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neues Unterhaltsgesetz - Urteil !

 Von 
Nina34
Status:
Frischling
(43 Beiträge, 0x hilfreich)
neues Unterhaltsgesetz - Urteil !

Hallo,

ich wollte eigentlich nur das Urteil mitteilen.
Mein Freund hatte heute seinen Scheidungstermin, wo es auch gleich um Unterhalt für die Ex-Frau und Umgangsregelung für das 8jährige, gemeinsame Kind geht.

Hierbei wurde der Mutter vorgeworfen, daß mitlerweile jeder von der neuen Unterhaltsregelung informiert ist, und es wurde ihr weiter vorgeworfen, daß sie keinerlei Unterlagen hat, woran man ersehen kann, daß sie sich um einen Vollzeitarbeitsplatz, der ihr laut Richterin durchaus zuzumunten ist, gekümmert hat.
Zurzeit hat sie nur 2 Nebenjobs, und hat 900,- die ihr auch voll angerechnet werden.
Laut der Richterin ist sie, da der Sohn 8 Jahre ist, alleine dazu verpflichtet, ihr Lebensunterhalt zu verdienen.
Daher muß mein Freund befristet (!!!) für 6 Monate noch je 170,- bezahlen, dann ist er damit zum Glück durch.

Und auch an der Umgangsregelung mit dem Sohn wurde nichts weiter bestimmt. Somit kommt er weiterhin alle 14 Tage von Fr-Sa, alles andere liegt an der Entscheidung des Vaters.

Ich finde es sehr gut, daß die Exfrauen sich durch das neue Gesetz nicht mehr auf den Kosten des Exmannes ausruhen können, und endlich dazu verpflichtet werden, für ihr Leben selbst zu sorgen !!!

Liebe Grüße,
Nina


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Nicht genau ihre Frage? Wir haben weitere Antworten zum Thema
Freund Sohn Umgangsregelung


35 Antworten
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#1
 Von 
change
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo Nina

Auf so ein Urteil habe ich fast nicht mehr zu hoffen gewagt.
In welchem OLG Bezirk hat die Verhandlung stattgefunden und wird das ausgeurteilt oder ist es ein Vergleich?

Grüsse

Change

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#2
 Von 
ARTiger
Status:
Student
(2429 Beiträge, 211x hilfreich)

Hallo Nina34!

Herzlichen Dank, für das Urteil.
Herzlichen Glückwunsch und liebe Grüße an deinen Freund.

Erwartet ihr, dass die Gegenseite das Urteil akzeptiert?

quote:
Laut der Richterin ist sie, da der Sohn 8 Jahre ist, alleine dazu verpflichtet, ihr Lebensunterhalt zu verdienen.


Autsch!
Das geht mit keiner mir bekannten Leitlinie eines OLGs konform.

Man darf gespannt sein, ob die KM das schluckt oder dagegen klagt.

Liebe Grüße!

-- Editiert von ARTiger am 22.04.2008 17:17:24

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#3
 Von 
k2laus
Status:
Beginner
(100 Beiträge, 38x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#4
 Von 
ARTiger
Status:
Student
(2429 Beiträge, 211x hilfreich)

@K2laus oder wie und warum auch immer:

Danke! Danke, dass auch ich endlich deine Beachtung und Aufmerksamkeit empfangen darf.
;)

Da du dich hier gerne als rhetorisches und fachlich versiertes Universalgenie generierst, möchte ich dir auch gerne die Gelegenheit und Plattform für deinen Act überlassen:

Lesen kann auch ich, aber mit auswendiglernen ist es im Leben nicht getan. Das wirst du vielleicht auch noch lernen, da gebe ich dich noch nicht ganz auf.

Was du mir hier anbietest hatte ich bereits vor 10 Wochen eingestellt, aber das kannst du ja nicht wissen, weil du ja erst seit zwei Wochen dabei bist!

Erkläre mir und auch allen anderen Dummis bitte warum OLGs wie z.B. Ffm, Hamm oder Dresden so deutlich höhere Altersangaben einstellen und ausgerechnet AGs innerhalb des Bezirks des als stockkonservativ geltenden OLG Celle eine Tätigkeit in Vollzeit seitens des betreuenden Elternteils - mit dem Jahreswechsel 07/08 - von 18 auf *irgendwas und im Einzelfall ab 3* absenken sollte?

Ich will dir helfen:
1.) Weil das OLG in Celle sonst nicht ausgelastet ist.
2.) Weil die Richterin ihre Tage vor ihren Tagen hatte.
3.) Weil es die KM nicht besser verdient hat.
4.) Weil du keine Ahnung hast den Text der Leitlinien richtig oder annähernd zu interpretieren.

Ich glaube du plusterst dich gerade ziemlich auf und hast *Niedersachsen* bestenfalls mit dem Finger auf der Landkarte besucht.

Ich hingegen sitze mittendrin und da kannst du den anderen hier - und unter welchem Nick und *Lebenslauf* auch immer - zwar vormachen was immer du möchtest, aber doch nicht mir.

Gruß und Kuss uuuund...

...Bühne frei, mal gucken wie viel Beifall du heute erhältst!



-- Editiert von ARTiger am 22.04.2008 18:54:34

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#5
 Von 
k2laus
Status:
Beginner
(100 Beiträge, 38x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#6
 Von 
armesocke
Status:
Praktikant
(866 Beiträge, 70x hilfreich)

:grins:

Ist nur ARTiger ;)

:)

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#7
 Von 
ARTiger
Status:
Student
(2429 Beiträge, 211x hilfreich)

Hi, @K2laus:

Es ist ja nicht so, dass ich in der Sache an deinen Beiträgen viel auszusetzen hätte oder unter deinem altem Nick auszusetzen hatte, aber es ist dein mitunter arrogantes Auftreten, dass dem einen oder anderen, auch mir auf die Nerven geht.
Das war für mich Anlass und Grund genug dir einmal so zu entgegnen wie du es mitunter zu tun pflegst und gerade in jüngster Zeit vermehrt.

Ich wünsche mir, dass du in Zukunft mal daran denkst, bevor du wieder anderen Usern in den Bauch boxst, denn Meinungsverschiedenheiten kann man auch netter austragen.

Okay?

Um nochmal auf das Thema der TE zurückzukommen:

quote:
so ganz revolutionär ist es aber nur im Hinblick auf die Durchsetzung der Erwerbsobliegenheit und der unterbliebenden Anrechnung von *überobligatorischem* Einkommen.


Nach dem OLG Celle war es bis Ende 2007 einem betreuendem Elternteil vergönnt eine Tätigkeit in Teilzeit frühestens ab Einschulung, spätestens ab Vollendung des 12. Lebensjahres des Kindes aufnehmen zu müssen.
Vollzeittätigkeit war erst ab Volljährigkeit des Kindes zu erwarten.

Hiervon ausgehend und unter der Berücksichtigung der von dir zurecht genannten überobligaorischen Einkünfte, kann man sehr wohl von Revolution schreiben und es bleibt abzuwarten ob die Gegenseite das Urteil so hin nimmt.

Was die möglichen Interpretationen der aktuellen Leitlinien der OLGs betrifft, weisst du genau woher diese kommen und dass die selben Richter fortan mit ihnen arbeiten sollen.

OLG Ffm = Bis zur Beendigung der Grundschulzeit kann eine Vollzeiterwerbstätigkeit in der Regel nicht erwartet werden.

OLG Dresden = Eine Obliegenheit zur Vollerwerbstätigkeit besteht in der Regel mit Vollendung des 14. Lebensjahres.

OLG Hamm = Wenn danach eine verlässliche Fremdbetreuung des Kindes (Kindergarten, Kita, Schule)
objektiv möglich ist und soweit Kindesbelange oder Vertrauenstatbestände nicht
entgegenstehen, nimmt die Mehrheit der Senate an, dass mit einem Alter des betreuten
Kindes von mehr als drei Jahren vielfach schon eine geringfügige Erwerbstätigkeit erwartet
werden kann, die mit dem Ende des ersten Grundschuljahres und sodann mit dem Ende des
ersten Jahres auf der weiterführenden Schule über eine halbschichtige bis hin zu einer
vollschichtigen Tätigkeit auszudehnen ist.

Wenn du diese Sätze als Grundlage zur Einschätzung der Angaben anderer OLGs heran ziehst, wird der geneigte Leser verwundert sein, über das Urteil im Falle der TE.

Es ist nicht so, dass ich mir ein Urteil dieser Art nicht selber wünschen würde, aber du solltest mich mittlerweile besser kennen und wissen, dass ich mir immer ein wenig Zweckpessimismus bewahre.

Liebe Grüße!



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#8
 Von 
mahala
Status:
Frischling
(35 Beiträge, 2x hilfreich)

habe eine frage.wie ist es wenn ein kindesvater,geschieden und überwiegend im ausland(asien)lebt und dort kein regelmässiges einkommen hat?muß er für sein(e) kind(er)noch unterhalt zahlen?sein mtl.einkommen ist höchstens 400 € !wir hatten im tennisclub eine heiße diskussion.
vielleicht weiß hier jemand bescheid .

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#9
 Von 
Dori*
Status:
Lehrling
(1706 Beiträge, 84x hilfreich)

@mahala
1.der Selbstbehalt des Vaters liegt bei 900€ ,d.h. in diesem Fall ,das nicht mal annähernd an Unterhalt zu denken ist .
2.wenn er schon in Asien ist ,nicht freiwillig zahlt und auch nicht vor hat zurück zu kommen ,um seiner Zahlungspflicht nach zukommen ,ist erst recht nichts mit Unterhalt .
Fazit :

quote:
muß er für sein(e) kind(er)noch unterhalt zahlen?
Theoretisch ja ,praktisch nein ;)
Vom deutschen Gesetz her wäre er ,bei gegebener Leistungsfähigkeit ,verpflichtet Unterhalt zu zahlen .Er hat dafür alles notwendige zu Unternehmen ,um ein geeignetes Einkommen vorzuweisen ,da er einer gesteigerten Erwerbsobliegenheit unterliegt .
In Asien allerdings ,kann er jetzt die Seele baumeln lassen .
Wenn ein Unterhaltstitel bestände ,und er irgendwann wieder einreisen würde ,wäre der nicht gezahlte U als Schulden aufgelaufen .Falls es keinen Titel gab ,hat er vorerst nichts zu befürchten ,wird aber für die Zukunft wieder zur Kasse gebeten .

Ich hoffe ,das hat dem Tennisclub ein wenig weiter geholfen . :)

LG und gute Nacht

-----------------
"Fühlst du dich von jemandem beleidigt,
so stellst du dich geistig unter ihn."

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#10
 Von 
guest123-1663
Status:
Lehrling
(1571 Beiträge, 559x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#11
 Von 
guest123-1660
Status:
Bachelor
(3594 Beiträge, 1112x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#12
 Von 
guest123-1663
Status:
Lehrling
(1571 Beiträge, 559x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#13
 Von 
ARTiger
Status:
Student
(2429 Beiträge, 211x hilfreich)

Moin, Camper!

Du hast Recht, was den Unterschied zwischen Leitlinien und Gesetzen betrifft und das ist mir durchaus bekannt.
Geurteilt wird im Einzelfall!
Die Leitlinien beschreiben Regelfälle und sollen leiten.

Ich bitte zu bedenken, dass ich zu keiner Zeit das hier eingestelle Urteil an Sich derart in Frage stellte, ob es überhaupt Rechtsgültigkeit erlangen könnte.
Ich hatte lediglich gefragt ob es denkbar wäre, dass die Gegenseite versucht in Berufung zu gehen und die Leitlinien angeführt.

Die Leitlinien der OLGs wurden mit den §§ des BGB in der Vergangenheit sehr einseitig und zu Lasten der zu Unterhalt Verpflichteten ausgelegt und angewandt.
An den §§ wurde ein wenig Feinjustage durchgeführt und auch die Leitlinien entsprechend angepasst.
Die Unsicherheit von Seiten der OLGs schlägt sich nieder in der Art der Formulierungen.
Es gibt demnach gerade drei! OLGs deren oberste Gremien so viel Mut bewiesen haben überhaupt konkrete Angaben einzustellen.
Der Rest macht nichts falsch, weil er erstmal nichts macht, aber es steht doch zu erwarten, dass die sich irgendwo dazwischen bewegen werden um sich nicht die Finger zu verbrennen?!

Bei Beendigung der Grundschule ist ein Kind i.d.R. 10-11 Jahre alt, hier gerade 8! und noch in der Grundschule 2.-3.Klasse.

Nach Aussage der TE wurde schon während des Verfahrens und mit Hinweis auf das neue Unterhaltsrecht die KM aufgefordert sich um eine Vollzeitstelle zu bemühen, da war das Kind wohl 7-8?

Nochmal: Nicht, dass ich mich nicht darüber freuen würde, aber gerade im angeführten Bezirk des OLG Celle, der *Hochburg innovativer Rechtsprechung*, im *mittleren Westen*? Das glaube ich frühestens in etwa einem Jahr, dann ist auch unser Urteil zu erwarten.

Wenn man im Falle der TE davon ausgeht, dass ab jetzt das komplette Einkommen der KM angerechnet wird, sie sich also selbst versorgt und sich für die Zukunft daraus ergibt, dass kaum noch eine KM von sich aus einer Erwerbstätigkeit nachgehen wird bevor sie dazu vergattert würde, hätte der Begriff *überobligatorisch* fortan wohl kaum mehr Bedeutung, im Unterhaltsrecht.
Insoweit ist auch die Frage von @K2laus berechtigt, wie es denn wäre, hätte die Frau bislang kein Einkommen.
Man kann wohl kaum eine Rechtsprechung erwarten die zwischen *Pech gehabt* und *Glück gehabt* urteilt!?

Lieben Gruß!


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#14
 Von 
guest123-1663
Status:
Lehrling
(1571 Beiträge, 559x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#15
 Von 
azrael
Status:
Master
(4936 Beiträge, 767x hilfreich)

quote:
Zurzeit hat sie nur 2 Nebenjobs, und hat 900,- die ihr auch voll angerechnet werden.



Mich würde doch mal interessieren, wie viele Stunden die KM bei NUR 2 Nebenjobs arbeiten muss, um auf 900,- zu kommen...

Ich finde diese Aussage der TE vollkommen daneben. :augenroll:

-----------------
"gruß azrael"

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#16
 Von 
guest123-1682
Status:
Student
(2180 Beiträge, 152x hilfreich)

Hallo,

wahrscheinlich wurde die Ex von einer totalen Pfeife vertreten.
Ich an ihrer Stelle würde ganz einfach in Berufung gehen...
Da sitzen dann drei Richter und die merken vielleicht, dass das Kind erst 8 Jahre alt ist und die Frau eigentlich schon mehr verdient als bei einem Halbtagsjob.

Grüßle

-----------------
" Jeder Mensch gilt in dieser Welt nur so viel, als wozu er sich selbst macht."

-- Editiert von Schwesterchen am 23.04.2008 09:25:17

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#17
 Von 
guest123-1663
Status:
Lehrling
(1571 Beiträge, 559x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#18
 Von 
guest123-1682
Status:
Student
(2180 Beiträge, 152x hilfreich)

@Camper,

na, sie hat ein Kind zu betreuen und der Ex ist leistungsfähig. Warum sollte sie auf Hartz4-Niveau rumkrebsen?

Grüßle

-----------------
" Jeder Mensch gilt in dieser Welt nur so viel, als wozu er sich selbst macht."

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#19
 Von 
guest123-1663
Status:
Lehrling
(1571 Beiträge, 559x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#20
 Von 
guest123-1682
Status:
Student
(2180 Beiträge, 152x hilfreich)

@Camper,

quote:
Da du meine Rechnungen nicht magst, verzichte ich aber darauf, es Dir vorzurechnen.


Du bist ein guter Mensch. :)

Grüßle

-----------------
" Jeder Mensch gilt in dieser Welt nur so viel, als wozu er sich selbst macht."

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#21
 Von 
ARTiger
Status:
Student
(2429 Beiträge, 211x hilfreich)

@Camper:

Da habe ich mich wohl fälschlicherweise zu der Annahme hinreißen lassen dass du aus dem Zusamenhang verstanden hättest worum es mir überhaupt geht.

:neck:

...hätte die Frau bislang keine Geldeinnahmen aus einer von ihr selbst ausgeübten beruflichen Tätigkeit.

War dir das jetzt präzise genug?

Hast du denn noch etwas zur Sache zu äußern, oder bleibt es jetzt bei diesem Geplänkel?

Lieben Gruß!



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#22
 Von 
guest123-1663
Status:
Lehrling
(1571 Beiträge, 559x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#23
 Von 
gifmik
Status:
Beginner
(69 Beiträge, 1x hilfreich)

Hallo an Alle,

diese Sache:

"Richtig interessant wird ein Urteil, wenn die Frau keine eigenen Einnahmen hat und sich nicht um eine Arbeit bemüht. "

würde mich auch brennend interessieren.

Hab so ein Prachtexemplar von EX-Ehefrau :-)

mit internetten Gruß

Micha

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#24
 Von 
Nina34
Status:
Frischling
(43 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo Schwesterchen,

ich weiß gar nicht, wo Dein Problem liegt. Klar, Du hattest natürlich gehofft, daß er weiter zahlen muß. ;)
Dem ist zum Glück nicht so. Und das Urteil kam von einer Frau, die selbst Kinder hat.
Außerdem habe ich doch gesagt, daß mein Freund noch 1/2 Jahr nacheheähnlichen Unterhalt zahlen muß, sozusagen als Überbrückung, damit sie sich einen Vollzeitjob suchen kann.
Oder in ihrem jetzigen Job ganztags arbeitet (die Möglichkeit besteht schließlich auch !!!).
Und wenn sie sich da nicht drum bemüht, ist es ihr Problem, ganz einfach.
Es gibt genügend Frauen, die gleich 6-8Wochen nach der Geburt wieder arbeiten gehen, also warum soll Madame dann mit ihrem Hintern fein auf das Geld vom Ex warten ?
Außerdem finde ich die ALTE Rechtslage einfach zum :kotz: , weil den Männern die gesamte Zukunft verbaut wird.
Aber ENDLICH sind die Leute da oben mal wach geworden !!! :)


Hallo an die anderen,

kKeine Ahnung wie es ist, ob sie in Berufung gehen kann, da sie dem Urteil zugestimmt hat, und auf Rechtsmittel verzichtet hat. :???:


Hallo Micha,

laut dieser Richterin hat sich die Frau um eine Arbeitsstelle zu bemühen, somit auch Deine Ex.
Und sie hat die Pflicht vorzulegen, daß sie wirklich regelmäßig Bewerbungen schreibt, und sich um einen Job bemüht, ansonsten (laut Richterin) steht ihr keinen Unterhalt mehr zu.
Ich drücke Dir ganz fest die Daumen.

Liebe Grüße,
Nina

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#25
 Von 
guest123-1682
Status:
Student
(2180 Beiträge, 152x hilfreich)

Hey Nina,

ich hab doch kein Problem damit, mich betriffts schließlich nicht. :)

Ich finds halt für das Kind schade, jetzt ruft nämlich wirklich das *Kellerloch*, das wir in deinem letzten Thread schon besprochen hatten.

Naja, gut, dass es eine *fitte* Next gibt, alleine hätte dein Freund das nicht hinbekommen.

Vergleich oder Urteil?

Grüßle


-----------------
" Jeder Mensch gilt in dieser Welt nur so viel, als wozu er sich selbst macht."

-- Editiert von Schwesterchen am 23.04.2008 13:17:59

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#26
 Von 
Nina34
Status:
Frischling
(43 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo Schwesterchen,

da brauchst Du wirklich keine Angst haben, daß sie irgendwann in einem Kellerloch wohnt.
Schließlich hat auch sie seit langer Zeit wieder einen neuen Partner, mit dem sie zusammen lebt, und der voll beruftstätig ist. ;)




-- Editiert von Nina34 am 23.04.2008 13:26:55

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#27
 Von 
guest123-1682
Status:
Student
(2180 Beiträge, 152x hilfreich)

DAS Nina,

quote:
Schließlich hat auch sie seit langer Zeit wieder einen neuen Partner, mit dem sie zusammen lebt, und der voll beruftstätig ist.


verändert doch die ganze Situation.
Den gabs doch letztesmal noch nicht oder hab ich den überlesen?

In dem Fall nehme sogar ich Abstand von nachehelichen Unterhaltszahlungen. :)

Grüßle

-----------------
" Jeder Mensch gilt in dieser Welt nur so viel, als wozu er sich selbst macht."

-- Editiert von Schwesterchen am 23.04.2008 13:29:59

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#28
 Von 
Nina34
Status:
Frischling
(43 Beiträge, 0x hilfreich)

Doch Schwesterchen, den gibt es schon seit einem 3/4 Jahr.
Ich habe ihn nur BEWUSST nicht mit aufgeführt, da er rein rechtlich nicht mit aufgeführt wird, und auch bei der Verhandlung keine Rolle gespielt hat.
Aber da wir es wissen, sind wir natürlich unter ganz anderen Voraussetzungen und einem anderen Gefühl an die Sache gegangen.

Liebe Grüße,
Nina


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#29
 Von 
guest123-1663
Status:
Lehrling
(1571 Beiträge, 559x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#30
 Von 
spring
Status:
Frischling
(44 Beiträge, 2x hilfreich)

Hallo Nina,

ich freue mich für dich/euch! Es ist überhaupt das erste Urteil mit diesem "Ergebnis", was ich seit neuer Gesetzgebung imm Netz gefunden habe! Ich hoffe nur, viele davon folgen noch! Ich bin seit drei Jahren "Zweitfrau" und bestens mit der "mitteralterlichen" Rechtssprechung vertraut. Ich habe selbst einen Sohn und war viele Jahre allein erziehend. Ich habe schon während des Erziehungsurlaug gearbeitet und bin wieder Vollzeit im Einsatz seit mein Sohn zur Schule geht (Grundschule!!!). Alles eine Frage des Willens und der Organisation! Ich kann auf jedem Fall morgens in den Spiegel schauen und mich darüber freuen, unabhängig zu sein. Wie kurzfristig denken denn die Frauen, die meinen, nie wieder arbeiten gehen zu wollen/müssen. Selbst zehn bis fünfzehn Jahre aus dem Job sind in der heutigen Zeit undenkbar! Sollte es das Ziel für's Leben sein, in absoluter Abhängigkeit zu leben?! Wer's meint!!!
Wie auch immer die nächsten Urteile ausfallen, ich kann nur hoffen, dass es mehr Richter/innen gibt, die das neue Gesetz in dieser Richtung "in Anspruch" nehmen. Dann können wir evtl. auch mal wieder von Gerechtigkeit reden! Und falls es nicht so sein wird, muss man das Beste aus der Sitaution machen! Das Gejammer hilft auch nicht!

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