Ordnungsgeld Einstweilige Anordnung: Tagessatz zu niedrig?

18. Juni 2021 Thema abonnieren
 Von 
ClassHut
Status:
Frischling
(22 Beiträge, 0x hilfreich)
Ordnungsgeld Einstweilige Anordnung: Tagessatz zu niedrig?

Hallo,

ich befinde mich als Antragssteller im Gewaltschutzgesetz und habe eine einstweilige Anordnung durchsetzen können. Gegen diese hat der Antragsgegner verstoßen und es wurde ein entsprechendes Ordnungsgeld mit einem Tagessatz von 50,- Euro verhangen.

Das ist zwar erfreulich, jedoch erscheint mir der berechnete Tagessatz zu niedrig, sodass das Ordnungsgeld dem Antragsgegner kaum schmerzen wird. Der Antragsgegner fährt diverse Luxusautos (Porsche, BMW, Mercedes), behauptete er hätte mehrere Häuser und gab in einer mündlichen Verhandlung an, er wäre selbstständig mit 20 Angestellten. Ein Tagessatz von 50,-EUR (also Nettoeinkommen 1.500,-EUR) erscheint mir da zu niedrig. Jedoch ist das lediglich eine Vermutung meinerseits und als Begründung sicherlich schwach.

Meine Frage:
Macht es Sinn beim Familiengericht dennoch einen beschränkten Einspruch einzureichen, obwohl ich keine konkrete Kenntnis über das Einkommen habe und nicht weiß, ob das Gericht das Einkommen überhaupt geprüft oder nur geschätzt hat? Müsste ich bei einem gescheiterten Einspruch die Kosten zahlen?

Die Notfrist für den Einspruch ist knapp bemessen und ich würde mich freuen, wenn ihr da einen Hinweis habt.

Vielen Dank :)

-- Editiert von ClassHut am 18.06.2021 20:41

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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Patrick910
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)

Eigentlich bekommt man als Antragsteller ohne nachzufragen gar nicht mitgeteilt, was der Täter für eine Strafe erhalten hat oder in welcher Höhe. Das erfährt man wenn dann erst bei einer Hauptverhandlung, wenn er gegen das Ordnungsgeld Einspruch einlegt. Und fehlt es an Beweisen, wird er freigesprochen. Auch muss er weder dir, noch dem Gericht Auskünfte über sein Gehalt erteilen.

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#2
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(36659 Beiträge, 13627x hilfreich)

Patrick, hier wird eine Leiche wieder ausgebuddelt. Schau Dir man die Anfrage von vor einem Jahr an. Ist identisch.

wirdwerden

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