Rechtskräftig und Rechtswirksam

Question

Hallo geehrte Profis,

ich habe in der letzten Zeit oft gelesen, dass es einen Unterschied zwischen rechtskräftig und rechtswirksam gibt. Ich habe viel gesucht aber nichts aussagekräftiges gefunden. Jedenfalls nicht so, das ich es verstehe.
Kann es sein, das z.B. ein Haftbefehl rechtskräftig ist, aber nicht rechtswirksam, oder kann es weiter sein, das ein Beschluss eines Rechtspflegers wegen fehlender Unterschrift nie Rechtswirksamkeit erlangen kann.

Wäre dankbar für eine allgemeine Anwort, die normaalo versteht!
Danke

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Borst Mahlzahlt · Answer

quote:dass es einen Unterschied zwischen rechtskräftig und rechtswirksam gibt      Bei ein und derselben Sache wohl kaum.    Rechtskräftig werden Urteile, Beschlüsse, Anordnungen.  Das bedeutet, sie sind bindend und ggfs. auch vollstreckbar. &lpar;Nicht rechtskräftig bedeutet, daß die Rechtskraft noch unter einer auflösenden Bedingung, etwa einer laufenden Einspruchs- oder Rechtsmittelfrist, steht.&rpar;    Rechtswirksam sind Vereinbarungen, Verträge.  &lpar;Nicht rechtswirksam ist ein Vertrag zum Beispiel, wenn in Wahrheit gar keine zwei übereinstimmenden Willenserklärungen vorliegen.&rpar;  Ein rechts*wirksamer* Vertrag kann eingeklagt werden, was dann &lpar;hoffentlich&rpar; zu einem rechts*kräftigen* Urteil führt.    Das eine ist Prozeßrecht, das andere ist allgemeines Recht.    quote:Kann es sein, das z.B. ein Haftbefehl rechtskräftig ist, aber nicht rechtswirksam      Seeeeehr theoretisch. Wenn ein Richter z.B. einen Haftbefehl gegen einen Dreijährigen ausstellen sollte, wäre der rechtskräftig &lpar;da keine aufschiebende Bedingung mehr vorliegt&rpar;, aber nicht rechtswirksam &lpar;also nicht durchsetzbar&rpar;, da Dreijährige nicht strafmündig sind.    quote:kann es weiter sein, das ein Beschluss eines Rechtspflegers wegen fehlender Unterschrift nie Rechtswirksamkeit erlangen kann      Ohne Unterschrift &lpar;wenn notwendig&rpar; wäre er nicht mal rechtskräftig. &lpar;Genau so als wenn der Richter das Original des Urteils, das bei der Gerichtsakte bleibt, nicht unterschreibt.&rpar;      ----------------- ""

Rechtskräftig und Rechtswirksam

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