Sonderbedarf ?

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Hallo Ombre,

Als Sonderbedarf definiert man einen hohen finanziellen Aufwand, der nicht vorhersehbar war.
Wenn deine ExFrau sich entscheidet den Unterricht so zu umgehen, dann würde ich es strikt genommen nicht als Sonderbedarf sehen.

Je nach Oberlandesgericht sind die Bestimmungen auch anders.

Hallo,

das mit den 3 Fahrten ist mir nicht bekannt. Auf dem Papier üben wir gemeinsames Sorgerecht aus. Allerdings soll ich mich aus Ihrer Erziehung herauslassen.

Im Grunde frage ich mich, ob es von Bedeutung ist, da meine Exfrau mich im Vorfeld nicht informiert und auch nicht mit mir gemeinsame Abstimmung getroffen hat. Ist das nicht eine Entscheidung, die wir hätten gemeinsam treffen müssen, zumal ich selbst überhaupt nicht in der Kirche bin?

mfg Ombre

Also was das nun direkt bedeuten soll, da kann ich dir nicht weiterhelfen. Vielleicht hilft dir aber das hier bei der 'Erörterung':

quote:<hr size=1 noshade>Der BGH (Aktenzeichen XII ZR 4/04 ) hat im Jahr 2006 entschieden, dass Kosten für eine Konfirmation keinen unterhaltsrechtlichen Sonderbedarf darstellen und daher nicht zusätzlich zu dem laufenden Kindesunterhalt geltend gemacht werden können.
Sonderbedarf ist nach der gesetzlichen Regelung gekennzeichnet durch unregelmäßige und außergewöhnlich hohe Kosten.

In der Rechtsprechung war bisher nicht einheitlich entschieden worden, ob Konfirmationskosten unterhaltsrechtlich Sonderbedarf sind oder nicht. Der BGH hat in seiner Entscheidung ausgeführt, dass unregelmäßiger Bedarf nur vorliegt, wenn er nicht mit Wahrscheinlichkeit vorauszusehen war und deshalb bei der Bemessung der laufenden Unterhaltsrente nicht berücksichtigt werden konnte.

Nach Ansicht des BGH sind jedoch die Kosten für eine Konfirmation nicht überraschend, sondern sie sind vorhersehbar. Aus diesem Grund stellen sie keinen Sonderbedarf dar. Die Kosten für die Konfirmation müssen daher aus dem laufenden Kindesunterhalt durch Rücklagenbildung angespart werden. Selbst wenn die laufenden Unterhaltsleistungen so gering sind, dass sie nur die notwendigen Lebenshaltungskosten abdecken und Rücklagen nicht ermöglichen, kann dies nach Ansicht des BGH den Charakter des zusätzlich aufgetretenen Bedarfs als langfristig absehbaren Unterhaltsbedarf nicht ändern.

Der Unterhaltspflichtige muss somit die Konfirmationskosten auch in solchen Fällen nicht zusätzlich zu dem laufenden Kindesunterhalt zahlen. <hr size=1 noshade>

Na dann hoffen wir mal auf ein schönes Nikolausgeschenk...
Nachdem das o.g. Urteil aber ein aktuelles BGH-Urteil ist, dürfte es eigentlich keine Frage geben.

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"Geld verdirbt nicht den Charakter, sondern bringt das wahre Gesicht zum Vorschein! "