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Unterhaltsvorschuss Rückzahlungen?

14.2.2020 Thema abonnieren
 Von 
hsv1896
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)
Unterhaltsvorschuss Rückzahlungen?

Hallo zusammen,

ich bin etwas verwirrt. Ich habe bis vor kurzem geglaubt, dass ich als KV alles an Unterhaltsvorschuss, der jemals an die KM geleistet wurde, zurückzahlen muss. Nun habe ich an mehreren Stellen gehört und gelesen, dass dies nur der Fall ist, wenn ich trotz Zahlungsfähigkeit, nicht gezahlt hätte. Was im Umkehrschluss bedeutet, dass wenn ich nachweislich nicht zahlungsfähig war, nichts hätte zurückzahlen müssen. Ist das so korrekt?

Falls ja, hab ich nun aber, als ich wieder zahlungsfähig war von 2014 bis 2016, unter dem Selbstbehalt gelebt, weil ich parallel zum laufenden Unterhalt, die UHV-Schulden (welche ich ja gar nicht gehabt haben dürfte) loswerden wollte, den UHV zurückgezahlt habe. Die UV-Abteilung wusste davon, dass ich nicht zahlen konnte. Was mach ich denn dann jetzt? Kann ich das zurückfordern?

Vielleicht weiß ja jemand Rat


-- Editiert von hsv1896 am 14.02.2020 22:57

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14 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Anami
Status:
Unparteiischer
(9991 Beiträge, 1653x hilfreich)

Zitat (von hsv1896):
die UHV-Schulden (welche ich ja gar nicht gehabt haben dürfte) loswerden wollte, den UHV zurückgezahlt habe.
Es ist nirgends geregelt, dass man nicht unter dem Selbstbehalt leben darf.
Deshalb: Ja. Es war dir möglich, schon UHV zurückzuzahlen. Du hast es gemacht. Ende.

Zitat (von hsv1896):
Was mach ich denn dann jetzt?
Nichts. Eine Rückforderung der UHV-Rückzahlung ist vergeblich, weil du doch selbst durch Zahlung nachgewiesen hast, dass du unterhalts-/zahlungsfähig warst.

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#2
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(29354 Beiträge, 12004x hilfreich)

Das, was Du gehört hast, das ist nur teilweise zutreffend und irreführend. Zunächst einmal musst Du wissen, dass wir uns hier nur teilweise im Familienrecht bewegen, nämlich auf der materiell-rechtlichen Seite. Unterhatspflichten bestehen nur, wenn sie familienrechtlich bestehen. Da bist Du angeschrieben worden, keine Ahnung ob und wie Du reagiert hast. Was Du dargelegt hast, was erheblich war. So, und jetzt kommt der Bruch, und wir marschieren ins öffentliche Recht. Irgendwann hast Du einen Bescheid bekommen über die Höhe des Unterhalts, den Du monatlich zahlen musst, bzw. zurückzahlen an die Vorschußkasse. Gegen diesen Bescheid hätte man vorgehen müssen durch Einlegung des Widerspruchs. Das hat man nicht getan. Damit ist der zu zahlende Betrag durch einen bestandskräftigen Titel festgelegt, auch welchem auch vollstreckt werden kann, der jedenfalls zu bedienen ist.

wirdwerden

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#3
 Von 
Anami
Status:
Unparteiischer
(9991 Beiträge, 1653x hilfreich)

Zitat (von wirdwerden):
der jedenfalls zu bedienen ist.
Ja, genau. Wurde bedient.
Zitat (von hsv1896):
die UHV-Schulden... loswerden wollte, den UHV zurückgezahlt habe.

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#4
 Von 
hsv1896
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Nichts. Eine Rückforderung der UHV-Rückzahlung ist vergeblich, weil du doch selbst durch Zahlung nachgewiesen hast, dass du unterhalts-/zahlungsfähig warst.

Bin mir nicht sicher, ob du es richtig verstanden hast. Zum Zeitpunkt des Bezugs von UHV war ich nicht zahlungsfähig. Als ich es dann wieder war, habe ich den vollen Unterhalt, der gerade so bis 10€ über Selbstbehalt gepasst hat gezahlt und zusätzlich den UHV zurück, sodass ich dann unter den Selbstbehalt gerutscht bin. Das hat ja nichts mit der Zahlungsfähigkeit des Unterhaltes mehr zu tun, den hab ich ja gezahlt.

-- Editiert von hsv1896 am 15.02.2020 17:33

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#5
 Von 
hsv1896
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von wirdwerden):
Das, was Du gehört hast, das ist nur teilweise zutreffend und irreführend. Zunächst einmal musst Du wissen, dass wir uns hier nur teilweise im Familienrecht bewegen, nämlich auf der materiell-rechtlichen Seite. Unterhatspflichten bestehen nur, wenn sie familienrechtlich bestehen. Da bist Du angeschrieben worden, keine Ahnung ob und wie Du reagiert hast. Was Du dargelegt hast, was erheblich war. So, und jetzt kommt der Bruch, und wir marschieren ins öffentliche Recht. Irgendwann hast Du einen Bescheid bekommen über die Höhe des Unterhalts, den Du monatlich zahlen musst, bzw. zurückzahlen an die Vorschußkasse. Gegen diesen Bescheid hätte man vorgehen müssen durch Einlegung des Widerspruchs. Das hat man nicht getan. Damit ist der zu zahlende Betrag durch einen bestandskräftigen Titel festgelegt, auch welchem auch vollstreckt werden kann, der jedenfalls zu bedienen ist.

wirdwerden

Ok, ich weiß nicht, ob ich das ganz kapiert habe, das bedeutet, durch den Titel wurde festgelegt, dass ich auch UHV zurückzuzahlen habe, selbst wenn ich, zum Zeitpunkt des UHV-Bezugs, nicht zahlungsfähig war? Das würde ja heißen, dass ich seit der Änderung 2017, vorsichtshalber den Titel abändern lassen sollte, falls ich zahlungsunfähig werden sollte und UHV beantragt werden kann. Ist dafür eine Herabsetzung bei der Beistandschaft ausreichend, oder sollte das lieber vor Gericht passieren?



-- Editiert von hsv1896 am 15.02.2020 17:39

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#6
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(29354 Beiträge, 12004x hilfreich)

Gegen einen Titel kann man in dem Fall Widerspruch einlegen. Binnen eines Monats. Und nicht rückwirkend, für die Zeiträume, die Du nennst, da ist der Drops gelutscht.

DEn laufenden Unterhalt kann man abändern, wenn sich die Verhältnisse ändern. Aber nicht die alten Titel. Das ist ein Unterschied.

wirdwerden

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#7
 Von 
Sir Berry
Status:
Schlichter
(7840 Beiträge, 2678x hilfreich)

Zitat (von hsv1896):
Ok, ich weiß nicht, ob ich das ganz kapiert habe

Ich denke mal nicht.
Das fängt schon mit den Begriffen an. Es ght nicht um Zahlungsfähigkeit, sondern um Leistungsfähigkeit. Aber das nur vorab.

Du hast irgenwann mal eine Überleitungsanzeige der Unterhaltsvorschusskasse erhalten.
Dagegen hättest u Dich zur Wehr setzen können (wenn die sachlichen Voraussetzungen dafür erfüllt waren). Allerdings reicht dafür die Leistungsunfähigkeit alleine nicht aus.

Du hast Dich damals nicht zur Wehr gesetzt, somit die Forderung anerkannt. Drops gelutscht.

Übrigens; die UV Schulden sind Schulden und werden nicht auf den Selbstbehalt aufaddiert.
Selbstbehalt minus UV-Schulden = Dein Restbetrag wäre also korrekt.

Berry

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#8
 Von 
Anami
Status:
Unparteiischer
(9991 Beiträge, 1653x hilfreich)

Zitat (von hsv1896):
wenn ich nachweislich nicht zahlungsfähig war, nichts hätte zurückzahlen müssen. Ist das so korrekt?
Ja, das ist korrekt.
Zitat (von hsv1896):
Bin mir nicht sicher, ob du es richtig verstanden hast.
Hmm. Was und für wann möchtest du denn vom Jugendamt zurück?

Ich habe gemeint:
2014 bis 2016 ist längst vorbei.
Wenn du den UHV (den das JA für dein Kind bezahlt hat) selbst schon zurückgezahlt hast, dann freut sich das JA. Zurück bekommst du aber nichts, weil du in gewissen Zeiten (nach Rechtslage) nicht unterhaltsfähig gewesen wärst

Frage:
Von wann ist denn der Titel überhaupt?

Zitat (von hsv1896):
vorsichtshalber den Titel abändern lassen sollte, falls ich zahlungsunfähig werden sollte
Ich denke, das geht nicht.
Da würde jeder *vorsichtshalber* den Titel nach unten korrigieren lassen--- für den Fall, dass...

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#9
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(29354 Beiträge, 12004x hilfreich)

Die Schulden bei der Vorschußkasse sind inzwischen ganz normale Schulden wie die beim Bäcker oder Schornsteinfeger. Die haben mit dem laufenden Unterhalt gar nichts zu tun und gehen auch nicht in die Berechnung des laufenden Unterhalts in irgendeiner Form mindernd ein.

wirdwerden

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#10
 Von 
hsv1896
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Zitat (von hsv1896):
wenn ich nachweislich nicht zahlungsfähig war, nichts hätte zurückzahlen müssen. Ist das so korrekt?
Ja, das ist korrekt.
Zitat (von hsv1896):
Bin mir nicht sicher, ob du es richtig verstanden hast.
Hmm. Was und für wann möchtest du denn vom Jugendamt zurück?

Ich habe gemeint:
2014 bis 2016 ist längst vorbei.
Wenn du den UHV (den das JA für dein Kind bezahlt hat) selbst schon zurückgezahlt hast, dann freut sich das JA. Zurück bekommst du aber nichts, weil du in gewissen Zeiten (nach Rechtslage) nicht unterhaltsfähig gewesen wärst

Frage:
Von wann ist denn der Titel überhaupt?

Zitat (von hsv1896):
vorsichtshalber den Titel abändern lassen sollte, falls ich zahlungsunfähig werden sollte
Ich denke, das geht nicht.
Da würde jeder *vorsichtshalber* den Titel nach unten korrigieren lassen--- für den Fall, dass...


Ok ich muss zugeben, ich habe so gut wie keine Ahnung von dem Thema und mich auch viiiieeel zu Spät damit beschäftigt. Aus Angst. Ich war sehr jung und hab alles versucht irgendwie zu verdrängen und das fällt mir halt vor Füße. Selber Schuld und rumheulen nützt nichts. Ich versuchs Mal chronologisch.

2007 ist das Kind geboren
2008 hat die Beistandschaft einen Antrag auf Festsetzung des Unterhalts gestellt nachdem ich zuvor nicht auf die Forderung nach Einkunftsnachweisen reagiert habe. (Fehler Nr. 1 denn ich war arbeitslos).
Der UHfestsetzungsbeschluss im gleichen Jahr 100% des Mindestunterhalts. Kein Einspruch meinerseits. (Fehler Nr.2)
Dann kam der Beschluss mit bereits angefallenen Rückständen. Nicht reagiert (Fehler Nr.3)
Darauf folgte das erste Mal UHV mit einem Schreiben von der UHVStelle, dass der Beistand die UHVStelle informiert habe, dass ich nun zu Unterhalt verpflichtet sei und gleichzeitig, dass ein Schreiben aus 2007 abgeändert wird und zwar so, dass die UHVStelle den vollen Ersatz der bisherigen und zukünfitgen Leistungen von UHV fordert.
2009 Kam dann die Beistandschaft wieder und forderte mich auf zu zahlen. (Fehler Nr. 4)
Dann wurde ich wegen des Rückstands beim GV vorgeladen. EV abgegeben und ab da lief es dann mit der Kommunikation.

Ich bin ein sehr positiver Mensch, aber wenn ich das so runterschreibe, gleicht es fast einem Trümmerhaufen. Jung und dumm eben. Jedenfalls geht es um den UHV aus der Zeit, aber wird wohl nichts mehr gehen, denke ich. Aber was tue ich am besten, wenn ich arbeitslos werde und wieder UHV beantragt wird??? Antrag auf Herabsetzung beim JA oder bei Gericht? Und was bringt mir das in Bezug auf den dann wieder laufenden UHV?

-- Editiert von hsv1896 am 15.02.2020 19:37

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#11
 Von 
fb367463-2
Status:
Schlichter
(7132 Beiträge, 2868x hilfreich)

Zitat (von hsv1896):
Aber was tue ich am besten, wenn ich arbeitslos werde und wieder UHV beantragt wird???

Hallo HSV1896!

Wenn ein richtiger Titel besteht, dann geht das nur über das Gericht abzuändern. Sie würden dann einen entsprechenden Antrag mit den ebenfalls entsprechenden Nachweisen über ihre Leistungsfähigkeit einreichen und bitten, den Titel entsprechend abzuändern. Es geht halt um ihre Leistungsfähigkeit. Insofern würde der Nachweis, dass Sie nicht leistungsfähig sind, Ihnen insofern etwas, bezogen auf den Unterhaltsvorschuss, bringen, als dass zumindest keine weiteren Schulden auflaufen wie in der Vergangenheit.

Allerdings hat an minderjährige Kinder zu zahlender Unterhalt Vorrang vor so gut wie allem anderen. Sie sind gehalten, jegliche Arbeit anzunehmen, um zumindest schon mal den Mindestunterhalt sicherzustellen, gegebenenfalls auch einen Nebenjob oder was auch immer. Sich auf Arbeitslosigkeit "auszuruhen" (ich formuliere das mal so krass) ist bei Unterhaltszahlungen an minderjährige, privilegierte Kinder nicht so einfach.

Signatur:Wenn mein Beitrag hilfreich ist, freue ich mich über einen Klick auf "hilfreich" unten. Danke :)
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#12
 Von 
hsv1896
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von fb367463-2):
Zitat (von hsv1896):
Aber was tue ich am besten, wenn ich arbeitslos werde und wieder UHV beantragt wird???

Hallo HSV1896!

Wenn ein richtiger Titel besteht, dann geht das nur über das Gericht abzuändern. Sie würden dann einen entsprechenden Antrag mit den ebenfalls entsprechenden Nachweisen über ihre Leistungsfähigkeit einreichen und bitten, den Titel entsprechend abzuändern. Es geht halt um ihre Leistungsfähigkeit. Insofern würde der Nachweis, dass Sie nicht leistungsfähig sind, Ihnen insofern etwas, bezogen auf den Unterhaltsvorschuss, bringen, als dass zumindest keine weiteren Schulden auflaufen wie in der Vergangenheit.

Allerdings hat an minderjährige Kinder zu zahlender Unterhalt Vorrang vor so gut wie allem anderen. Sie sind gehalten, jegliche Arbeit anzunehmen, um zumindest schon mal den Mindestunterhalt sicherzustellen, gegebenenfalls auch einen Nebenjob oder was auch immer. Sich auf Arbeitslosigkeit "auszuruhen" (ich formuliere das mal so krass) ist bei Unterhaltszahlungen an minderjährige, privilegierte Kinder nicht so einfach.

Vielen Dank für deine Antwort. Benötige ich für den Antrag zur Abänderung einen Anwalt, oder kann ich das selbst machen? Und wenn ja, gibt es irgendwo einen Vordruck, oder Muster?

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#13
 Von 
Sir Berry
Status:
Schlichter
(7840 Beiträge, 2678x hilfreich)

Zitat (von hsv1896):
Benötige ich für den Antrag zur Abänderung einen Anwalt, oder kann ich das selbst machen?

Es geht grundsätzlich ohne Anwalt, aber dazu müssten zumindest rudimentäre Kenntnisse vorhanden sein - und man sollte wissen was sich hinter erhöhter Erwerbsobliegenheit alles verbirgt, damit man auch alles und zwar nachweisbar unternimmt um diese zu erfüllen.
Sonst kostet so ein eigener Antrag auch nur Geld und bringt nichts.

Zitat (von hsv1896):
Und wenn ja, gibt es irgendwo einen Vordruck, oder Muster?

Keine Ahnung was das Internet da an Kuriositäten vorhält.

Aber der Antrag auf Abänderung, erst recht wenn weniger als der Mindestunterhalt gezahlt werden soll, bedarf einer schlüssigen Einzelfallbegründung. Da reicht es nicht aus zu schreiben:
Ich bekomme nur x €, nach Abzug des Selbstbehaltes verbleiben mir nur noch y €.

Außerdem würde so ein Antrag auch erst nach rund 6 Monaten Arbeitslosigkeit einen Sinn ergeben, da die Rechtsprechung annimmt, dass man die ersten 6 Monate anzusparen hat.

Was Du weiter oben als Fehler Nr. 2 bis 4 beschreibst, sehe ich nicht als Fehler an, denn Du hättest auch bei Reaktion vermutlich nichts ändern können.

Nicht zu reagieren (Fehler 1) ja, dass war unklug. Damit hast Du Dich um Beratungs und Reaktionsmöglichkeiten gebracht. Aber dass ist alles Schnee von gestern.

Weiter oben steht in einem Beitrag, finde diesen jetzt ohne groß zu suchen nicht mehr, dass der Titel nicht rückwirkend abgeändert werden kann.
Auf den Fall bezogen ist das auch meine Meinung, aber grundsätzlich können Schuldurkunden unter bestimmten Umstaönden auch rückwirkend abgeändert werden.

Berry

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#14
 Von 
hsv1896
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Sir Berry):
Zitat (von hsv1896):
Benötige ich für den Antrag zur Abänderung einen Anwalt, oder kann ich das selbst machen?

Es geht grundsätzlich ohne Anwalt, aber dazu müssten zumindest rudimentäre Kenntnisse vorhanden sein - und man sollte wissen was sich hinter erhöhter Erwerbsobliegenheit alles verbirgt, damit man auch alles und zwar nachweisbar unternimmt um diese zu erfüllen.
Sonst kostet so ein eigener Antrag auch nur Geld und bringt nichts.

Zitat (von hsv1896):
Und wenn ja, gibt es irgendwo einen Vordruck, oder Muster?

Keine Ahnung was das Internet da an Kuriositäten vorhält.

Aber der Antrag auf Abänderung, erst recht wenn weniger als der Mindestunterhalt gezahlt werden soll, bedarf einer schlüssigen Einzelfallbegründung. Da reicht es nicht aus zu schreiben:
Ich bekomme nur x €, nach Abzug des Selbstbehaltes verbleiben mir nur noch y €.

Außerdem würde so ein Antrag auch erst nach rund 6 Monaten Arbeitslosigkeit einen Sinn ergeben, da die Rechtsprechung annimmt, dass man die ersten 6 Monate anzusparen hat.

Was Du weiter oben als Fehler Nr. 2 bis 4 beschreibst, sehe ich nicht als Fehler an, denn Du hättest auch bei Reaktion vermutlich nichts ändern können.

Nicht zu reagieren (Fehler 1) ja, dass war unklug. Damit hast Du Dich um Beratungs und Reaktionsmöglichkeiten gebracht. Aber dass ist alles Schnee von gestern.

Weiter oben steht in einem Beitrag, finde diesen jetzt ohne groß zu suchen nicht mehr, dass der Titel nicht rückwirkend abgeändert werden kann.
Auf den Fall bezogen ist das auch meine Meinung, aber grundsätzlich können Schuldurkunden unter bestimmten Umstaönden auch rückwirkend abgeändert werden.

Berry

Vielen Dank auch dir für deine Antwort. Ich seh schon. Am besten in Zukunft nichts mehr ohne Anwalt. Da kann man sich als Betroffener und nicht-Jurist ja nur die Finger verbrennen, ohne Kenntnis über Möglichkeiten. Und vor allem über die Rechte. Die Pflichten dagegen kriegt man jedes Mal zu lesen, die kann ich auswendig. Sollte man ändern.

Vielen Dank an alle!

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