Personenbezogene Daten

16. Mai 2023 Thema abonnieren
 Von 
Jazzemann
Status:
Beginner
(104 Beiträge, 0x hilfreich)
Personenbezogene Daten

Hallo,
Ich habe vor einiger Zeit einen Eilantrag bei Gericht wegen einer Familiensache gestellt,der abgelehnt wurde.
Vor ein paar Tagen hatte ich Post von der zuständigen Sozialarbeiterin meines Ortes mit der Information dass das Gericht ihr mitgeteilt hat dass ich einen Eilantrag gestellt hatte.
Wieso gibt das Gericht dies weiter?Besteht denn kein Datenschutz??
Viele Grüße

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5 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Junior-Partner
(5398 Beiträge, 1813x hilfreich)

Ohne zu wissen, worum es konkret geht (Was für ein Eilantrag? Was für eine Familiensache?) lässt sich das nicht beantworten.

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Jazzemann
Status:
Beginner
(104 Beiträge, 0x hilfreich)

Okay,ich dachte nicht dass dies was zur Sache tut.
Es ging um die Ersetzung der Vollmacht des Vaters meiner Tochter für eine Auslandsreise.
Ich habe nichts unterschrieben dass meine Daten weiter gegeben werden dürfen.

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#3
 Von 
drkabo
Status:
Weiser
(16369 Beiträge, 9252x hilfreich)

Zitat (von Jazzemann):
Wieso gibt das Gericht dies weiter?

Im Familienrecht gibt es einen Amtsermittlungsgrundsatz. D.h. das Familiengericht kann/darf selbständig Beweise suchen/sammeln. Wenn das Gericht eine Stellungsnahme des örtlichen Jugendamtes oder sonstigen Sozialeinrichtung als sinnvolles Beweismittel ansieht, darf sich das Gericht an eben diese wenden, ohne die Verfahrensbeteiligten vorher fragen zu müssen.

Signatur:

Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB.

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Jazzemann
Status:
Beginner
(104 Beiträge, 0x hilfreich)

Das Gericht hat aber laut Schreiben die Dame vom Sozialdienst lediglich informiert,damit sie mir bei Bedarf behilflich sein kann ein Hauptverfahren anzustreben.
Daher denke ich dass dies nicht zulässig war.

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#5
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118817 Beiträge, 39632x hilfreich)

Zitat (von Jazzemann):
Ich habe nichts unterschrieben dass meine Daten weiter gegeben werden dürfen.

Das muss man auch nicht, der Gesetzgeber hat da vorgesorgt und entsprechende Rechtsgrundlagen wie z.B. das "berechtigte Interesse" geschaffen.



Zitat (von Jazzemann):
Daher denke ich dass dies nicht zulässig war.

Wenn man das denkt, macht man einfach eine Anzeige beim zuständigen Datenschutzbeauftragten.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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