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Kindesunterhalt/Pfändung/Selbstständig

12. August 2014 Thema abonnieren
 Von 
CarlNDS
Status:
Schüler
(239 Beiträge, 52x hilfreich)
Kindesunterhalt/Pfändung/Selbstständig

Hallo zusammen,

angenommen ein eingetragener Kaufmann führt sein eigenes Unternehmen. Laut Aussagen und Dokumenten im Verfahren "Kindesunterhalt" macht er seit Jahren kaum Gewinn, hat aber Geschäftsvermögen in Form von Geschäftsfahrzeugen, Produktionsstätten usw.. Gegen die Verurteilung zur Zahlung von Mindestunterhalt legt er Beschwerde beim OLG ein.

Nun erwirkt die Kindesmutter einen Pfändungsbeschluss gegen ihn.
Kann nun auch in das Geschäftsvermögen hinein gepfändet werden?

Ich habe gelesen, dass man wegen gehobener Erwerbsobliegenheiten und mangelnder Einkünfte aus der Selbstständigkeit dazu verpflichet werden kann einen Job als Arbeitnehmer annehmen zu müssen bzw. das entsprechende Einkommen fiktiv angerechnet werden kann.
Stimmt das?

Derzeit stellt sich der säumige Vater auf den Standpunkt das ich als neuer Lebensgefährte der Mutter den Unterhalt für seine Kinder zahlen muss.

Gruß
Carl

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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
amako
Status:
Student
(2566 Beiträge, 1401x hilfreich)

Hallo,
Pfändung ins Geschäftsvermögen sind möglich, wenn er als Einzelunternehmer tätig ist, also keine GmbH oder andere Kapitalgesellschaft.
Gruß
Andreas

-----------------
"Wer schlau ist, kann sich dumm stellen, anders rum geht es nicht!"

1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(35329 Beiträge, 13315x hilfreich)

Ein Ergänzung zu Andreas: auch Gesellschafteranteile sind pfändbar, Forderungen bei Drittschuldnern u.s.w.

Mit dem fiktiven Einkommen hat die Pfändung allerdings nichts zu tun. Lediglich mit der Berechnung mit der Höhe eines Unterhaltsanspruch. Wie will man denn ein Nichts pfänden?

Außerdem ist der neue Lebensgefährte natürlich nicht für die Kinder verantwortlich, aber die Mutter könnte ja auch für die Kinder finanziell sorgen.

wirdwerden

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""

1x Hilfreiche Antwort

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