Kosten Kindergarten

Hallo,

n.m.W. betrifft das die Kosten über die normale Betreuung hinaus. Also nicht den Kindergartenplatz am Vormittag, sonden Kosten welche durch eine darüber hinausgehende Betreuung entstehen.

Diese Kosten können, je nach leistungsfähigkeit, auf beide Elternteile umgelegt werden.

LG Nero



-----------------
""

Hallo Joe_m900,

der BGH hatte hierzu am 26.11.2008 einen tollen Beschluss gefasst:

quote:<hr size=1 noshade>BGB § 1610 Abs. 2
Kindergartenbeiträge bzw. vergleichbare Aufwendungen für die Betreuung ei-
nes Kindes in einer kindgerechten Einrichtung sind in den Unterhaltsbeträgen,
die in den Unterhaltstabellen ausgewiesen sind, unabhängig von der sich im
Einzelfall ergebenden Höhe des Unterhalts nicht enthalten. Das gilt sowohl für
die Zeit vor dem 31. Dezember 2007 als auch für die Zeit nach dem Inkrafttre-
ten des Unterhaltsänderungsgesetzes 2007 am 1. Januar 2008 (Aufgabe der
Senatsurteile vom 14. März 2007 - XII ZR 158/04 - FamRZ 2007, 882 , 886 und
vom 5. März 2008 - XII ZR 150/05 - FamRZ 2008, 1152 , 1154). Die in einer
Kindereinrichtung anfallenden Verpflegungskosten sind dagegen mit dem Ta-
bellenunterhalt abgegolten.
BGH, Urteil vom 26. November 2008 - XII ZR 65/07 - Kammergericht AG Tempelhof-Kreuzberg <hr size=1 noshade>