Eisdielen verkaufen gefälschtes Snickers-Eis und begehen Markenrechtsverletzungen

7. Juni 2023 Thema abonnieren
 Von 
Rubensas
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 0x hilfreich)
Eisdielen verkaufen gefälschtes Snickers-Eis und begehen Markenrechtsverletzungen

Viele Eisdielen bewerben eine Eissorte mit "Snickers", obwohl darin keine Bestandteile des bekannten Schokoriegels Snickers enthalten sind.
Des weiteren gibt es in vielen Eisdielen den "Pinocchio"-Becher, obwohl Disney der Verwendung des Begriffes nicht zugestimmt hat.
Durch die Verwendung der Markennamen könnte argumentiert werden, dass der Verbraucher arglistig getäuscht wird und die Eisdiele dadurch mehr Umsatz erwirtschaftet.

- Begehen die Eisdielen eine Markenrechtsverletzung?
- Wieso werden die Eisdielen nicht von den Markenrechtsinhabern Disney und Mars beklagt?
- Kann der Verbraucher das halb gegessene gefälschte Snickers-Eis zurückgeben gegen eine Erstattung des Kaufpreises.
- Wieso werden diese Eisdielenbetreiber nicht strafrechtlich belangt?

P.S. Bitte die Ironie hinter dem Text wahrnehmen und nicht mit der hier üblichen Wut antworten.

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4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
cirius32832
Status:
Senior-Partner
(6955 Beiträge, 1461x hilfreich)

Zitat (von Rubensas):
- Begehen die Eisdielen eine Markenrechtsverletzung?


Eventuell

Zitat:
- Wieso werden die Eisdielen nicht von den Markenrechtsinhabern Disney und Mars beklagt?


Das musst Du Disney oder die Mars Incorporated fragen

Zitat:
- Kann der Verbraucher das halb gegessene gefälschte Snickers-Eis zurückgeben gegen eine Erstattung des Kaufpreises.


Wenn er sich lächerlich machen möchte ja.

Zitat:
- Wieso werden diese Eisdielenbetreiber nicht strafrechtlich belangt?


Ich sehe keinen Straftatbestand

Mehr dazu: https://www.dirks.legal/2023/06/04/sommer-sonne-markenrecht-eissorten-unter-verdacht/

Signatur:

https://www.antispam-ev.de

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#2
 Von 
de Bakel
Status:
Lehrling
(1693 Beiträge, 369x hilfreich)

Zitat (von cirius32832):
Mehr dazu:

Interessanter Artikel. Vor allem der Schlusssatz mit dem "Vernichtungsanspruch" ;)

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
eh1960
Status:
Senior-Partner
(6221 Beiträge, 1491x hilfreich)

Zitat (von Rubensas):
Viele Eisdielen bewerben eine Eissorte mit "Snickers", obwohl darin keine Bestandteile des bekannten Schokoriegels Snickers enthalten sind.

Das ist auch nicht erforderlich. In "Malaga"-Eis ist auch kein Malaga drin... Und in Spaghetti-Eis sind keine Nudeln.
Zitat:
Des weiteren gibt es in vielen Eisdielen den "Pinocchio"-Becher, obwohl Disney der Verwendung des Begriffes nicht zugestimmt hat.

Es gibt mehrere Dutzend Markeneintragungen in diversen Nizza-Klassen für "Pinocchio" als Wort- oder Bildmarke. Speiseeis oder Eisdielen sind nicht darunter, wenn ein kurzer Blick ins DPMA-Markenregister nicht täuscht.
Disneys Markenrechte umfassen aber jedenfalls nicht Speiseeis oder überhaupt Lebensmittel, und auch keine Eisdielen.
Zitat:
Durch die Verwendung der Markennamen könnte argumentiert werden, dass der Verbraucher arglistig getäuscht wird und die Eisdiele dadurch mehr Umsatz erwirtschaftet.

Nein, die Argumentation wäre unsinnig.

Zitat:
- Begehen die Eisdielen eine Markenrechtsverletzung?

Siehe oben: vermutlich nicht.
Zitat:
- Wieso werden die Eisdielen nicht von den Markenrechtsinhabern Disney und Mars beklagt?

Vermutlich weil die genau wissen, welche Markenrechte sie haben und welche nicht.
Zitat:
- Kann der Verbraucher das halb gegessene gefälschte Snickers-Eis zurückgeben gegen eine Erstattung des Kaufpreises.

Nein.
Zitat:
- Wieso werden diese Eisdielenbetreiber nicht strafrechtlich belangt?

Sie werden schon deshalb nicht strafrechtlich belangt, weil Markenrechtsverletzungen keine Straftaten sind.

-- Editiert von User am 7. Juni 2023 10:53

Signatur:

Eine "UG" gibt es nicht. Es gibt nur die "UG haftungsbeschränkt".

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#4
 Von 
drkabo
Status:
Weiser
(16354 Beiträge, 9250x hilfreich)

Zitat (von Rubensas):
- Kann der Verbraucher das halb gegessene gefälschte Snickers-Eis zurückgeben gegen eine Erstattung des Kaufpreises.

Nein - das geschützte Rechtsgut des Markenrechts ist das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers.* Als Kunde kann man daraus keine Rechte herleiten. Eine Rückgabe wäre nur möglich, wenn das Eis mangelhaft wäre. Ein Snickers-Eis ist nicht allein dadurch mangelhaft, dass die Eisdiele keine Lizenz für den Namen "Snickers" hat.

* Daraus ergibt sich eine interessante Folgefrage: Wenn ich ein gefälschtes Snickers-Eis aufesse und dadurch vernichte, dann tue ich der Fima Mars ja einen Gefallen - ich entziehe das Eis dem Wirtschaftskreislauf und erfülle den Anspruch aus §18 MarkenG. Habe ich einen Erstattungsanspruch gegen die Firma Mars aus Geschäftsführung ohne Auftrag?

Signatur:

Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB.

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