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Kindsunterhalt des Partners

 Von 
Wölkchen
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)
Kindsunterhalt des Partners

Hallo an alle!

Habe folgende Situation:
Mein Partner hat eine 13 J.alte Tochter von seiner EX-Freundin.
Wir haben einen 6 Monate alten Sohn und wohnen zusammen.
Meine Frage:
Muss der Unterhalt für seine Tochter jetzt neu berechnet werden?
Welches Kind steht an erster Stelle? Das Kind was bei ihm im Haushalt lebt oder sein ältestes Kind?

Wer weis einen Rat?Freue mich über jede Antwort! ;)

Wölkchen

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Nicht genau ihre Frage? Wir haben weitere Antworten zum Thema
Einkommen Familie Freundin


15 Antworten
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#1
 Von 
PapaD
Status:
Frischling
(32 Beiträge, 0x hilfreich)

Die Frage ist wann und wie der Unterhalt berechnet wurde. Im Grunde ist es so, das Dein Freund eine Neuberechnung beantragen kann, bis die durch ist zahlt er aber weiter.

Die StandartTabellen weisen Beträge aus die für Unterhalt gegenüber dem Kind gelten Wenn man eine Frau und 2 Kinder ZUSÄTZLICH hat. Das heißt, wenn er gem Tabelle zahlt (und davon ist auszugehen) wird bei der Neuberechnung solange nix neuer raukommen wie ihr beide nicht 3 Kinder habt. Und um das vorwegzunehmen, ja, Euch bleibt nix zum Leben und Ja, die Höhe des unterhaltes bringt Euch darum leben zu können. Und das geilste: Das Einkommen seiner Ex spielt KEINE Rolle. Er drückt weiter die - wieviel ist es? 250 EUR/Monat? - ab bis er schwarz wird! Das erste Kind kommt nicht zuerst. sie sind gleichberechtigt. aber die Regel geht so:
Alles über 800 EUR steht zur Verteilung an das Kind und ggfls. seine Ex. Vom Rest muss es in seiner Lebensgemeinschaft auskommen - und wenn die Miete teurer ist weil man in einer Stadt wie München oder Frankfurt lebt hat man halt Pech! Kommentar des JA mir gegenüber - dann beantragen Sie doch Wohngeld oder ziehen aufs Land, nur das da die Bezinkosten auf Euch zukommenund die Pendlerpauschale fällt nächstes Jahr weg, das ist so sicher wie das Ahmen in der Kirche.

Zusammenfassung: Ihr bleibt arm! Ausweg: Er wird hausmann - senkt auf diese Weise sein Einkommen auf 0 - und Du gehst arbeiten. Und wenn es so läuft wie bei mir streitet ihr euch darüber, trennt euch und sowohl er alsauch Du werdet zum Sozialfall.

Ich wünsch Euch alles Gute denn ich bin das gerade durch und lebe in einer Wohnung ohne Möbel und kann mir nicht leisten meine beiden Kinder zu besuchen weil ich kein Geld fürs benzin hab.

Am besten Du findest Dich dmit ab...

Weitere Hinweise findest Du auf:
www.mein-recht.de im Bereich Scheidung Unterhalt, mit schönen Rechenbeispielen.

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#2
 Von 
traurige
Status:
Frischling
(16 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo PapaD

Wie meinst Du das er soll Hausman werden?
Meinste er müßt dann nix mehr zahlen?

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#3
 Von 
PapaD
Status:
Frischling
(32 Beiträge, 0x hilfreich)

Jap.... Er hat, wenn er Einkommen hat, eine Unterhaltsverpflichtung. Die Regel sieht so aus, das ihm ein gewisser Teil seines Einkommens bleibt und der Rest gerecht auf alle Bedürftigen verteilt wird. Dir wird das so vorkommen als wüfde der gesamte Rest an seine Ex und deren Kind gehen obwohl doch Du seine Familie bist. Es ist auch so. Solange ihr in einem Haushalt lebt, und hier zählt das tatsächliche leben, nicht die Meldeadresse, geht der Staat davon aus, daß er sich am Unterhalt des Haushaltes, also an Deinem Unterhalt beteiligt. Hierfür gewährt der Staat Deiner Familie 800 EUR (ca... die genauen Zahlen muss ich raussuchen, das geht von 740 - 1050 EUR, je nach Situation...) Der REst wird "gerecht" verteilt, sprich, seine Ex bekommt alles und kann das auch durchsetzen und wie die Frauen sind, kann sie hier auch druck über das Umgangsrecht ausüben. Männer reagieren hier sehr sehr emotional, versuche also bitte nicht ihn daranz zu hindern sein anderes Kind zu sehen, das hat meine Ex gemacht :-(

Auf seine Unterhaltspflicht wird aber Dein Einkommen nicht angerechnet und ich glaube gelesen zu haben das das auchgilt wenn ihr verheiratet seid aber das wird sich bei mir erst in den nächsten Monaten rausstellen.

Verdient er weniger als im zweifel 740 EUR / Monat kann er eine Neuberechnung des Unterhaltes verlangen. Aber Vorsicht! Er darf nicht den Eindruck erwecken er würde sich vor zahlungen drücken wollen. Am besten er nimmt erst mal Erzihungsurlaub, der steht im ODER Dir ja zu. Dann beim JA einen Antrag auf Senkung der Unterhaltspflicht und am besten gleich die Zahlungen einstellen (die Forderung summiert sich dann aber...). Wichtig ist auch, daß er kein Vermögen hat in das gepfändet werden kann! Also hier: Schenkung aller Vermögensgegenstände (Lebensversicherungen umschreiben auf einen anderen Versicherungnehmer, er bleibt aber versicherte Person, Auto umschreiben, alles andere in einer Schenkungsurkunde einzeln erwähnen) an Dich UND ein geregletes Innenverhältniss das ihm volles Nutzungs- und Verfügungsrecht einräumt und Dich zur Zahlung einer gerade nicht Sittenwiedrigen Konventionalstrafe verdonnert, solltest Du es wagen im diese Rechte auf schriftliche Anfrage nicht zu gewähren :-) Damit ist er Mittellos, es tritt der Mangelfall ein und das wars zu seinem Unterhalt.

Aber um auf Deine Ursprüngliche Frage zurückzukommen:
Die Rangfolge ist wie beschrieben:
Eure Familie hat zwischen 800 und 1050 EUR zum Leben. Mehr nicht. Der gesamte Rest kann verteilt werden. Natürlich gibt es hier Grenzen, ist sein nettoeinkonnen also EUR 4000 werden ca. 350 EUR fällig fürs Kind, der Rest bleibt bei Euch. Aber wer hat schon so viel?

Bei weiteren Fragen schreib am besten an:
info@dse-computer.de, dann such ich Dir die Tabellen raus.

Liebe Grüße und den Kopf nicht hängen lassen ;-)

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#4
 Von 
teufelin
Status:
Master
(4629 Beiträge, 244x hilfreich)

Papa,
sorry, aber du schreibst Blödsinn!
Wenn er jetzt Hausmann werden würde, muss er genau das Gleiche zahlen, wie vorher auch. Sobald er sein Einkommen absichtlich schmälert, muss er weiterhin nach seinem alten Einkommen weiterzahlen !!!! Auch Erziehungsurlaub ist nicht..... auch dann muss weitergezahlt werden, da er das ja nicht hätte tun müssen.
Auch "gewährt" der Staat nicht seiner Familie 800 EU. 840 EU sind SEIN Selbstbehalt. Dieser kann u.U. gekürzt werden, wenn seine Lebensgefährtin arbeitet und gutes Einkommen hat. Auch eine geringe Haushaltsersparniss kommt in Betracht. Selbst, wenn sie erwerbslos ist.
Auch muss er nicht alles, was drüber hinausgeht, an Unterhalt abgeben, sondern lediglich soviel, wie Bedarf da ist.
@traurige,
Ob der Unterhalt an seine Tochter jetzt neu berechnet werden muss, hängt von eurer Einkommenssituation ab.
Sein Selbstbehalt beträgt 840 EU. Er ist jetzt aber auch eurem gemeinsamen Kind UND DIR 3 Jahre lang unterhaltsverpflichtet, sofern du momentan nicht arbeitest! Allerdings bist du in der Rangfolge ganz hinten, solange ihr nicht heiratet. Aber ihm wird dadurch auch nicht der Selbstbehalt gekürzt werden können, da du euer gemeinsames Kind betreust. Heiratet ihr, sähe das anders aus. Dann gehst du mit einem Einsatzbetrag von 615 EU (sofern du nicht erwerbstätig bist) voll in die Unterhaltsberechnung mit ein. So musst du dich mit dem zufrieden geben, was oberhalb der 840 EU Grenze übrigbleibt nach Zahlung des Kindesunterhaltes für beide Kinder. Kann er auch den Mindestunterhalt für beide Kinder nicht zahlen, ohne dass ihm sein Selbstbehalt bleibt, wird i.d.R. eine Mangelfallberechnung durchgeführt. Hier wird prozentual aufgeteilt. Dann könnte es sein, dass er weniger als bisher an seine Tochter zahlen müsste. Aber auch das hängt von eurer Situation und dem Ermessen des Richters ab.

Viele Grüße
Anna

-- Editiert von teufelin am 15.05.2004 12:22:40

-- Editiert von teufelin am 15.05.2004 12:24:47

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#5
 Von 
traurige
Status:
Frischling
(16 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo Anna

Meine Frage war das nicht. :o)
Wollte nur wissen was Papa damit meint er soll einen auf Hausmann machen.

Das darf er nämlich nicht, es sei denn er kommt trotzdem seinen Unterhaltszahlungen nach.

Einfach einen auf Hausmann machen zieht nicht.
Er muss alles tun um seiner Unterhaltspflicht nach zukommen.
Ich glaube kaum das der Richter sagt: "Ja Herr XY machen sie ruhig Erziehungsurlaub, der Staat füttert Ihre Tochter dann mit durch!"

Ich finde es nur traurig das da jemand ist der seinem Kind nicht mal den Mindestsatz gönnt.

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#6
 Von 
Voyager123456
Status:
Frischling
(16 Beiträge, 5x hilfreich)

Hallo,

das mit den Hausmann wird nix :


Nach der sog. Hausmann-Rechtsprechung kann ein wieder verheirateter Ehegatte im gegenseitigen Einvernehmen mit seinem neuen Ehegatten zwar die Haushaltsführung und gegebenenfalls die Kinderbetreuung allein übernehmen. Unterhaltsrechtlich entlastet die häusliche Tätigkeit den unterhaltspflichtigen Ehegatten aber nur gegenüber den Mitgliedern seiner neuen Familie, denen diese Fürsorge allein zugute kommt.

Da seine geschiedene Ehefrau und die bei ihr lebenden gemeinsamen Kinder dem Kind aus der neuen Ehe unterhaltsrechtlich im Rang gleichstehen, darf der unterhaltspflichtige Ehegatte sich nicht ohne weiteres auf die Sorge für die Mitglieder seiner neuen Familie beschränken. Die Rollenwahl muss deshalb nur unter engen Voraussetzungen hingenommen werden. Das kann auch davon abhängen, dass der Unterhaltspflichtige zumutbare Vorsorgemaßnahmen zur Sicherstellung des Unterhalts der alten Familie trifft. Im Übrigen muss der unterhaltspflichtige Ehegatte um die Beeinträchtigung der Ansprüche der gleichrangigen weiteren Unterhaltsberechtigten so gering wie möglich zu halten, seine häusliche Tätigkeit – gegebenenfalls unter Inanspruchnahme einer entgeltlichen Betreuung des Kindes durch Dritte – auf das unbedingt notwendige Maß beschränken und grundsätzlich wenigstens eine Nebentätigkeit aufnehmen, um auch zum Unterhalt seiner ersten Familie beitragen zu können.

Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil festgestellt, dass dieser Grundsatz ebenfalls zutrifft, wenn der unterhaltspflichtige Ehegatte nicht wiederverheiratet ist, sondern in nichtehelicher Lebensgemeinschaft mit einem anderen Partner zusammenlebt und ein aus dieser Verbindung stammendes Kind betreut.
(BGH-Urt. v. 21.2.2001 - XII ZR 308/98 )


Schönes WE

Voyager

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#7
 Von 
teufelin
Status:
Master
(4629 Beiträge, 244x hilfreich)

Sag ich doch ! :-&rpar ;)
Gute Nacht und einen schönen Sonntag

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#8
 Von 
Wölkchen
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

Erst mal vielen Dank für eure Ratschläge.

Er war mit seiner EX nicht verheiratet.
Ich werde ihm erstmal raten den KU. neu berechnen zu lassen.
Seine EX lebt in den alten Bundesländern und er lebt und arbeitet in den neuen Bundesländern. Der KU. der Tochter wurde nach der Düsseldorfertabelle berechnet. Zu zahlen sind seit letztem Jahr 256 EU, sein Einkommen liegt bei ca.1050EU.Wieso geht es um die Stadt in der das Kind lebt und nicht danach wo der Vater arbeitet( ungerecht )da er weniger verdiehnt als wenn er drüben arbeiten würde?

Da wir zu sammen wohnen braucht er kein KU. zu zahlen,denn ich lebe ja auch von seinem Geld. Rücklagen hat er auch keine. Er zahlt nach 5 Jahren Trennung von seiner EX noch immer die restlichen Schulden aus ihrer Beziehung ab. Aus diesem Grund haben wir noch nicht geheiratet. Wir sind seit 3 Jahren Verlobt, wollen auch jetzt zusammen bleiben.

Es geht nur um die 2 Jahre Erziehungsurlaub, danach gehe ich wieder arbeiten.
Er zahlt ja auch für seine Tochter, möchte aber selber nicht zurück stecken. Unserem Baby will er aber auch was gönnen, ohne wieder neue Schulden zu machen.

Mal sehen was beim JA. raus kommt.
Wölckchen

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#9
 Von 
Wölkchen
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

Waren auf dem JA. Die Berechnung dauert wieder mal ewig. Musten erst mal unser gemeinsemes Kind berechnen lassen. Also wird erst wenn der Unterhaltsbescheit vom Jüngsten da ist der KU. für die Tochter berechnert. Wie lange wird das dauern (ewig)? Wird denn fals mein Freund weniger an seine Tochter zahlen müste,der bisher zu viel gezahlte teil bei zukünftigen Zahlungen ab gerechnet?
Wenn etwas neues raus kommt sage ich bescheit.

schönes Wochenende an Alle

Wölkchen

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#10
 Von 
Anny
Status:
Junior-Partner
(5531 Beiträge, 454x hilfreich)

Hallo Anna,
nicht alles was er schreibt ist Blödsinn oder?
Er hat wohl auch schlechte Karten zur Zeit und seine Erlebnisse miteingefügt.
Und ein bisschen ist da schon was dran.
Aber abfinden würde ich mich mit nix!
Schönen Abend noch allen.


-----------------
"Gruss Anny
~~~Uhren und Kinder soll man nicht nur aufziehen, sondern auch gehen lassen~~~"

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#11
 Von 
teufelin
Status:
Master
(4629 Beiträge, 244x hilfreich)

Anny,
es ging hier aber nicht um seine schlechten Karten, sondern um Wölkchens Frage. Und hier hat er einfach zu 90 % falsche Informationen gegeben. Ich hab mir grad noch mal in Ruhe durchgelesen, was er geschrieben hat. Und da ist vieles definitiv falsch !!
@Wölkchen,
Der Unterhalt richtet sich zwar nach dem Bundesland, wo das Kind lebt ( das ist auch nicht ungerecht, da ja nach den dortigen Verhältnissen auch der Bedarf gerechnet werden muss ) , der Selbstbehalt allerdings richtet sich nach dem Land, wo der Vater lebt.
Das ist allerdings ungerecht, da dieser m.E. fast angeglichen ist an die alten Ländern. ( Der Unterhalt eigentlich auch fast.... soviel tut sich das nicht ! )
Wieso wird erst der Unterhalt eures Kindes beim JA berechnet?? Der Unterhalt für jedes Kind wird unter Berücksichtigung aller Unterhaltsberechtigten zusammen berechnet.

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#12
 Von 
Anny
Status:
Junior-Partner
(5531 Beiträge, 454x hilfreich)

Hallo Anna,
werde mir das noch mal in Ruhe durchlesen.
Finde seine Geschichte wohl auch zu traurig.
Machs gut.

-----------------
"Gruss Anny
~~~Uhren und Kinder soll man nicht nur aufziehen, sondern auch gehen lassen~~~"

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#13
 Von 
PapaD
Status:
Frischling
(32 Beiträge, 0x hilfreich)

Hi noch mal an alle...

Ich hab mir selber noch mal durchgelesen was ich geschrieben habe und stelle fest das ich die Konsequenzen tatsächlich falsch eingeschätzt habe, die essenz des U-rechtes hier aber korrekt (enn auch mit wagen Zahlenangaben) widergegeben habe.

Tatsächlich ist es doch so, das in diesem fall der Mann für seine Schulden aus seiner Ehe gerade steht, die ihm hieraus enstandenen Verpflichtungen aber nicht auf eine Unterhaltsminderung angerechnet werden.

So wie der Fall geschildert ist fehlt es Wölckchen und dem Kindsvater hier an Perspektiven auf eigenes Einkommen da er den den Selbstbehalt übersteigenden Anteil gerecht verteilt sehen darf und, da er mit seiner neuen Familie zusammenlebt, ist dieser Selbstbehalt "ausreichend" für eine Familie mit Frau und 2 Kindern. Wieviel ist das doch gleich nach Tabelle? Weniger als meine Miete in meiner alten Wohnung. Und - JA, ich lebe auf dem Land in einer Billigwohnung, und NEIN, das Geld, welches die Düsseldorfer Richter einer Familie zum Leben als ausreichend zubemessen reicht Nicht. Für Wölckchen bietet sich folgende Situation:
sie kann "zugunsten" einer "fremden" Familie zurückstecken. das tut ihr weh und es bleibt, solange man sich an die Gesetze hält, auch dabei.
Oder sie kann versuchen zu be*******n und dafür sorgen, das wenigstens der Kindunterhalt für das erste Kind sich der Finanziellen Situation anpasst. Und solange der Kindsvater alleinverdiener ist, wird er die Kosten für 2 Kinder und eine Exfrau nicht aufbringen können. Das geht nur in einer "earn double no Kids" Umgebung oder mit einer hochdotierten Position. Da beim Kindsunterhalt auch die finanzielle Situation der Mutter nicht berücksichtigt wird gibt es hier für die neue Familie kein Auskommen.

OK, das zurückziehen auf das Hausmanndasein ist grober Unfug.

Und jetzt will ich kein Aufschrei, ich würde dem Kind aus erster Ehe nix gönnen. Es scheint hier doch vielmehr so, das der KV die ganze Zeit gezahlt hat und auch seinen Verpflichtungen weiter nachkommen möchte, aber in einem vernünfigen Ausmaß und da haben Düsseldorfer Richter offenbar angenommen das alle Kindväter in selbst genutzen Wohneigentum wohnten und jedes Jahr ein Neuwagen vom Himmel fällt (kein Dienstwagen denn der ist nacktes Nettoeinkommen.)

also - Lösungsvorschlag für die Verbesserung der Finanziellen Situation des KV und dessen aktuellen Familie?

Wie wäre es mit Umschichtung: Sie geht nachts putzen wärend er aufs Kind aufpasst? (netter Anfall von chauvinissmuss - sorry...)
Wenn er mehr verdienen kann - auch gut... Wer kenn nicht den Film Irma la douce? Der Hang geht zum 2. bzw. 3. Job in dieser Sache... Aber mit neuen Gesetzen gegen die Schwararbeit (die ich voll unterstütze) steigt der Bürokratische Aufwand für die Arbeitgeben und die "Minnijobs" werden rarer. Ergo geht den KV auch hier bald die Luft aus.

So, also Tabelle rausholen und tatsächliche Kosten aufschreiben die laufend inder neuen Familie anfallen. Telefon und Fernseher abmelden, den Kombi gegen nen Smart tauschen (dann wird Mutti halt aufs dach geschnallt) und zusehen wie man mit den verbleibenden 350 EUR die Familie durchbring.

Oder - auch ne Idee, klage bis vors OLG um die Tabellen neu berechnen zu lassen oder mal zu sehen ob die (noch) superoberSOZIALgrüne legeslative nicht ein paar neue Grenzwerte festlegen kann?!?

Sorry, je länger ich darüber nachdenke um so mehr stellt sich mir die Idee, das hier im geschilderten Fall der Wunsch nach Wohlstand für die neue Famile nur über Einkommenssteigerungen des Kindsvaters zu realisieren sind (ich hab sein ein Paar Tagen keine Wirtschaftsnachrichten mehr gehört aber der dafür notwendige Aufschwung wäre mir nicht verborgen geblieben, denke ich) oder über eine Senkung der Unterhaltsverpflichtungen durch Klage und - ich weiß nur noch nicht wie - be*******n.

Am Ende bleibt, Kopf wieder hoch - Augen auf - und durch... Dauert ja nur noch 20 Jahre... (das erste Kind war 7, oder?)

papaD

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#14
 Von 
Wölkchen
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

HALLO!


Es bleibt wie es war.Was solls da müssen wir durch.
Ich habe Jetzt Wohngeld beantragt. Vieleicht hilft uns das erst mal weiter.

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#15
 Von 
guest123-173
Status:
Schlichter
(7164 Beiträge, 1065x hilfreich)

--- Posting wurde vom Admin editiert

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