Aufkleber an Laternenmasten überkleben

12. Februar 2024 Thema abonnieren
 Von 
superjany
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)
Aufkleber an Laternenmasten überkleben

Hallo,

ich klebe Sticker/Aufkleber auf ältere (also zuvor angebrachte) Aufkleber an öffentlichen Einrichtungen wie beispielsweise Laternenmasten. Stellt dies eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit dar bzw. ist mit anderweitigen rechtlichen Konsequenzen zu rechnen?

Danke
Jan

-- Editiert von User am 12. Februar 2024 14:47

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8 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
vacantum
Status:
Praktikant
(772 Beiträge, 119x hilfreich)

Zitat (von superjany):
. Stellt dies eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit dar bzw. ist mit anderweitigen rechtlichen Konsequenzen zu rechnen?
Straftat: evtl.
Ordnungswidrigkeit: auf jeden Fall.

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#2
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31435 Beiträge, 5561x hilfreich)

Hast du schon mal ---google--- probiert?

Ich hatte in 0,4 sec. ca 109.000 Suchergebnisse. zb:
https://www.deinestadtklebt.de/rechtliches

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
superjany
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Hast du schon mal ---google--- probiert?

Ja, habe ich.

Zitat (von Anami):
Ich hatte in 0,4 sec. ca 109.000 Suchergebnisse. zb:
https://www.deinestadtklebt.de/rechtliches


Zum speziellen Aspekt des Überklebens bereits bestehender Aufkleber sehe ich da nichts.

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#4
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118327 Beiträge, 39554x hilfreich)

Wenn die Aufkleber nicht rückstandsfrei ablösbar sind, wäre man bei Sachbeschädigung.
Ohne behördliche Erlaubnis käme auch die Ordnungswidrigkeit in Frage.
Und auch zivilrechtliche Ansprüche von den Rechteinhabern der Überklebten Aufkleber wären denkbar.

Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#5
 Von 
superjany
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Aber wäre dies dann potenziell eine Sachbeschädigung des Laternenmastens oder des überklebten Aufklebers?

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#6
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(38079 Beiträge, 13918x hilfreich)

Überkleben ist, wie die Vokabel schon sagt, auch ein kleben. Auch diese Sticker müssen entfernt werden. Abgesehen davon bewegen wir uns im öffentlichen Bereich; Straßen und auch alles, was sich darauf befindet, eben auch die Laternen haben eine bestimmte Widmung. D.h., sie dürfen nur zu einem bestimmten Zweck genutzt werden. Und der ist nicht, von Stickern verunstaltet zu werden.

wirdwerden

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#7
 Von 
spatenklopper
Status:
Gelehrter
(10560 Beiträge, 4179x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Wenn die Aufkleber nicht rückstandsfrei ablösbar sind, wäre man bei Sachbeschädigung.

Selbst wenn der Aufkleber ganz einfach rückstandsfrei ablösbar wäre, kann z.B das bei Fußball "Fans" beliebte bekleben von Lichtsignalanlagen (kurz Ampeln) durchaus auch als § 315b StGB gewertet werden.

Wenn man die falschen Dinge beklebt, bleibt es also keineswegs bei einer "simplen" Ordnungswidrigkeit oder Sachbeschädigung, sondern man bewegt sich dann relativ schnell im strafrechtlichen Bereich und da ist es irrelevant, ob da schon vorher was klebte.

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31435 Beiträge, 5561x hilfreich)

Zitat (von superjany):
Aber wäre dies dann potenziell eine Sachbeschädigung des Laternenmastens oder des überklebten Aufklebers?
Dazu sollte man sich an einen versierten Fachanwalt wenden.

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

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