Darf ein Schulleiter FFP2 Masken anordnen

In welchem Bundesland sind wir denn? Da Schulen Ländersache sind, ist diese Info nicht unerheblich für die Antwortenden

Zitat (von Oxter ):

Nun sollen alle Eltern ein Zettel unterschreiben indem sie angeben ob das Kind eine Maske tragen wird, sollte das Kind keine Maske tragen wollen dürfe das Kind nicht am Unterricht der Lehrerin teilnehmen und müssten sich selbst um den Lehrinhalt bemühen. Die Klausuren müssten allerdings mitgeschrieben werden.

Zitat (von eh1960):

Soll die Geschichte in Kalpalkistan spielen, oder in Deutschland?
Oder soll sie in einer entlegenen Ecke Ostdeutschlands spielen, wo es sich noch nicht bis in diese Schule herumgesprochen hat, daß es die DDR nicht mehr gibt?

Zitat (von Oxter ):

Nun meine Frage, ist der Schulleiter überhaupt berechtigt solche Anordnungen zu erlassen? Wenn nein, welche Möglichkeit gibt es sich dem entgegenzustellen?

Ich weiss zwar immernoch nicht, in welchem Bundesland der Fall spielt aber hier mal die Regelungen aus NRW

https://www.schulministerium.nrw/schulbetrieb-und-corona

Zitat:

Nach dem neuen Infektionsschutzgesetz vom 16. September 2022 wurde den Ländern u. a. die Möglichkeit eröffnet, in der Zeit vom 1. Ok­tober 2022 bis zum 7. April 2023 für Schülerinnen und Schüler ab dem fünften Schuljahr sowie Beschäftigte in Schulen durch eine Rechtsver­ordnung die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Gesichts­maske (Mund-Nasen-Schutz) als notwendige Schutzmaß­nahme einzu­führen.

Die Einführung einer Maskenpflicht als Schutzmaßnahme setzt jedoch voraus, dass dies zur Verhinderung der Verbreitung von SARS-CoV-2 und darüber hinaus auch zur Aufrechterhaltung eines geregelten Prä­senz-Unterrichtsbetriebs erforderlich ist. Bei der Entscheidung zur Ein­führung dieser Schutzmaßnahme sind insbesondere das Recht auf schulische Bildung, auf soziale Teilhabe und die sonstigen besonderen Belange von Kindern und Jugendlichen zu berücksichtigen.

Die Landesregierung wird entsprechend der Vorgabe im neuen Infekti­onsschutzgesetz von dieser Ermächtigung Gebrauch machen, sofern das Infektionsgeschehen dies erfordert. In diesem Fall werden die Schulen rechtzeitig darüber informiert.

Bis dahin verbleibt es bei der bisher ausgesprochenen Empfehlung zum Tragen einer Maske, wonach allen Schülerinnen und Schülern so­wie allen an den Schulen in Nordrhein-Westfalen Beschäftigten emp­fohlen wird, in eigener Verantwortung zu ihrem eigenen Schutz und zum Schutz Dritter innerhalb von Schulgebäuden eine medizinische Maske oder eine FFP2-Maske zu tragen. Für Kinder und Jugendliche beschränkt sich diese Empfehlung auf das Tragen einer medizinischen Maske.

Aus dieser Empfehlung kann keine Verpflichtung zum Tragen einer Maske abgeleitet werden. Eine solche Verpflichtung kann zudem we­der durch einen Beschluss der Schulkonferenz herbeigeführt werden noch ist das Hausrecht der Schulträger hierzu eine geeigne­te Rechts­grundlage.

Dies gilt entsprechend auch für Ersatzschulen.

Sofern bei bestimmten Aktivitäten - z. B. im sportlichen oder musika­li­schen Bereich - aus praktischen Gründen das Tragen einer Maske nicht möglich ist, sollen vor Ort die bereits aus den vergangenen Schul­jahren bekannten, eingeübten Verfahren zur Reduktion von Infektions­risiken zur Anwendung kommen.

Generell ist im Sinne eines guten Miteinanders in den Schulen darauf hinzuwirken, dass die eigenverantwortliche Entscheidung für oder ge­gen das Tragen einer Maske von den anderen Mitgliedern der Klassen-, Kurs- oder Schulgemeinschaft respektiert wird.

Zitat (von Anami):

Zitat (von eh1960):
Oder soll sie in einer entlegenen Ecke Ostdeutschlands spielen, wo es sich noch nicht bis in diese Schule herumgesprochen hat, daß es die DDR nicht mehr gibt?

Warum wird dieser Unfug eigentlich nicht von der Moderation editiert?

Entschuldigt, leider weniger Zeit heute gehabt.

Zuerst einmal danke für die zahlreichen Antworten.

Zum Bundesland, es handelt sich um eine staatliche Schule (Oberschule) in Niedersachsen. Sämtliche Schüler dieser Schule sind schulpflichtig.

Eine Rechtsgrundlage wird in dem Schreiben nicht genannt, sondern es wird lediglich gesagt das man eine Gefährdungsbeurteilung nach Paragraph 10 Mutterschutzgesetz erstellt hat.