Entgeld zahlt Empfänger wenn unberechtigte Anschuldigung ?

9. Oktober 2023 Thema abonnieren
 Von 
Mike Tyson
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)
Entgeld zahlt Empfänger wenn unberechtigte Anschuldigung ?

Hallo , ich hab ein kleines Anliegen.
Es geht um Parkvergehen welches nachweislich nicht begangen wurde.
Darf ich dem Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz meine Stellungnahme als "Entgeld zahlt Empfänger Brief" zuschicken , und wird der angenommen ?
Oder muss ich das Porto bezahlen obwohl nichts falsches getan habe. Somit hätte ich ja eine "mini" Finanziellen Schaden der unbegründet ist.
Vorbhaltlich davon auszugehen das der Vorwurf nicht rechtens ist.

Danke im Voraus

-- Editiert von Moderator topic am 9. Oktober 2023 13:05

-- Thema wurde verschoben am 9. Oktober 2023 13:05

Notfall oder generelle Fragen?

Notfall oder generelle Fragen?

Ein erfahrener Anwalt gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Ein erfahrener Anwalt gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Kostenlose Einschätzung starten Kostenlose Einschätzung starten



6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
muemmel
Status:
Unbeschreiblich
(32677 Beiträge, 17209x hilfreich)

Nein, der Brief wird natürlich nicht angenommen. Und ja, natürlich müssen Sie das Porto bezahlen - das nennt man "allgemeines Lebensrisiko".

Signatur:

Bei nur einer Ratte im Zimmer handelt es sich nicht um einen Reisemangel ( Amtsgericht Köln).

1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31475 Beiträge, 5569x hilfreich)

Zitat (von Mike Tyson):
Es geht um Parkvergehen welches nachweislich nicht begangen wurde.
Woher hast du denn deine Nachweise, d.h. deine Beweise, dass der ZV sich irrt?
uU könntest du deine Stellungnahme auch persönlich schriftlich vor Ort abgeben und dir die Abgabe quittieren lassen?
uU hast du einen Betreuer/-BHelfer, der das in deinem Namen für 85 Cent postalisch erledigen kann?
:wink:



Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

1x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118401 Beiträge, 39569x hilfreich)

Zitat (von Mike Tyson):
Darf ich dem Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz meine Stellungnahme als "Entgeld zahlt Empfänger Brief" zuschicken

Selbstverständlich



Zitat (von Mike Tyson):
und wird der angenommen ?

Eher unwahrscheinlich.
Kann aber auch sein, dass er angenommen wird und man dann das Strafporto nebst Verwaltungsgebühren schuldet.



Zitat (von Mike Tyson):
Somit hätte ich ja eine "mini" Finanziellen Schaden der unbegründet ist.

Man hat auch eine Schadenminderungspflicht, bedeutet das der einfachste und bequemste Weg nicht immer der ist, der Schadenersatz erzeugt.

Im übrigen unterfällt das dem unbeliebten "allgemeinen Lebensrisiko" für das man Aufwendungen selber zu tragen hat.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(47202 Beiträge, 16726x hilfreich)

Zitat (von Mike Tyson):
"Entgeld zahlt Empfänger Brief"


Für so einen Brief muss der Briefumschalg vom Empfänger gestellt sein, die Empfängeranschrift muss auf dem Briefumschlag vorgedruckt sein einschließlich des Begriffs "Antwort" über der Anschrift und an der Stelle der Briefmarke muss das Feld "Entgelt zahlt Empfänger" ebenfalls vorgedruckt sein.

Wenn das alles erfüllt ist, dann kannst Du Deine Stellungnahme als "Entgeld zahlt Empfänger Brief" zuschicken.

2x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Mike Tyson
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

@Anami , ja der Beweis wäre offensichtlich aber wäre eine längere Geschichte. Und mein Betreuer ist im Urlaub Spaß.
Persönlich wäre zu weit und daher noch teuerer wie der Brief.

War nur eine generelle Frage , mir ging es nur ums Prinzip. Hab den Kram ja schon abgeschickt , mit bezahltem Porto natürlich.

@alle anderen , danke für eure Meinungen/Auskünfte

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118401 Beiträge, 39569x hilfreich)

Zitat (von Mike Tyson):
Persönlich wäre zu weit und daher noch teuerer wie der Brief.

In dem Falle wäre dann noch fraglich weshalb nicht per Mail / Fax.
Falls z.B. Schriftform vorgeschrieben ist, wäre Brief tatsächlich die Variante welche die Schadenminderungspflicht erfüllt.

Hilft aber in dem Falle nicht viel, weil es unter "Bagatelle" / "allgemeines Lebensrisiko" fällt.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 264.449 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 30
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
107.026 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen