Vergleich abgelehnt bei Güteverhandlung, wer bekommt Recht

11. Juni 2023 Thema abonnieren
 Von 
MarinaP1982
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
Vergleich abgelehnt bei Güteverhandlung, wer bekommt Recht

Hallo an alle

Gerichtsverhandlung mit Güteverhandlung:

2 Streitparteien vor Gericht in der Güteverhandlung

Partei B schuldet Partei A Geld.

Richter spricht Partei A Recht zu und versuchte eine Einigung zu erzielen.

Partei A würde bei dem Vergleichsvorschlag auf 7.000€ verzichten als Friedensangebot.

Partei B lehnt ab ohne Begründung, möchte einfach nicht zahlen.

Was bedeutet es einen Richtervergleich abzulehnen ?

Das Urteil würde im Juli kommen.

Der Vortrag der Partei B war unsubstantiiert .



Und jetzt sagt der Betrüger als Zeuge aus ?

Was meint ihr

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3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118366 Beiträge, 39562x hilfreich)

Zitat (von MarinaP1982):
Was meint ihr

Ich meine es könnte als Grundlage der Diskussion helfen, den Sachverhalt mal strukturiert und für Dritte verständlich vorzutragen ...
Es sei denn die Fragen wären untenstehend schon beantwortet worden.



Zitat (von MarinaP1982):
Was bedeutet es einen Richtervergleich abzulehnen ?

Das es zu einer weiteren Verhandlung bzw. direkt zu einem Urteil kommt. Ein Urteil von einem Richter der verärgert ist, weil er nun die Mühe hat ein Urteil schreiben zu müssen.



Zitat (von MarinaP1982):
Und jetzt sagt der Betrüger als Zeuge aus ?

Keine Ahnung, vorher soll das hier einer wissen? Juristen sind in den seltensten Fällen auch noch Hellseher.



Zitat (von MarinaP1982):
Vergleich abgelehnt bei Güteverhandlung, wer bekommt Recht

Wer Recht bekommt, das wird regelmäßig unter Beachtung des Einzelfalles, Würdigung der Gesamtumstände und unter besonderer Berücksichtigung der Güte der Argumente der jeweiligen Parteien entschieden.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#2
 Von 
Kalanndok
Status:
Student
(2214 Beiträge, 340x hilfreich)

Also so wie ich das verstanden habe:

Der Richter deutet an, im Sinne von A entscheiden zu wollen und rät den Parteien sich zu vergleichen.
A macht einen Vergleichsvorschlag und B lehnt diesen ab.

Dann geht das Verfahren eben ganz normal weiter und es kommt zunächst mal zu einem Verfahren, in dem Beweise erhoben werden (wozu auch die Vernehmung von Zeugen gehört).
Nach der Beweiserhebung erfolgt unter Würdigung der erhobenen Beweise ein Urteil.

Das kann (wie angedeutet) im Sinne von A sein, es kann aber auch sein, dass im Verfahren Beweise auftauchen, die die Entscheidung zugunsten von B schwenken lassen.

Offenbar hat B einen Zeugen, der zu seinen Gunsten aussagt. Dieser Zeuge ist mitnichten ein Betrüger (oder wurde er bereits wegen Betrug verurteilt?). Im Gegenteil. Er ist unter Strafandrohung zur wahrheitsgemäßen Aussage verpflichtet.
Er ist bestenfalls ein mutmaßlicher Betrüger, aber wenn man diese Behauptung aufstellt, sollte man sie auch stichhaltig untermauern können. Ansonsten ist man selbst ganz schnell im Bereich der üblen Nachrede oder gar falschen Verdächtigung.

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31464 Beiträge, 5566x hilfreich)

Zitat (von MarinaP1982):
Was bedeutet es einen Richtervergleich abzulehnen ? Das Urteil würde im Juli kommen.
Dass man im Juli lesen kann, was das Gericht geurteilt hat, denn ein Vergleich kam ja nicht zustande.
Zitat (von MarinaP1982):
Und jetzt sagt der Betrüger als Zeuge aus ?
Wieso jetzt und wer ist jetzt ein Betrüger?

Bisher schreibst du von A als Kläger und von B als Beklagtem.
Betrüger oder Zeugen sind bisher noch nicht aufgetreten.

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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