Unterhaltszahlungspflicht

8. September 2007 Thema abonnieren
 Von 
PeterW
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
Unterhaltszahlungspflicht

Hallo liebe Foren-Gemeinde,

ein wenig fällt es mir schwer hier was zu schreiben und hoffe, dass ich nicht zu kompliziert schreibe und mein Anliegen und Probleme gut schildern kann.

Ich bin 31 Jahre und Selbstständig. Ich lebe mit meiner Freundin in einer „ehe ähnlichen Gemeinschaft“ und habe zwei leibliche Kinder (4 Jahre und 7 Jahre). Jetzt ist die Entwicklung in der Partnerschaft leider in den letzten Monaten nicht gerade optimal verlaufen, was aus meiner Sicht auch in erster Linie daran liegt, dass ich sehr viel arbeiten muss, wo ich dann auch nicht immer zu Hause bin. Um das viele arbeiten komme ich aber auch nicht herum, da wir auch privat ein Eigenheim (Kauf vor 2 Jahren) mit einem Kredit bei der Bank abzahlen müssen. Hinzu kommt, dass auch andere Verpflichtungen wie Autofinanzierung zu bezahlen sind, wobei die Fahrzeuge Firmenfahrzeuge sind. Aber auch wenn es Firmenfahrzeuge sind, so brauche ich diese als Selbstständiger und muss dass Geld dazu auch erstmal hart erarbeiten, so dass es jeden Monat bezahlt werden kann. Ich sehe daher auch keine Möglichkeit den Zeitraum meiner Arbeit einzuschränken, sondern bin eigentlich auch froh, dass mir die Möglichkeit gegeben wird das Geld was ich jetzt verdienen kann zu haben um alles andere zu bezahlen.

Meine Freundin (29) war die letzten 7 Jahre zu Hause wegen Kindererziehung und sollte auch mir bei meiner Selbstständig helfen, wobei leider es sich nie so entwickelt hat, dass man sie selbst hätte einstellen können. Sie war dann 1 Jahr nach dem Ende des Erziehungsurlaub Arbeitslos und hatte sogar 1 Monat Anspruch auf Hartz4. Zum Glück hat Sie jetzt seit 2 Monaten eine feste Arbeitsstelle, wenn auch nur erstmal auf 30 Stunden in der Woche. Der Nettoverdienst bei ihr lag bei der ersten Überweisung des Lohnes bei 766,- Euro.

Wie oben schon erwähnt läuft es leider aber in der Beziehung nicht mehr so und ich werden inzwischen viel ignoriert von ihr, so dass ich ziemlich Misstrauisch geworden bin, da sie wohl gerne Kontakt über das Internet sucht und wohl auch mal wieder was gefunden hat. Zumindest habe ich jetzt mir eine Möglichkeit geschaffen genau zu überprüfen was Sie mit wem schreibt und mein Verdacht wurde bestätigt. Im Grunde wird sehr Schlecht über mich gesprochen und meine Freundin erlebt gerade ihren zweiten Frühling. Ich gehe zwar dabei davon aus dass der andere nur dass eine ein paar mal haben will und dann weg mir ihr, aber ich habe auch keine Lust mehr dass Spiel mit zu machen und bin auch nur teilweise traurig, dass es so gekommen ist wie es gekommen ist.

Ich hoffe die Einblicke waren jetzt für das Forum erstmal nicht zu viel, aber so kann man vielleicht besser verstehen in welcher Situation ich mich befinde. Jetzt aber zu meiner Frage.

Sollte es zur kompletten Trennung kommen, so wird es garantiert so ablaufen, dass meine Freundin unsere Kinder mitnehmen wird. So sehr ich auch meine Kinder liebe, wäre es aber für mich absolut unmöglich wirklich sie optimal zu betreuen. Dieses liegt aber jetzt nur daran, weil ich einfach nicht meine Arbeit die ich ausübe und die sich über den ganzen Tag bis Nacht und Wochenende verteil, nicht einfach aufgeben kann. Würde ich dass machen, könnte ich unmöglich den Lebensstandard halten den ich jetzt habe und auch nicht mehr die Fahrzeuge oder das Haus finanzieren können. Im Grunde würde ich alles verlieren und direkt Insolvenz anmelden müssen.

Daher habe ich mich mal im Internet umgeschaut und wollte wissen was bei einer Trennung für beide Kinder zahlen müsste. Wenn ich davon ausgehe, dass ich als Selbstständiger im Monat nur 1300,- Euro netto für mich alleine übrig hätte, dann müsste ich wohl für mein erstes Kind was 7 Jahre ist im Monat 245,- Euro zahlen. Für mein zweites Kind was 4 Jahre ist, dann monatlich 202,- Euro. Ist dass soweit richtig? Mein Wohnort ist in den neuen Bundesländern.

Gibt es aber auch eine Unterhaltszahlungspflicht gegenüber meiner Freundin? Ich kenne es jetzt nur so, dass Eheleute bei Trennung zahlen müssen, aber auf der anderen Seite wird bei uns auch immer alles mit einander angerechnet, wegen der Ehe ähnlichen Gemeinschaft. Wenn ich was zahlen müsste, was genau müsste ich zahlen an Sie? Welche Rechnungstabelle wird da als Grundlage genommen?

Wie sieht es aber aus, da sie jetzt arbeitet und netto ca. 766,- Euro verdient? Ist man da auch noch Unterhalts pflichtig gegen über ihr?

Was passiert, wenn sie sich jetzt trennt und dann auch bereit ist einfach ihre neue Stelle aufzugeben, damit sie zum neuen Kerl zieht? Ist man dann immer noch Unterhalts pflichtig gegenüber ihr?

Ich denke dass sollst erstmal mit den vielen Fragen gewesen sein und ich hoffe, dass mir hier was in der Richtung geholfen werden kann um meine ersten Fragen zu beantworten. Vielen Dank im voraus.

PeterW.

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6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
guest123-1954
Status:
Student
(2376 Beiträge, 235x hilfreich)

Hallo,

im Falle einer Trennung bist du natürlich für die Kinder unterhaltspflichtig. Wenn dein Nettoeinkommen so anerkannt wird (das ist bei Selbstständigen ja 'diskussionsfähig'), dann dürften die genannten Beträge wohl auch zu zahlen sein. Aber selbst wenn du mehr verdienen solltest, wird sich wegen der gestaffelten Anrechnung des Kindergeldes daran nicht viel ändern.

Für deine Lebensgefährtin bist du m.E. nicht unterhaltspflichtig. Üblicherweise muss nur während der ersten drei Lebensjahre des Kindes auch für die Mutter gezahlt werden. In Ausnahmefällen kann dies auch länger andauern - aber da sie bereits erwerbstätig ist, dürfte dies wohl nicht greifen.

Ob sie mit ihrem neuen Freund dann zusammenzieht oder nicht, ist völlig unerheblich. Erst nach Ablauf von zwei bis drei Jahren gilt eine Beziehung als eheähnlich und könnte dann den Unterhaltsanspruch der Kindesmutter mindern. Wenn es denn überhaupt einen geben sollte.

Grüße


-----------------
Meine private Meinung - Rechtsberatung gibt's beim Rechtsanwalt!<P></P><BR>

-- Editiert von Groellheimer am 08.09.2007 10:28:18

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#2
 Von 
PeterW
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo,

wie genau meinst Du dass jetzt nochmal mit "von zwei bis drei Jahren gilt eine Beziehung als eheähnlich und könnte dann den Unterhaltsanspruch der Kindesmutter mindern"?

Du meinst jetzt, damit den Anspruch der Mutter auf Zahlungs durch mich wegen dem Unterhalt für die Kinder?

Oder den Anspruch auf Unterhalt für sich selbst?

Wir sind ja praktisch 8 Jahre fest zusammen und ich dachte, dass ich da mal gelesen habe, dass man dann auch im Falle einer Trennung auch Unterhalt an die Mutter zahlen muss.

PeterW.

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
guest123-1983
Status:
Lehrling
(1089 Beiträge, 104x hilfreich)

Na ja,
ich wills mal so nenen, deine Freundin kann so ziemlich mit dir machen was sie will.
2 Kinder, Hypothek.
Du bist ein klassischer Fall von einem Mann, der in die Falle der gewollten, absoluten Abhängigkeit getappt ist.

Tröste dich, egal was du machst, es wird nicht richtig sein.
Bringst du keine Kohle für die Steigerung des Lebensstandarts heim, bist du ein Versager.
Arbeitest du bis spät in die Nacht wegen dem hohen Lebensstandart, bist du ein schlechter Mann und hast keine Interesse an der Familie.

Du wirst kräftig bluten, tut mir leid.
Hier sind deine Kollegen:
http://www.trennungsfaq.de/forum/index.php

Gruss
leinad

-- Editiert von leinad am 08.09.2007 10:50:43

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Anny
Status:
Junior-Partner
(5527 Beiträge, 457x hilfreich)

Leinad hallo und eine gute Morgenstimmung ist das hier:)


Muss doch so krass nicht bei jedem ablaufen, oder?

PeterW. hallo,
Unterhalt bekommt der, der aus eigener Kraft nicht in der Lage ist sich zu unterhalten.

Am besten läßt du dich schon mal beim Anwalt beraten, dass kann echt nicht schaden.

Frauen sind da ja eher auf Zack, sie sind schon beim Anwalt gewesen, wenn noch kein echtes Trennungsklima ansteht.

Bereite dich einfach ordentlich vor, dann wird das schon.



-----------------
"LG Anny D.Welt ist mir ein kaltes Haus ohne die gleichmäßige Wärme jenes Ofens,den man Liebe nennt."

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
guest123-1682
Status:
Student
(2180 Beiträge, 156x hilfreich)

Hallo,

solltest du, was ich nicht annnehme, für deine Freundin auch unterhaltspflichtig sein, würde eine eheähnliche Gemeinschaft mit einem Neuen erst nach 2-3 Jahren angerechnet, was diesen Unterhaltsanspruch verwirken könnte.
I.d.R. bist du nur bis zum 3.Lebensjahr des jüngsten Kindes an die Mutter verpflichtet.

Der Unterhaltsanspruch der Kinder bleibt, egal ob mit oder ohne neuem Partner.

Die Höhe hast du richtig erkannt und ist auch zu zahlen.

@Leinad,

du hast`s mal wieder so richtig auf den Punkt gebracht.... :neck:

Grüßle

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
guest123-1954
Status:
Student
(2376 Beiträge, 235x hilfreich)

Hallo,

also noch mal von vorne.

Wenn du mit einer Frau ohne Trauschein zusammenlebst, ergibt sich daraus KEIN Unterhaltsanspruch. Es wurde eben keine Ehe geschlossen. Punkt.

Allerdings habt ihr gemeinsame Kinder. Und das ändert die Sachlage. Denn die Frau könnte ja ihren (gutbezahlten) Job aufgegeben haben, um die gemeinsamen Kinder zu betreuen, während der Mann frei von allen Belastungen weiter Karriere machen konnte. Das wäre natürlich ein Nachteil, den ein Gericht ausgleichen könnte. Wenn es also sehr dumm läuft, könnte der Kindesmutter tatsächlich ein Unterhaltsanspruch zugestanden werden.

Da die Kinder aber schon älter als drei Jahre sind und die Kindesmutter bereits einer Erwerbstätigkeit nachgeht ist das m.E. sehr zweifelhaft. In jedem Fall würde der Anspruch wohl zeitlich begrenzt werden.

Wenn es also einen Unterhaltsanspruch deiner Lebensgefährtin gäbe, und sie dann mit einem anderen Mann eine Lebensgemeinschaft aufnimmt, dann würde man ihr dies nach zwei bis drei Jahren auf ihren Unterhalt bedarfsmindernd anrechnen. Aber hier eilen die Gedanken der Gegenwart nun schon weit voraus ...

Der Kindesunterhalt ist jedoch ohne wenn und aber in voller Höhe zu zahlen.

In jedem Fall steht dir ein Selbstbehalt in Höhe von 900 EUR zu, der dir verbleiben muss. Und bei einem bereinigten Nettoeinkommen von 1300 EUR wäre der bei ca. 450 EUR Kindesunterhalt ja bereits unterschritten. Also viel Raum für Unterhalt an die Kindesmutter dürfte da wohl nicht drin sein.

Da es aber hier um viel Geld geht, würde ich dir auch empfehlen, das alles mit einem fachkundigen Anwalt zu besprechen!

Grüße

P.S.: Lass dich von dem dummen Gequatsche des Users leinad nicht verwirren. Der hat zwar keine Sachkenntnis aber schreibt eben nun mal um so mehr, wenn der Tag lang wird. :grins:






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