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Warum ist in HH ein Strafgericht zuständig für Bußgeldsachen?

9.5.2019 Thema abonnieren
 Von 
schwukele
Status:
Beginner
(89 Beiträge, 2x hilfreich)
Warum ist in HH ein Strafgericht zuständig für Bußgeldsachen?

Ein Bekannter hatte Rechtsmittel gegen einen Bußgeldbescheid eingelegt. Es ging um eine angebliche Ordnungswidrigkeit im Straßenverkehr.

Als nach vielen Monaten die Vorladung zur Hauptverhandlung kam, waren wir beide sehr erstaunt darüber, dass dafür die Strafkammer des Amtsgerichts zuständig ist. Als wir dort waren, wurden wir beide wie Verbrecher behandelt. Taschenkontrolle, Handyverbot im Gebäude, dunkle Gänge und eine JVA direkt nebenan. Zu allem Überfluss musste ich ansehen, wie ein Häftling in Handschellen an mir vorbeigeführt wurde.

Ist das wieder eine Hamburger Besonderheit oder sind immer Strafgerichte für Bußgeldsachen zuständig? Ich hätte erwartet, dass so etwas vor dem Zivilgericht verhandelt wird, zumal es ja nur um eine harmlose Ordnungswidrigkeit im Straßenverkehr ging.

-- Editiert von schwukele am 09.05.2019 18:25

-- Editiert von schwukele am 09.05.2019 18:26

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9 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(27447 Beiträge, 8023x hilfreich)

1. Gibt es an Amtsgerichten keine Strafkammern, sondern nur an Landgerichten. Am Amtsgericht gibt es den Einzelrichter oder das Schöffengericht.

2. Sind in ganz Deutschland Strafgerichte für Bußgeldsachen zuständig, sobald es ins gerichtliche Verfahren geht.

Zitat:
Taschenkontrolle, Handyverbot im Gebäude

Sicherheitsaspekte, zum Wohle und zur Sicherheit aller Besucher.

Zitat:
dunkle Gänge und eine JVA direkt nebenan.

Ähh ja,... hätte man jetzt zwecks Wohlfühlfaktor den Laden noch vor dem Termin renovieren sollen und die JVA abreißen, oder....?

Zitat:
Zu allem Überfluss musste ich ansehen, wie ein Häftling in Handschellen an mir vorbeigeführt wurde.

Ja... und das hat jetzt einen Schock ausgelöst, oder...?

Ich war heute morgen in einer Bäckerei, da musste ich tatsächlich mit ansehen wie Brötchen verkauft wurden. Im Strafgericht soll es schon mal vorkommen dass da jemand in Handschellen langmarschiert. Genauso wie es beim Bäcker vorkommt, dass Brötchen verkauft werden.

Was das alles mit

Zitat:
wurden wir beide wie Verbrecher behandelt.

zu tun haben soll erschließt sich mir allerdings nicht.

Ich habe im Schnitt einmal pro Woche beruflich in unserem örtlichen Justizgebäude hier zu tun. Obwohl die meisten Justizbediensteten, die dort den Pfortendienst versehen mich kennen und wissen dass ich beruflich dort bin, muss ich trotzdem jedesmal meine Taschen ausleeren und durch den Metalldetektor schreiten.

Ist halt Vorschrift und "behandelt wie ein Verbrecher" fühle ich mich dadurch nicht ansatzweise.

Wenn man es so eng sehen will, müsste sich jeder Fluggast am Flughafen bei der Kontrolle wie ein Verbrecher behandelt fühlen.

-- Editiert von !!Streetworker!! am 09.05.2019 22:52

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#2
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(29728 Beiträge, 12089x hilfreich)

Und diese Kontrollen finden auch bei Personen statt, die Zivilverfahren aufsuchen.

wirdwerden

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#3
 Von 
schwukele
Status:
Beginner
(89 Beiträge, 2x hilfreich)

Danke für die Antworten.

Ne, hier in Hamburg gibt es beim Zivilgericht keinerlei Kontrollen. Da kann jeder einfach in den Sitzungssaal reingehen. Wir haben hier auch zwei separate Gebäude: Das Strafjustizgebäude (mit der Untersuchungshaftanstalt nebenan) und das Ziviljustizgebäude auf der anderen Straßenseite.

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#4
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(29728 Beiträge, 12089x hilfreich)

In den Sitzungssaal kann jeder reingehen, der Eingang des Gebäudes wird in der Regel kontrolliert. Sehr ungewöhnlich, dass es noch große ungesicherte Justizgebäude gibt. Die Sicherung muss nun mal heute leider sein.

wirdwerden

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#5
 Von 
Loni12
Status:
Praktikant
(661 Beiträge, 133x hilfreich)

Es ist doch völlig egal, ob es 2 Gebäude oder nur eines ist.

Wenn in einem großen Gebäude alles Platz hätte , wäre das in HH sicher genauso wie sonst üblich.

Solche Befindlichkeiten wie sie vorbringen sind Nebensache.

Kann mich noch an Zeiten erinnern, da liefen die Häftlinge in der gestreifter Kleidung unter Aufsicht von Justizbeamten täglich zur Arbeit und am Abend zum Gefängnis zurück. Hat uns Kindern nicht geschadet im Gegenteil, man lernte, wer mit dem Gesetz in Berührung kommt kann ich den Genuss der öffentlichen Vorführung kommen.

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#6
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(27447 Beiträge, 8023x hilfreich)

Zitat:
Ne, hier in Hamburg gibt es beim Zivilgericht keinerlei Kontrollen

... bis der erste Richter oder sonstige Bedienstete von einem "Bürger" umgeschossen wird, weil dieser sich zu Unrecht verurteilt oder sonst ungerecht behandelt fühlt.

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#7
 Von 
muemmel
Status:
Unbeschreiblich
(27448 Beiträge, 14997x hilfreich)
Signatur:Bei nur einer Ratte im Zimmer handelt es sich nicht um einen Reisemangel ( Amtsgericht Köln).
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#8
 Von 
fb367463-2
Status:
Schlichter
(7235 Beiträge, 2897x hilfreich)

Hat der reiche Erfahrungsschatz des Anzeigens aller möglichen und unmöglichen "Straftaten" und Ordnungswidrigkeiten eigentlich zum Erfolg geführt?

Signatur:"Juristen haben keinen Sex, sondern stellen eine Geschlechtsgemeinschaft her" :D
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