Amtspost per Zustellauftrag

15. Juni 2021 Thema abonnieren
 Von 
trondtheim
Status:
Frischling
(17 Beiträge, 2x hilfreich)
Amtspost per Zustellauftrag

Einen lieben sonnigen Gruß an alle Mitglieder.

Frage:
Gilt ein Schriftstück als korrekt zugestellt, wenn die Zustellurkunde nachgeschrieben wird?

Fiktives Szenario:
Stadt verschickt Bußgeldbescheid per ZA. Zusteller wirft den gelben Brief beim Empfänger in den Briefkasten. Allerdings mit der dazugehörigen Zustellurkunde. Empfänger reagiert nicht auf Bescheid, da er denkt, Zustellung ist nicht dokumentiert und hat somit nicht stattgefunden.
Stadt schickt Mahnung, Empfänger antwortet hat nichts bekommen. Stadt schickt Kopie des Bescheides und eine von der Post nachgeschriebene Zustellurkunde. Diese hat eine andere Z-Nummer als das vergessene Original. Empfänger zweifelt Rechtmäßigkeit an, da diese Z-Nummer nicht zum ursprünglichen Zustellauftrag gehört.
Danke für eure Antwort.

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7 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
de Bakel
Status:
Lehrling
(1692 Beiträge, 369x hilfreich)

Zitat (von trondtheim):
Stadt schickt Kopie des Bescheides und eine von der Post nachgeschriebene Zustellurkunde.

Nun bezweifelst Du, dass die Zustellung nicht erfolgt.
Zitat (von trondtheim):
Diese hat eine andere Z-Nummer als das vergessene Original.

Als Beleg legst Du eine Kopie des vergessenen Originals bei.

Mal überlegen, was dann passiert....
Ich komme einfach nicht drauf.

2x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118637 Beiträge, 39611x hilfreich)

Zitat (von trondtheim):
Empfänger zweifelt Rechtmäßigkeit an

Kann er ja machen. Hilft nur nichts, wenn er diese nicht gerichtsfest beweisen kann...


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
trondtheim
Status:
Frischling
(17 Beiträge, 2x hilfreich)

Zitat (von de Bakel):
Als Beleg legst Du eine Kopie des vergessenen Originals bei.

Mal überlegen, was dann passiert....
Ich komme einfach nicht drauf.


Sarkasmus ist hier unangebracht. Es geht lediglich um die Frage rechtens oder nicht.

Signatur:

Ein Richter a.D. des OLG Düsseldorf:"...es heißt Gerichtsverhandlung"

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(47295 Beiträge, 16755x hilfreich)

Zitat (von trondtheim):
Es geht lediglich um die Frage rechtens oder nicht.


Es ist rechtswidrig zu behaupten, man habe einen Bußgeldbescheid nicht erhalten, obwohl man ihn tatsächlich erhalten hat.

Ob der Postbote dagegen eine Ersatzzustellungsurkunde ausstellen durfte, nachdem er bemerkt hat, dass er versehentlich die originale Urkunde mit eingeworfen hat, kann man diskutieren. Ich halte das nicht für rechtswidrig.

Der Empfänger des Bußgeldbescheides sollte sich daher genau überlegen, ob er durch Vorlage der Originalurkunde quasi ein Geständnis hinsichtlich eines veruchten Betruges abgibt.

1x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118637 Beiträge, 39611x hilfreich)

Zitat (von hh):
Ich halte das nicht für rechtswidrig.

Bei Verlust der Originalurkunde kann eine entsprechende Ersatzurkunde ausgestellt werden.
Da diese auch nicht wahrheitswidriges enthält, wird man da nicht weiterkommen.
Dazu dann noch die Beweisproblematik.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort


#7
 Von 
trondtheim
Status:
Frischling
(17 Beiträge, 2x hilfreich)

Vielen Dank für eure Antworten.
Ruhiges WE

Signatur:

Ein Richter a.D. des OLG Düsseldorf:"...es heißt Gerichtsverhandlung"

0x Hilfreiche Antwort

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