Können ein Steuerrückerstattungsanspruch, ein Erbbaurecht und ein Anspruch auf Schmerzensgeld Gegenstand eines Pfandrechtes nach § 1273 I BGB
sein?
Ich weiß nicht, ob diese Rechte einen Vermögenswert darstellen und übertragbar sind. Dies wäre ja Vorraussetzung.
Danke für Eure Antworten
Pfandrecht nach § 1273 I BGB
22. Mai 2008
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Frage vom 22. Mai 2008 | 22:52
Von
Status: Frischling (7 Beiträge, 0x hilfreich)
Pfandrecht nach § 1273 I BGB
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#1
Antwort vom 23. Mai 2008 | 03:29
Von
Status: Lehrling (1521 Beiträge, 463x hilfreich)
Hallo,
unter gewissen Umständen können alle drei Vorgaben einem Pfandrecht unterliegen.
MfG
-----------------
"Der Beitrag ist keine Rechtsberatung, lediglich ein hoffentlich hilfreicher Beitrag im Laien-Forum!"
#2
Antwort vom 23. Mai 2008 | 07:39
Von
Status: Frischling (7 Beiträge, 0x hilfreich)
Hallo Commodore,
was wären die bestimmten Umstände und hast Du eine Quelle oder ein paar mehr Informationen, unter denen ich das nachlesen kann?
Beste Grüße
studiur
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#3
Antwort vom 24. Mai 2008 | 03:06
Von
Status: Lehrling (1521 Beiträge, 463x hilfreich)
Hallo,
ich bin kein Anwalt und kenne nicht alle Kniffe und Winkelzüge.
Unsere hier anwesenden Anwälte können sich dazu umfänglich auslassen.
MfG
-----------------
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#4
Antwort vom 24. Mai 2008 | 09:13
Von
Status: Unparteiischer (9585 Beiträge, 1711x hilfreich)
Ich würde vermuten, nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Ansprüche unterliegen dem Pfandrecht.
Es würde dem Gläubiger ja auch wenig nützen, einen ins Blaue hinein behaupteten Anspruch zu pfänden.
§§1279 ff. BGB
sollte man sich mal durchlesen.
#5
Antwort vom 24. Mai 2008 | 09:46
Von
Status: Student (2977 Beiträge, 839x hilfreich)
--- editiert vom Admin
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