling
(1185 Beiträge, 489x hilfreich)

@ amako,

Zitat
"das Gehalt deines jetzigen Mannes wird nicht zur Unterhaltsberechnung heran gezogen. Das einzige was droht ist eine evtl. Kürzung deines Selbstbehaltes."

Sehr geehrter Herr Amako,
Sie müssen hier nichts bezahlen, sie müssen nur etwas Geld abgeben!


@ herzblatt,

woher hat denn die Gegenseite Info über das Gehalt Deines Ehemanns?

Gruß,
capitano




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#30
 Von 
herzblatt
Status:
Schüler
(174 Beiträge, 92x hilfreich)

Na von meiner Tochter persönlich

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Und jetzt?

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