Hortkosten rückwirkend

25. August 2023 Thema abonnieren
 Von 
go639810-77
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 0x hilfreich)
Hortkosten rückwirkend

Hallo zusammen,

unser Kind wird dieses Jahr eingeschult (keine staatliche Schule). Da es ein langes Hin und Her mit dem Kindergarten war, haben wir eine Zusage Ende Juli erhalten.

Der Antrag auf Hort kam im August rückwirkend datiert (Anfang Juli) an. Nun verlangt die Schule, dass wir uns rückwirkend zum 01.08.2023 für Hort anmelden und hat uns die Betreuungskosten und Essensgeld für August in Rechnung gestellt. Eine Möglichkeit, dass unser Kind die Einrichtung im August besucht gibt es nicht, der Platz wäre ab September verfügbar. Eine Anmeldung zu einem späteren Zeitpunkt sei aus organisatorischen Gründen nicht möglich.

Das mit den Betreuungskosten kann ich noch verstehen, die haben einen Platz für uns reserviert, zwar rückwirkend aber ok.

Jedoch erschliesst sich mir nicht wirklich, warum uns Essensgeld berechnet wird? Diese Kosten hat die Schule nicht getragen und konnte auch nicht planen, weil wir eine Zusage für den Hort Ende August erhalten haben.
Eine vertragliche Regelung dazu konnte ich nicht finden.

Kann man die zumindest das Essensgeld abstreiten?

Danke.

Notfall oder generelle Fragen?

Notfall oder generelle Fragen?

Ein erfahrener Anwalt gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Ein erfahrener Anwalt gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Kostenlose Einschätzung starten Kostenlose Einschätzung starten



5 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118602 Beiträge, 39602x hilfreich)

Zitat (von go639810-77):
Eine vertragliche Regelung dazu konnte ich nicht finden.

Dann sollte man die vertraglichen Vereinbarungen Fachkundigen zum lesen zur Verfügung stellen. Der Juristerei Unkundigen erschließt sich das nicht immer.



Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
go639810-77
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Dann sollte man die vertraglichen Vereinbarungen Fachkundigen zum lesen zur Verfügung stellen. Der Juristerei Unkundigen erschließt sich das nicht immer.

Legitim. Die Formulierung in der Beitragsordnung ist:

"Die Beitragspflicht beginnt mit dem Tag der Aufnahme des Kindes in die Kindertageseinrichtung bzw. mit Beginn des Schuljahres zum 01.08 eines jeweiligen Jahres".

Nun stellen sich ein paar Fragen:

1. Ob eins rückwirkende Aufnahme rechtens ist? Im Vertrag habe ich September als Aufnahmebeginn reingeschrieben. Die Schule hat doch die Aufnahme aus "organisatorischen" Gründen rückwirkend abgeschlossen.

2. Was wäre hier doch entscheidend: Aufnahmebeginn oder doch Beginn des Schuljahres?

Wenn man von der rechtlichen Lage abstrahiert, wie kann man eine Gebühr erheben für eine Leistung, die nie erbracht wurde und es auch keine Möglichkeit gab, davon Gebrauch zu machen?

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(38159 Beiträge, 13931x hilfreich)

Steht doch deutlich in den Bedingungen. Das Schuljahr beginnt am 1. August; Ihr habt Euer Kind für diesen Hort zu diesem Schuljahr angemeldet, damit ist auch ab dem 1. August zu zahlen, einerlei, wann jetzt die Sommerferien enden. Wir ein Kind während eines laufenden Schuljahres aufgenommen, dann ist ab Aufnahmedatum zu zahlen.

wirdwerden

1x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
go639810-77
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 0x hilfreich)

Danke für die Aufklärung

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118602 Beiträge, 39602x hilfreich)

Zitat (von go639810-77):
Ob eins rückwirkende Aufnahme rechtens ist?

Durchaus ja.



Zitat (von go639810-77):
wie kann man eine Gebühr erheben für eine Leistung, die nie erbracht wurde und es auch keine Möglichkeit gab, davon Gebrauch zu machen?

In dem es vertraglich vereinbart wird oder durch eine Satzung erlaubt wird.
In beiden Fällen kann man prüfen (lassen) ob diese Bedingungen rechtens sind.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 264.930 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 30
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
107.194 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen