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Pfandflaschenannahme verweigert in allen Märkten

30.4.2015 Thema abonnieren
 Von 
papalagi
Status:
Schüler
(246 Beiträge, 31x hilfreich)
Pfandflaschenannahme verweigert in allen Märkten

Hallo1
Ich habe heute versucht einen grossen blauen Sack Einweg-Pfandflaschen und Dosen in 4 verschiedenen Märkten abzugeben. Es wurde in allen Märkten die Annahme verweigert. Natürlich wird sofort Hilfe dazugerufen wenn man sich aufs Gesetz beruft und man wird von Mitarbeitern umringt und zum Verlassen des Hauses aufgefordert. Ein Markt erteilte mir einfach Hausverbot.
Ich bin nirgends frech geworden, habe nur auf Einhaltung der Gesetze hingewiesen. Alle Flaschen und Dosen sind verdellt und werden nicht vom Automaten erkannt, Wobei der Automat meiner Ansicht nach nur ein elektronischer Mitarbeiter-Ersatz ist und nicht Gott. Wenn die Flaschen/Dosen eindeutig mit dem Symbol gekennzeichnet sind müsste sie jeder dieser Märkte annehmen, notfalls mit einem Mitarbeiter aus Fleisch und Blut. Tun sie aber nicht. Es waren alles Großmärkte mit weit über 200qm Verkaufsfläche
Was kann man tun? Ich bin es leid überall wie Dreck behandelt zu werden nur weil ich ein paar verdellte Dosen zurückbringen will für die 25 cent Pfand entrichtet wurden. Kann man die Märkte wegen dieses Verstosses anzeigen? Wenn ja wie ?

-- Editiert von Moderator am 30.04.2015 12:35

-- Thema wurde verschoben am 30.04.2015 12:35

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29 Antworten
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#1
 Von 
Hafenlärm
Status:
Lehrling
(1505 Beiträge, 1739x hilfreich)

Zitat:
Es wurde in allen Märkten die Annahme verweigert. Natürlich wird sofort Hilfe dazugerufen wenn man sich aufs Gesetz beruft und man wird von Mitarbeitern umringt und zum Verlassen des Hauses aufgefordert. Ein Markt erteilte mir einfach Hausverbot.
Ist mir noch nie passiert. Vermutlich auch niemandem sonst hier. Daher unterstelle ich einach mal, dass in Ihrem Fall noch irgendein Umstand hinzugetreten ist, den Sie jetzt nicht nennen.

Was das nun sein könnte, bleibt dann wohl der Phantasie jedes Einzelnen überlassen. Meine Phantasie zum Beispielt denkt jetzt an solche Sachen:
- die Flaschen waren geklaut (Herkunft?)
- sie Flaschen gehörten nicht zu diesem Markt (Sortiment?)
- die Flaschen waren verunreinigt (Zustand?)
- die Flaschen waren gefährlich (Schnittkanten?)

Jedenfalls wären die Mitarbeiter wohl nicht gleich in Gruppen angerückt, wenn Sie der vermutlich erfolten Anweisung des ersten Mitarbeiters, den Markt zu verlassen, pflichtgemäß Folge geleistet hätten.

Zitat:
habe nur auf Einhaltung der Gesetze hingewiesen
Ich bin neugierig. Welche Gesetze waren das?

Zitat:
Kann man die Märkte wegen dieses Verstosses anzeigen?
Natürlich nicht, ist ja nichtmals ein Verstoß erkennbar.

Zitat:
Wenn die Flaschen/Dosen eindeutig mit dem Symbol gekennzeichnet sind müsste sie jeder dieser Märkte annehmen, notfalls mit einem Mitarbeiter aus Fleisch und Blut.
Das stimmt so ohen weiteres nicht. Wenn Sie jetzt dagegen protestieren, dann doch vermutlich ohne Quellenangabe. Deswegen lasse ich mal gar nicht erst auf eine Diskussion ein und verraten Ihnen gleich, was die einzige Option ist. Wenn Sie von den Märkten etwas fordern, was die aber nicht wollen, dann bleibt Ihnen nur der Weg zum Rechtsanwalt.

-- Editiert von Hafenlärm am 30.04.2015 01:19

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#2
 Von 
Ed Wood
Status:
Schüler
(344 Beiträge, 244x hilfreich)

Zitat:
- die Flaschen waren geklaut (Herkunft?)

Woran sollten der Automat (oder die Mitarbeiter) das erkennen?
Steht wohl kaum auf dem Strichcode ;)
Zitat:

- sie Flaschen gehörten nicht zu diesem Markt (Sortiment?)

Ab einer gewissen Grösse sind Märkte m.E. immer zur Annahme von Pfandgut verpflichtet, Herkunft egal.
Meine ich zumindest, bin mir aber nicht wirklich sicher.
Zitat:
- die Flaschen waren verunreinigt (Zustand?)

Könnte ein Grund sein, warum der Automat sie beim Abtasten nicht erkennt, das Personal müsste sie aber annehmen.
Zitat:
- die Flaschen waren gefährlich (Schnittkanten?)

Scherben müssen sie wohl nicht annehmen, sehe ich auch so.



-- Editiert von Ed Wood am 30.04.2015 01:31

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#3
 Von 
Hafenlärm
Status:
Lehrling
(1505 Beiträge, 1739x hilfreich)

Zitat:
Woran sollten der Automat (oder die Mitarbeiter) das erkennen?
Wissen können die das nicht. Wenn mir aber jemand mit einem der üblicherweise im Einzelhandel verwendeten großen Tüten voll mit gut sortierten Pfandflaschen ankommen würde, wäre ich zumindest erstmal skeptisch. Die Dinger werden nämlich ganz gerne geklaut.
Und ungewöhnlich ist es so oder so, wenn jemand in unüblichen Mengen verbeulte Dosen abliefern möchte, ohne dafür eine Erklärung zu haben. Auch das ist nicht verboten, rechtfertigt aber den Argwohn der Mitarbeiter.

Zitat:
Ab einer gewissen Grösse sind Märkte m.E. immer zur Annahme von Pfandgut verpflichtet, Herkunft egal.
Soweit ich weiß ist aber einer gewissen Größe (200qm) nur die Marke egal, aber nicht etwa das Material. Wenn der Laden also nur Flaschen führt, muss er keine Blechdosen nehmen, egal wie groß er ist. Aber auch ich kann mich irren.
Auf jeden Fall würde mich dann aber interessieren, was denn die Mitarbeiter in dem Markt gesagt haben, in dem die Dosen/Flaschen gekauft wurden. Zumindest die könnte dieses EInwand ja wohl nicht bringen. Der TE erwähnt noch, dass die Dosen verbeult waren. Warum waren die verbeult? Uns was darf man überhaupt unter "verbeult" verstehen?

Zitat:
das Personal müsste sie aber annehmen.
Kann man drüber streiten. Irgendwann scheitert alles an der Grenze der Zumutbarkeit, zumal je nach Grad der Verunreinigung auch von Gefahren für die Mitarbeiter/Hygiene ausgegangen werden kann. Und die VerpackV spricht zumindest davon, dass die Flaschen "restentleert" sein müssen. Ab wann das der Fall ist, darf dann wohl auch wieder ausdiskutiert werden. Wenn die Mitarbeiter darauf keine Lust haben, hae ich dafür Verständnis.

Jedenfalls bin ich mir ziemlich sicher, dass ich in diesen Märkte morgen mit einer Tüte voll Leergut auftauchen kann und dann das Pfand erstattet bekomme. Wenn der TE gleich bei mehreren Märkten trotz angeblich freundlichem Verhalten eine Abfuhr kassiert hat und mehrere Mitarbeiter antanzen mussten, wird in der Schilderung wie so oft ein Detail fehlen.

Man könnte auch darüber diskutieren, bis zu welcher Stückzahl die Rücknahmepflicht für den einfachen Supermarkt überhaupt noch besteht. Die VerpackV nennt da auf den ersten Blick keine Obergenze. Dennoch darf man wohl davon ausgehen, dass der örtliche Edeka das Recht auf seiner Seite hat, wenn ich denen morgen früh eine LKW-Ladung Pfandflaschen vor die Tür kippe.

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#4
 Von 
Ed Wood
Status:
Schüler
(344 Beiträge, 244x hilfreich)

Zitat:
Man könnte auch darüber diskutieren, bis zu welcher Stückzahl die Rücknahmepflicht für den einfachen Supermarkt überhaupt noch besteht. Die VerpackV nennt da auf den ersten Blick keine Obergenze. Dennoch darf man wohl davon ausgehen, dass der örtliche Edeka das Recht auf seiner Seite hat, wenn ich denen morgen früh eine LKW-Ladung Pfandflaschen vor die Tür kippe.

Das schon, aber der TE schrob von einem Sack.
Und in der Tat mache ich es genauso: Ich sammle die Plastikflaschen vom Discounter auch immer in einem dieser grossen blauen Säcke, erst wenn der voll ist (manchmal werden es sogar 2 eh ich mich bequeme die wegzubringen) gehts zum Markt zurück.
Damit hatte ich noch nie Probleme - wenn man von den genervten Blicken der Leute hinter mir in der Schlange absieht. ;)

Zitat:
Wenn der TE gleich bei mehreren Märkten trotz angeblich freundlichem Verhalten eine Abfuhr kassiert hat und mehrere Mitarbeiter antanzen mussten, wird in der Schilderung wie so oft ein Detail fehlen.

Davon kann man bequem ausgehen. Die Begründung der Ablehnung fehlt, irgendwas müssen die ja gesagt haben.
Und so freundlich kann das Verhalten auch nicht gewesen sein, sonst wäre es nicht sogar zum Hausverbot gekommen.

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#5
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(92623 Beiträge, 35872x hilfreich)

Einzelhändler sind zur Rücknahme aller bepfandeten Einweg-Getränkeverpackungen der Materialart (Glas, Kunststoff oder Metall) verpflichtet, die sie vertreiben, unabhängig davon, wo die Einwegflaschen oder Getränkedosen erworben wurden. Geschäfte unter 200 qm Verkaufsfläche können die Rücknahme auf gleichartige Verpackungen der von ihnen verkauften Marken beschränken.
Wer also nur Einweg-Getränkeverpackungen aus Kunststoff verkauft muss keine aus Glas oder Metall zurücknehmen.
Ganz kleine Geschäfte müssen nur genau die Einweg-Getränkeverpackungen zurücknehmen die sie verkaufen.

Auch beschädigte (zerbeult, zerbrochen) Einweg-Getränkeverpackungen muss der Einzelhändler zurücknehmen und Pfand auszahlen. Einzige Bedingung: die Pfandwerthaltigkeit der Verpackung (z.B. durch das DPG-Kennzeichen) muss gegeben sein. "Automat nimmt die nicht" ist kein Ablehnungsgrund.


Während für Einweg-Getränkeverpackungen die Pfand- und Rücknahmepflicht in der Verpackungsverordnung geregelt ist, sieht die Verpackungsverordnung für Mehrweg-Getränkeverpackungen keine öffentlich-rechtliche Pfand- und Rücknahmepflicht vor.
Auf gut deutsch: jeder Händler kann entscheiden welche Mehrweg-Getränkeverpackungen er in welchen Varianten zurücknimmt.



Das im Bereich von Einweg-Pfand teilweise das Recht mit Füßen getreten wird, ist nichts neues.

Da werden Begrenzungen wie "nur 10 Flaschen" eingeführt und wehe man wirft 11 in den Automaten.
Annahme wird rechtswidrig verweigert mit der Begründung "der Automat nimmt es nicht also nehmen wir es nicht an". Weist man darauf hin, das solche Fehlentscheidung wegen der begrenzten Erkennbarkeit der Automaten inakzeptabel sind, wird man dumm angemacht.



Ich habe dann - je nach Art der Anmache - den Rückzug angetreten und bin dann so eine Woche später wieder hin. Diesmal mit einem Zeugen. Das Spielchen hat sich wiederholt (ich nenne Rücknahmepflicht, die verweigern hartnäckig).
Wieder nach Hause, alles sauber dokumentiert und die Geschäftsführung angeschrieben (Einschreiben) mit Fristsetzung zur Annahme der Ware und Erstattung der Fahrtkosten (die Reaktion kann man sich denken ...)

Danach erfolgte dann
- Anzeige bei den zuständigen Behörden
- Information des Verbraucherschutzes zwecks Abmahnung
- die Abgabe an einen Anwalt mit der Klage auf Rücknahme des Pfandgutes, Erstattung der Fahrtkosten und der Anwaltskosten (und in einem Fall Rücknahme des Hausverbotes).

Sobald die Klageschrift die Zentralen erreichte kam recht schnell die Zusage gegen Klagerücknahme sämtliche Kosten zu übernehmen. Keiner wollte das vor Gericht ausdiskutieren ...



Rechtsgrundlage für das ganze ist übrigens die "Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen (Verpackungsverordnung - VerpackV), Abschnitt II (Rücknahme-, Pfanderhebungs- und Verwertungspflichten)"



Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB

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#6
 Von 
justice005
Status:
Unparteiischer
(9543 Beiträge, 2312x hilfreich)

Die Rechtslage hat Harry sehr umfangreich und natürlich auch völlig korrekt dargestellt. Ich schließe mich an. Ob ich aber tatsächlich einen Markt verklagen würde, bezweifle ich. Ich glaube als junger frischgebackener Anwalt hätte ich das vielleicht aus Spaß mal gemacht, aber das hat sich damals nicht ergeben.

Die persönlichen Erfahrungen kann ich nämlich nicht teilen. Ich bin beruflich bedingt schon öfters umgezogen und habe auch schon in verschiedenen Ecken Deutschlands gewohnt, ich habe aber noch nie negative Erfahrungen mit Pfand gemacht. Auch ich sammle üblicherweise die Flaschen in einem blauen Müllsack. Da gehen etwa 40 Flaschen rein und das bedeutet 10,- Euro Pfand. Das klappt auch an den Automaten reibungslos.

Der einzige, der mich mal angemacht hat, war ein Typ hinter mir in der Schlange, dem es nicht schnell genug ging. Dem habe ich aber nur kurz gesagt, er möge Beschwerden doch bitte an Jürgen Trittin, Platz der Republik, Berlin, richten. Der sei schließlich schuld und der richtige Ansprechpartner. Damit war das Thema auch durch.

Von Seiten der Märkte gab es aber noch nie Schwierigkeiten.

Und wenn - wie beim Fragesteller - gleich eine Gruppe (!) von Mitarbeitern kommt und Hausverbot erteilt, dann muss da wesentlich mehr passiert sein, als hier vom Fragesteller behauptet wird.

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#7
 Von 
papalagi
Status:
Schüler
(246 Beiträge, 31x hilfreich)

Hier nochmal der Frageteller.
Ich finds immer wieder interessant wie paranoid die Leute in Deutschland abgehen wenn man von einem unrechten Misstand berichtet. Sofort wird unterstellt man habe was verbockt und das dann verschwiegen, denn hier wird doch nicht grundlos Unrecht verzapft. Obendrein werden irgendwelche Gründe gefunden warum das Unrecht auf der anderen Seite anzusiedeln ist. Haarsträubend!
Wenn ich eine Auskunft möchte ist es nicht hilfreich wichtige Details zu verschweigen.
Hilfreich von der anderen Seite wäre es aber, erstmal davon auszugehen, daß die Geschichte so stimmt und sich dann sachlich damit aueinanderzusetzen.
An dieser Stelle Dank an Harry von Sell für die fundierte Antwort mit den hilfreichen Hinweisen wie man sich dagegen wehrt.
Genau so hatte ich das bisher nämlich auch verstanden. Das Logo ist drauf, also muß die Flasche/Dose angenommen werden, Zustand egal, wird sowieso geschreddert.
Zur Erklärung des Argwohns der Mitarbeiter kann ich nur annehmen, daß sie mich als Pfandsammler einordnen (was nicht ganz falsch ist, wobei ich seit Monaten nichts abgegeben habe und auch sonst max. 1 Sack pro Monat pro Markt) und somit als Untermenschen. Das passiert mir nämlich nicht zum ersten Mal, diese Behandlung ist die Regel, die problemlose Annahme verdellter Flaschen/Dosen die Ausnahme!!! Wer das nicht glauben mag kann sich ja mal in diese Rolle begeben und er wird eine ganz neue Seite in diesem Land kennenlernen. Im Übrigen waren wir zu zweit, also ein Zeuge war dabei der bestätigen kann daß ich nur auf die Einhaltung der Vorschrift bestanden habe. Man will eben mit solch massivem Auftreten die Pfandsammler vergraulen. Weil man eben meint das sie der Bodensatz sind und sich eh nicht wehren werden.
Da aber das Berufen auf die Grundlagen :
http://www.bmub.bund.de/fileadmin/Daten_BMU/Download_PDF/Abfallwirtschaft/pfandpflicht_faq_de_bf.pdf
überhaupt nix bringt, nicht mal die Kopie des Textes, werde ich jetzt mal zur Anzeige schreiten und es auch bis zum Ende durchziehen. Wär doch mal cool wenn ein kleiner Pfandsammler gegen Kauflan... und solche Konzene gewinnt.
WO und wie muß ich das anzeigen??
Dank für alle Hilfe!

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#8
 Von 
Hafenlärm
Status:
Lehrling
(1505 Beiträge, 1739x hilfreich)

Zitat:
Das Logo ist drauf, also muß die Flasche/Dose angenommen werden, Zustand egal, wird sowieso geschreddert.
Wie bereits kurz angerissen (und in der VerpackV nachzulesen) ist das SO einfach eben nicht. Wie auch sonst überall im Recht gibt es Bedingungen und Ausnahmen.

Zitat:
Zur Erklärung des Argwohns der Mitarbeiter kann ich nur annehmen, daß sie mich als Pfandsammler einordnen (was nicht ganz falsch ist, wobei ich seit Monaten nichts abgegeben habe und auch sonst max. 1 Sack pro Monat pro Markt) und somit als Untermenschen.
Sehen Sie, da haben wir also tatsächlich eine im ersten Post fehlende Information. Und mit der rücken Sie an, nachdem Sie sich wenige Momente zuvor darüber beschwert haben, dass Ihnen das Auslassen von Details unterstellt wurde.

Zitat:
Wär doch mal cool wenn ein kleiner Pfandsammler gegen Kauflan... und solche Konzene gewinnt. WO und wie muß ich das anzeigen??
Da Sie ja beabsichtigen, einen Prozess gegen einen Großkonzern zu führen, aber von dem zumindest formal richtigem Vorgehen keine Kenntnis haben, müssen Sie sich selbstverständlich an einen Rechtsanwalt wenden. Der wird einen Honorarvorschuss von Ihnen verlangen. Auch müssen Sie erstmal einen entsprechend "engagiertes" Exemplar dafür finden.

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#9
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(92623 Beiträge, 35872x hilfreich)

Zitat:
WO und wie muß ich das anzeigen??

Beim Ordnungsamt und bein Verbraucherschutz. Das
Zitat:
wie
hatte ich ja schon beschrieben. Da braucht es auch keinen Anwalt für.


Zitat:
Das klappt auch an den Automaten reibungslos.

Die meisten Probleme entstehen ja erst wenn der Automat das Teil nicht annimmt ...



Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB

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#10
 Von 
papalagi
Status:
Schüler
(246 Beiträge, 31x hilfreich)

Hallo Hafenlärm,
Was sagt Du dazu: (Ausschnitt)
.....
Sie können bepfandete Einweg-Getränkeverpackungen insbes. am bundesweit einheitlichen DPG Kennzeichen erkennen (DP= Deutsche Pfandsystem GmbH)
: 2. Können Einzelhändler auch die Rücknahme verweigern?
Seit dem 1. Mai 2006 sind Einzelhändler zur Rücknahme aller bepfandeten Einweg-Getränkeverpackungen der Materialart verpflichtet, die sie vertreiben. Allein kleine Verkaufsstellen (unter 200m² ;) können die Rücknahme auf gleichartige Verpackungen der von ihnen verkauften Marken beschränken.
Wer diesen Rücknahmepflichten nicht nachkommt und demzufolge auch kein Pfand erstattet,
begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld geahndet werden kann. Für den Vollzug der
Verpackungsverordnung sind die Länder zuständig. Ordnungswidrigkeiten können bei den örtlichen Vollzugsbehörden angezeigt werden. Auskunft über die jeweils zuständigen Behörden erteilt erforderlichenfalls die jeweilige oberste Abfallbehörde, das ist das jeweilige Landesumweltministerium bzw. die jeweilige Senatsverwaltung für Umwelt.

3. Was macht man mit beschädigten Getränkedosen und Einwegflaschen?
Auch beschädigte Einweg
-Getränkeverpackungen muss der Einzelhändler (ggf. manuell) zurückneh-men und das Pfand auszahlen. Das Pfandkennzeichen auf der Verpackung muss aber noch erkennbar sein, d.h. es muss klar sein, dass es sich um eine bepfandete Einwegverpackung handelt.
-------------------

Wo sind die Ausnahmen nachzulesen?? Habe nicht gefunden.

In wieweit ist es für die Erfüllung der Ordnungen erforderlich wer vor Dir steht???
EIn Anzugträger oder ein Pfandsammler????
Habe extra geschrieben: 1 Sack pro Markt pro Monat, ca 10 Euro. Das ist weniger als jeder 3-4 Personenhaushalt bringt.

Das ganze Theater geht um nix ausser um Rechthaberei und nach unten treten.

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#11
 Von 
Ed Wood
Status:
Schüler
(344 Beiträge, 244x hilfreich)

In Anbetracht der Neuinformation, dass es sich um sogenanntes "Pfandflaschensammeln" handelt, möchte ich folgendes hinzufügen:

Damit wird niemand geschädigt, da die Flaschen eh aus den Müllkörben gefischt werden.
Ganz im Gegenteil: Dem Sammler hilft es ein klein wenig über die Runden zu kommen und die Flaschen/Dosen werden ihrer vom Gesetzgeber her vorgesehenen korrekten Entsorgung zugeführt.
Also: Win/Win-Situation von allen Seiten.

Ausser von manchen Unternehmen, die es nicht gerne sehen, wenn sich jemand nur Pfandgeld auszahlen lässt ohne etwas einzukaufen. Das ist jedoch ihr Privatproblem, eine rechtliche Handhabe haben sie Gottseidank nicht, das zu unterbinden.

Vor einiger Zeit gab es mal einen Flughafen, der Pfandflaschensammeln unterbinden wollte - hat aber nach einer X-tausendfach unterschriebenen Petition und einem gehörigen ****storm im Internet zurückgerudert.

Wär ja auch noch schöner, traurig genug, dass es in einem so reichen Industrieland wie Deutschland so weit gekommen ist, dass manche so was nötig haben.
Kotzt mich immer direkt an, wenn ich sehe, wie sich hier z.B. Rentner, die ihr ganzes Leben malocht haben, mit Mülltonnengewühle ihre schmale Rente aufbessern müssen.

So genug ausgekotzt, musste ich nur mal loswerden. ;)

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#12
 Von 
Zerberus76
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 1x hilfreich)

Ein Gesetz in dem steht das beschädigte Pfanddosen zurückgenommen werden müssen gibt es leider nicht!!!
Man kann aber 2 Gesetze so auslegen, was aber nicht bedeutet das es klappt. (meine Strafanzeige wurde
abgelehnt, weil es keinen AHNDUNGSWEG gibt- toll ein Gesetz aber dazu keine Strafen vereinbart!)


§9 Abs1 VerpackV
„Vertreiber haben Getränke in Einweggetränkeverpackungen, die nach Satz 1 der Pfandpflicht unterliegen, vor dem Inverkehrbringen deutlich lesbar und an gut sichtbarer Stelle als pfandpflichtig zu kennzeichnen und sich an einem bundesweit tätigen Pfandsystem zu beteiligen, das Systemteilnehmern die Abwicklung von Pfanderstattungsansprüchen untereinander ermöglicht. „

Das bundesweit tätige Pfandsystem schreibt die Annahme von beschädigten Verpackungen vor. Eine Verweigerung der Annahme ist gleich bedeutend mit einer Verweigerung der Beteiligung am Pfandsystem. Somit liegt ein offensichtlicher Verstoß gegen §15 Abs. 15 vor. Da man sich nicht nur etwas an dem bundesweiten Pfandsystem beteiligen kann, ist hier von einer Nichtbeteiligung auszugehen. Dies bedarf auch keiner Interpretation.

Des Weiteren heißt es:
§9 Abs1
„Das Pfand ist bei Rücknahme der Verpackungen zu erstatten. Ohne eine Rücknahme der Verpackungen darf das Pfand nicht erstattet werden. Hinsichtlich der Rücknahme gilt § 6 Abs. 8 entsprechend. Bei Verpackungen, die nach Satz 1 der Pfandpflicht unterliegen, gilt an Stelle des § 6 Abs. 8 Satz 4, dass sich die Rücknahmepflicht nach § 6 Abs. 8 Satz 1 auf Verpackungen der jeweiligen Materialarten Glas, Metalle, Papier/Pappe/Karton oder Kunststoff einschließlich sämtlicher Verbundverpackungen mit diesen Hauptmaterialien beschränkt, die der Vertreiber in Verkehr bringt…"
Auch hier ist von einer Rücknahmepflicht die Rede. Somit ist der Rücknahmeverweigerung auch eine Verstoß im Sinne dieser Formulierung.


Ich verweise auch auf §23 Abs 2 Nr. 5 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes.
Hier ist die Rücknahmepflicht beschrieben.
In § 25 Abs. 1 Nr. 1 heißt es, dass Erzeugnisse (Komm: also auch Pfandverpackungen) „nur bei Eröffnung einer Rückgabemöglichkeit" in Verkehr zu bringen sind.
Die Abgabe von Pfandverpackungen ohne die Rücknahme ist also strafrechtlich (§69 Abs. 1 Nr. 8) verboten
In §69 Abs. 3 wird die Geldbuße auf bis zu hunderttausend Euro festgesetzt.

Anzeige beim Berliner Ordnungsamt gemacht, da die für die Märkte zuständig sind.
Meine erste Anzeige wurde abgewiesen, nun anders formuliert und das Kreislaufwirtschaftsgesetz mit einbezogen.
Ob man damit durchkommt weiss ich noch nicht!

-- Editiert von Zerberus76 am 31.05.2016 16:21

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#13
 Von 
guest-12325.03.2020 14:55:28
Status:
Gelehrter
(11828 Beiträge, 3121x hilfreich)

Wir sind auch Sammler dieser Plastiflaschen, allerdings sammeln wir nur im eigenen Haushalt, da kommen mtl. rund 1 -2 blaue Säcke Pfandmüll zusammen, welchen ich immer ungehindert in die Automaten werfen konnte. Und nach der Schlange zu urteilen, die meist vor und hinter mir stand, war ich nicht der Einzige "Sammler" Mittlerweile sind die Automaten der großen Discounter doch separat zum Verkaufsraum (vor demselben und nicht im) das hat noch nie zu Irritationen oder Diskussionen geführt. Oft sind auch Pfandmüllsammler zugegen, die sich den Müll ehrlich zusammen gesammelt (und nicht wie ich zu Hause angehortet) haben, auch diese Flaschen und Dosen wurden säckeweise angeschleppt und der Automat hat alles geschluckt. Na ja, evtl. hatte ich ja das Glück und bin in den Geschäften gewesen, die Streetworker! vorher konditioniert hat ;)

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#14
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(92623 Beiträge, 35872x hilfreich)

Zitat:
Ein Gesetz in dem steht das beschädigte Pfanddosen zurückgenommen werden müssen gibt es leider nicht!!!

Das braucht ea ja auch nicht, da laut Gesetz alle Verpackungen bei denen die Pfandwerthaltigkeit der Verpackung (z.B. durch das DPG-Kennzeichen) gegeben ist, zurückgenommen werden müssen. Das schließt auch beschädigte Dosen ein.



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Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB

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#15
 Von 
cirius32832
Status:
Bachelor
(3521 Beiträge, 973x hilfreich)

Ein Großmarkt (Cash & Carry - Verklauf nur an Leute mit Gewerbeschein) nimmt in der Regel keine Flaschen zurück die er nicht berkauft. Ist aber ein Sonderbeispiel und der TE meint mit Großmarkt sicherlich nicht Geschäfte dieser Art

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#16
 Von 
Ebenezer
Status:
Lehrling
(1235 Beiträge, 624x hilfreich)

In der Regel entsteht das Problem wenn derartige Dellen verdächtig nach den Spuren aussehen die der Schredder bei der vorherigen Annahme erzeugt. Bereits "verpfandete" Dose muss natürlich kein Markt annehmen.

Ob man sich den Stress geben will muss jeder für sich entscheiden. Von "einfach anderen Markt versuchen" über "in kleineren Gebinden bei verschiedenen Märkten abgeben" bis zu Harrys Lösung gibt es die verschiedensten Reaktionsmöglichkeiten. Ich finde letzteres natürlich am lustigsten :D

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▌ ↓ Klick bitte nicht vergessen ☺ ▌

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#17
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(92623 Beiträge, 35872x hilfreich)

Zitat:
Ein Großmarkt (Cash & Carry - Verklauf nur an Leute mit Gewerbeschein) nimmt in der Regel keine Flaschen zurück die er nicht berkauft.

Sofern der C&C über 200m² Fläche hat, wäre das rechtswidrig, sofern es Einweg-Pfandflaschen wären.



Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB

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#19
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(92623 Beiträge, 35872x hilfreich)

@Küstengold
Stimmt, das hast Du recht
Jemanden der sich mit harter ehrlicher Arbeit wie Pfandsammlen was verdient, mit genervten Blicken zu traktieren ist echt asozial.



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Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB

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#20
 Von 
Yogi1
Status:
Student
(2030 Beiträge, 908x hilfreich)

Ist es nicht so, dass der Müll den Leuten gehört, in deren Tonnen er liegt? Solange bis sie zur Abholung bereit gestellt werden, dann gehört der Müll dem Entsorger?

In meiner Gegend geht ein Pfandsammler um, der private Mülltonnen durchwühlt. Ich find zwar nicht nachvollziehbar, dass Menschen Pfandflaschen in den Müll werfen. Und irgendwie tut der Mann mir ja auch leid. Dennoch ist es lästig und höchst ärgerlich, dass dieser Mann bei seiner Wühlerei sämtliche Mülltüten aufreißt. Er hinterlässt dabei Dreck, der z.B. neben die Tonnen fällt. Auch haben wir keine Biotonnen, sodass z.B. durch das Aufreißen der Tüten dann Essensreste in die Tonne fallen, sodass die Tonne gesäubert werden muss. Ich empfinde das auch als Eingriff in meine Privatsphäre, wenn mein Müll durchwühlt wird von Fremden.

Gut, hängt sicher vom Einzelnen ab. Aber so heldenhaft wie Ed Wood finde ich das Flaschensammeln nicht, wenn dabei andere geschädigt werden.

-- Editiert von Yogi1 am 02.06.2016 02:12

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#21
 Von 
-Laie-
Status:
Philosoph
(13423 Beiträge, 5323x hilfreich)

Zitat (von Yogi1):
Ist es nicht so, dass der Müll den Leuten gehört, in deren Tonnen er liegt? Solange bis sie zur Abholung bereit gestellt werden, dann gehört der Müll dem Entsorger?

Ja, so kann man das ausdrücken.

Auf der anderen Seite: Eine Mülltonne ist eine Mülltonne. Ich würde im Leben nicht auf die Idee kommen diese zu säubern wenn sie dreckig ist. Sie ist dazu da dreckig zu werden. Wenn ein armer Mensch nach Pfandflaschen in Mülltonnen sucht, dann wäre ich der letzte der diesen davon abhalten würde um so noch ein paar Cent für seinen Lebensunterhalt sammeln zu können. Egal ob da ein paar Krümel neben die Tonne fallen oder nicht.

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#22
 Von 
Ed Wood
Status:
Schüler
(344 Beiträge, 244x hilfreich)

Könnte mich nicht erinnern, von "heldenhaft" geschrieben zu haben.
Ich erkenne lediglich, dass es leider für manche Menschen notwendig ist, um über die Runden zu kommen.
Und auch, dass diese Menschen zumindest etwas tun um an ein paar Cent mehr zu kommen, ist immerhin aufwendiger als sich mit dem Hut in die Fussgängerzone zu setzen.
Dass Pfandsammler an private Mülltonnen gehen habe ich so noch nicht beobachtet, wird wohl auch eher die Ausnahme sein, schon aus dem Grund, weil meist nichts zu holen ist, was im Haushalt anfällt, wird ja meist von den Bewohnern selbst zurückgebracht und nicht in der Tonne entsorgt.

(Nur by the way, irgendwie beschleicht mich das Gefühl, ich wäre weiter oben missverstanden worden: Mitnichten sammle ich persönlich Flaschen aus Mülltonnen, sondern nur aus eigenem Gebrauch. Bin halt nur zu faul, die bei jedem einzelnen Einkauf zurückzuschleppen, also wird erst mal gesammelt und dann in einem Rutsch zurückgebracht).

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#24
 Von 
Ed Wood
Status:
Schüler
(344 Beiträge, 244x hilfreich)

Zitat:
Es ist asozial größere Mengen wegzubringen und andere Leute die Zeit stehlen.


Was für ein ruchloses Verbrechen.
Das müsste direkt strafbar sein, mir schweben da 3 Jahre Einzelhaft als Minimum vor.

:D

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#26
 Von 
Ed Wood
Status:
Schüler
(344 Beiträge, 244x hilfreich)

Dann wären mindestens 90% der Bevölkerung hinter Gittern - und du ganz sicher auch.
Wer soll die denn alle bewachen? :)

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#27
 Von 
teador
Status:
Praktikant
(834 Beiträge, 604x hilfreich)

Zitat (von Küstengold):
Zitat (von Harry van Sell):@Küstengold
Stimmt, das hast Du recht
Jemanden der sich mit harter ehrlicher Arbeit wie Pfandsammlen was verdient, mit genervten Blicken zu traktieren ist echt asozial.
Es ist asozial größere Mengen wegzubringen und andere Leute die Zeit stehlen.

Würde man jede Flasche einzeln wegbringen, würde man viel mehr Zeit brauchen. Den Bon drucken lassen, der Kassierin geben, ... das fällt jedes mal an - egal ob ich eine oder hundert abgebe.
Insofern ist es wohl eher asozial, jede Flasche einzeln abzugeben.

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#28
 Von 
guest-12311.06.2018 09:37:31
Status:
Bachelor
(3691 Beiträge, 1399x hilfreich)

Ich gebe einem Pfandsammler am Bahnhof oder Flughafen gern mal meine leere Einwegflasche.

Allerdings hätte ich auch etwas dagegen, wenn sie private Mülltonnen durchsuchen würden. Bei öffentlichen Abfalleimern ist dagegen gar nichts zu sagen, solange sie den restlichen Müll drinlassen. Ich habe aber auch noch nie gesehen, daß sich so ein Sammler danebenbenimmt. Und das sicher nicht nur, weil sie sich kein Hausverbot einhandeln wollen.

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#29
 Von 
Caro22123
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)

Und die Pfandsammler werden ja auch schon bald mehr zum Sammeln/ mehr zum Dazuverdienen haben, denn Milchverpackungen sollen ab 2024 auch unter Pfandpflicht stehen: xxxxx Was haltet ihr von den neuen Regelungen?

-- Editiert von Moderator am 15.10.2021 08:12

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