Trennungsunterhalt zurück fordern

Ein Titel existiert nicht für den Trennungsunterhalt. Das Scheidungsverfahren läuft auch noch. Es geht auch nicht (noch;-))um nachehelichen Unterhalt den Sie auch titulieren möchte, sondern lediglich im Moment um den zuviel gezahlten Unterhalt, da die Ehefrau nicht angegeben hat, das sie mehr verdient.

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Hilft mir nicht wirklich weiter. Das Einkommen beider ist bereinigt. Die Ehefrau hat falsche Angaben bzgl. ihres Einkommens gemacht, bzw. sie hat es unterlassen mitzuteilen, das ihr Einkommen erheblich gestiegen ist. Es geht nicht um künftige Unterhaltszahlungen, sondern darum ob er den zuviel gezahlten Unterhalt zurückforder kann. Und wenn ja - einfach so mit Schreiben der Anwältin oder muss - wie oben gesagt - eine Schadensersatzklage angestrebt werden, wegen arglistiger Täuschung?

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Bereinigtes Einkommen ist im Falle der Ehefrau deren Nettoeinkommen abzüglich Fahrtkosten und Aufwendungen der Altersvorsorge.
So wie ich deinen Beitrag - unbeschreiblich - verstehe, macht es keinen Sinn den Betrag zurück zu fordern oder mit den weiteren Unterhaltszahlung zu verrechnen. Die Ehefrau gab ein noch zu erwartendes Einkommen ab, nachdem der Unterhalt berechnet wurde. Nach Übersendung des Einkommensteuerbescheides wurde mein LG aber erst darauf aufmerksam, das sie erheblich mehr verdiente? Ist das denn keine Täuschung von Ihr? Wie kann man denn so etwas entgehen. Monatliche Berechnung des TU bei Vorlegung beider Gehaltsabrechnungen? Da hätten die Anwälte aber ihren Spaß...

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Guten Abend,

wenn hier kein Titel zum Ehegattenunterhalt besteht, würde ich zukünftige Zahlen ab sofort verweigen. Der Unterhalt aus der Vergangenheit ist weg. Da würde ich nichts machen.

Durch das Verschweigen des gestiegenen Einkommens hat die Ex-Frau, meiner Meinung nach, gegen die nacheheliche Solidariät verstoßen und damit den Anspruch auf weiteren Unterhalt verwirkt.

Sie hätte die gestiegnen Einkünfte angeben müssen, um so im Rahmen der nachehelichen Solidarität die Unterhaltslast des Ex-Mannes zu mindern.

Brandenburgisches Oberlandesgericht 　
Az.: 9 UF 85/08 vom 07.05.2009

LG nero

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