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Trennungsunterhalt nach >15 Jahren dauerndem Getrenntleben

14. Juli 2022 Thema abonnieren
 Von 
Anami
Status:
Unsterblich
(24414 Beiträge, 4724x hilfreich)
Trennungsunterhalt nach >15 Jahren dauerndem Getrenntleben

Hallo,
meine Frage zu folgendem Sachverhalt:

Mann und Frau, beide Ü70, seit > 20 Jahren örtlich und dauernd getrennt lebend.
Der Mann erhält seit ca 1 Jahr ergänzende GruSi-Leistungen.
Das Sozialamt hat Bedarf bei der Frau angezeigt, um zu prüfen, ob diese Trennungsunterhalt zu leisten habe.
Die Frau hat offengelegt und explizit darauf hingewiesen/nachgewiesen, dass sie seit xx dauernd getrennt leben.

Nun informiert das Sozialamt die Frau über ihre Leistungsfähigkeit und stellt zunächst nur fest, dass die Frau in der Lage wäre, ca. 500,- max. Unterhalt zu leisten.
Der Anspruch des Mannes auf GruSi nach SGB XII ist auf das Amt in X übergegangen und nun ist das Sozialamt der Frau berechtigt, den unterhaltsrechtlichen Bedarf in Höhe von ca 200,- von ihr zu fordern.

Also kein Bescheid, sondern Info und Hinweise, man könne Einwendungen oder weitere Absetzungen vornehmen...mit Frist. Man könne über einen Vergleich verhandeln, wenn ihre Einwendungen begründet seien.

Frage: Trennungsunterhalt nach BGB und Leitlinien des OLG----kann auch noch bei derartig Langzeitgetrenntlebenden gefordert werden?

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5 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(102550 Beiträge, 37405x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Frage: Trennungsunterhalt nach BGB und Leitlinien des OLG----kann auch noch bei derartig Langzeitgetrenntlebenden gefordert werden?

Komische Frage – das man es kann, den Beweis hat man doch schon schwarz auf weiß auf dem Tisch liegen?



Zitat (von Anami):
Die Frau hat offengelegt

Vermutlich der erste Fehler ...



Zitat (von Anami):
Man könne über einen Vergleich verhandeln

Das könnte dann der zweite Fehler sein.



Ich würde auf weitere Bettelbriefe des Amtes nicht mehr reagieren sondern das Amt erst mal ignorieren. Wenn denn mal ein rechtsmittelfähiger Bescheid kommt, dagegen vorgehen, denn hier könnte durchaus Verwirkung vorliegen.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Anami
Status:
Unsterblich
(24414 Beiträge, 4724x hilfreich)

Die Fehler sind gemacht und nicht mehr zu korrigieren.

Da es hier vorerst keine gegenteiligen oder ergänzenden Meinungen gibt, werde ich das erst mal so weitergeben.
Die Frau *ist aus dem Häuschen* und möchte lieber gestern als morgen wissen ...

Danke.

Signatur:

ist nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(35088 Beiträge, 13280x hilfreich)

Man muss sich mit der Frage der Verwirkung auseinander setzen. Und das sprengt den Rahmen eines Forums schon deshalb, weil man die Sach- und Aktenlage nicht kennt.

wirdwerden

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Anami
Status:
Unsterblich
(24414 Beiträge, 4724x hilfreich)

Zitat (von wirdwerden):
Man muss sich mit der Frage der Verwirkung auseinander setzen.
Ja, das wird dann evtl. tatsächlich ein Anwalt tun. Das muss die Frau selbst entscheiden.
Danke dir.
Ich gebe der Frau lediglich Infos von hier weiter. Sie selbst rotiert verständlicherweise auch.


Eine weitere Info:
Beide sind seit der offiziellen Trennung als dauernd getrennt Lebende in die Stkl 1 *versetzt worden.

Vermutlich sind bei der o.a. Frage das Steuerrecht und Unterhaltsrecht/Sozialrecht verschiedene Welten?

Signatur:

ist nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(102550 Beiträge, 37405x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Vermutlich sind bei der o.a. Frage das Steuerrecht und Unterhaltsrecht/Sozialrecht verschiedene Welten?

Ja, durchaus.

Das schließt natürlich nicht aus, das man Indizien / Beweise aus dem anderen Bereich verwenden kann.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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