Hallo zusammen,
Ich habe Schmerzensgeld eingeklagt und im Vergleich einen Teil davon angeboten bekommen. Ich habe vor Gericht dem Vergleich mündlich zugestimmt. Die gegnerische Partei hat sich noch 3 Wochen Bedenkzeit genommen und später schriftlich zugestimmt. Meine Zustimmung steht so auch im Protokoll.
Das Gericht hat jetzt nochmal einen Beschluss geschickt in dem ich gefragt werde ob ich den Vergleich zustimme.
Aufgrund neuer Erkenntnisse bin ich mit dem Vergleich nicht mehr einverstanden. Kann ich da jetzt trotz meiner mündlichen Zusage im Gericht ablehnen.
Mein Anwalt meint ich würde mich schadensersatzpflichtig machen. Was bedeutet das?
Besten Dank.
Michael
Vergleich mündlich gültig?
13. Februar 2019
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Frage vom 13. Februar 2019 | 19:06
Von
Status: Frischling (12 Beiträge, 0x hilfreich)
Vergleich mündlich gültig?
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#1
Antwort vom 13. Februar 2019 | 19:18
Von
Status: Unbeschreiblich (111072 Beiträge, 38548x hilfreich)
Zitat :Mein Anwalt meint ich würde mich schadensersatzpflichtig machen. Was bedeutet das?
Das bedeutet, das man unter Umständen der Gegenseite Geld zahlen muss. Statt welches zu bekommen.
#2
Antwort vom 13. Februar 2019 | 19:41
Von
Status: Frischling (12 Beiträge, 0x hilfreich)
Welchen Schaden hätte die Gegenseite?
Zitat :Zitat :Mein Anwalt meint ich würde mich schadensersatzpflichtig machen. Was bedeutet das?
Das bedeutet, das man unter Umständen der Gegenseite Geld zahlen muss. Statt welches zu bekommen.
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#3
Antwort vom 13. Februar 2019 | 19:43
Von
Status: Gelehrter (11824 Beiträge, 3181x hilfreich)
Zitat :Das Gericht hat jetzt nochmal einen Beschluss geschickt in dem ich gefragt werde ob ich den Vergleich zustimme.
Der genaue Wortlaut?
Zitat :Mein Anwalt meint ich würde mich schadensersatzpflichtig machen.
Mit welcher Begründung?
#4
Antwort vom 13. Februar 2019 | 20:12
Von
Status: Frischling (12 Beiträge, 0x hilfreich)
„Die Parteien werden gebeten bis zum xx.xx.xx zu erklären ob sie dem Vergleich zustimmen."
Sie haben im Termin zur mündlichen Verhandlung zu Protokoll des Landgerichts, S. 8, erklärt: Ich bin bereit, den Vorschlag des Gerichtes anzunehmen. Sie sind deshalb schuldrechtlich verpflichtet, nunmehr auch dem Vergleichsvorschlag des Gerichtes zuzustimmen. Da dieser Vergleichsvorschlag im Außenverhältnis jedoch erst gültig wird, wenn Sie die Zustimmung dann auch erteilt haben, haben wir Sie als Ihre Rechtsanwälte hierzu noch einmal befragt. Wenn Sie die Zustimmung zum Vergleich des Landgerichts nicht erteilen, dann würden Sie sich hier auch ggf. schadenersatzpflichtig machen
Zitat :Zitat :Das Gericht hat jetzt nochmal einen Beschluss geschickt in dem ich gefragt werde ob ich den Vergleich zustimme.
Der genaue Wortlaut?
Zitat :Mein Anwalt meint ich würde mich schadensersatzpflichtig machen.
Mit welcher Begründung?
#5
Antwort vom 13. Februar 2019 | 21:55
Von
Status: Unbeschreiblich (111072 Beiträge, 38548x hilfreich)
Zitat :Welchen Schaden hätte die Gegenseite?
Wir kennen weder den Fall, noch die Akten. Da sollte der Anwalt erhellendes zu sagen können.
Möglich wären Kosten für seinen Anwalt, Zinsen weil für den Vergleich zu erfüllen ein Kredit aufgenommen wurde.
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