Abgabe eV - Frist versäumt?

Hallo Cohen,

kann ich mir nicht vorstellen. Ein Vollstreckungsbescheid ist ein sog. "Titel" und ist 30 Jahre gültig!

Ich kann mir höchstens vorstellen, dass der Gerichtsvollzieher komplett neu beauftragt werden muss, weil die 6 Monate verstrichen sind.

Gruß
Julia Yael

Ich denke auch das du nur den Gerichtvollzieher einfach neu mit der Abnahme der e.V. beauftragen musst.

Hi,

ich versuch mal etwas Licht ins Dunkel zu bringen.

"1.Wo kann ich das mit der 6 Monats Frist finden?"

In der Kommentierung zu § 807 ZPO (z. B. Baumbach / Lauterbach 61. Aufl. zu Rn 6 ZPO). Es handelt sich aber nicht um eine feste Frist, da die Rechtsprechung dazu, wie lang der Zeitraum zwischen der Bescheinigung einer erfolglosen Pfändung und Antrag auf Abnahme der EV sein darf sehr unterschiedlich ist. 6 Moante liegen aber schon im üblichen Bereich, andere Gerichte gehen von 3 Monaten aus).

"2. Heißt das im Ergebnis, es kann nicht mehr die ZV betrieben werden? "

Nein, ganz im Gegenteil.
Es heißt lediglich, dass vor Abnahme der EV eine neue Bescheinigung über die erfolglose Zwangsvollstreckung vorgelegt werden muss.
D.h. du musst dem GVZ einen neuen Zwangsvollstreckungsauftrag erteilen.
Der GVZ wird daraufhin (nach erneutenm Vollstreckungsversuch) erneut die erfolglose Zwangsvollstreckung bescheinigen, und damit kannst du dann die Abgabe der EV neu beantragen.

Gruß
Rpfl.