Was passiert eigentlich, wenn jemand ohne Anwalt einen anderen verklagt, nur um ihn zu ärgern? Er strengt z.B. eine Unterlassungsklage gegen den anderen an, ohne dass ein Grund besteht, nur damit der andere Ärger bekommt. Natürlich verliert er die Klage und bekommt die Kosten, aber droht ihm sonst noch etwas?
(Ist eine rein hypothetische Frage, hat nichts mit mir zu tun)
Zivilklage, um jemanden zu ärgern
5. September 2020
Thema abonnieren
Frage vom 5. September 2020 | 22:36
Von
Status: Schüler (217 Beiträge, 8x hilfreich)
Zivilklage, um jemanden zu ärgern
Notfall oder generelle Fragen?
Notfall oder generelle Fragen?
Ein erfahrener Anwalt gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Ein erfahrener Anwalt gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
#1
Antwort vom 5. September 2020 | 23:11
Von
Status: Unbeschreiblich (120016 Beiträge, 39816x hilfreich)
Zitat :aber droht ihm sonst noch etwas?
Falschaussagen vor Gericht können straferchtlich verfolgt werden.
Und er könnte - ironischerweise - eine Unterlassungsklage bekommen.
#2
Antwort vom 6. September 2020 | 11:43
Von
Status: Schüler (217 Beiträge, 8x hilfreich)
Ich meinte keine Falschaussagen. Jemand verklagt z.b. Angela Merkel auf Unterlassung irgendeiner Aussage, die sie tatsächlich gemacht hat.
Noch unsicher oder nicht ganz Ihr Thema?
Auf Frag-einen-Anwalt.de antwortet Ihnen ein Rechtsanwalt innerhalb von 2 Stunden. Sie bestimmen den Preis.
Jetzt zum Thema "Generelle Themen" einen Anwalt fragen
Auf Frag-einen-Anwalt.de antwortet Ihnen ein Rechtsanwalt innerhalb von 2 Stunden. Sie bestimmen den Preis.
#3
Antwort vom 6. September 2020 | 12:43
Von
Status: Unbeschreiblich (38433 Beiträge, 14000x hilfreich)
Eine Aussage, die man ja schon gemacht hat, die kann man ja schlecht im Nachhinein unterlassen.
wirdwerden
#4
Antwort vom 6. September 2020 | 15:23
Von
Status: Lehrling (1909 Beiträge, 1138x hilfreich)
Aber deren WIederholung.Zitat:Eine Aussage, die man ja schon gemacht hat, die kann man ja schlecht im Nachhinein unterlassen.
Das dürfte Frau Merkel nicht wirklich stören. Jegliche in diesem Zusammenhang eingehende Post wird von ihrem Sekretariat bearbeitet. Alles weitere übernimmt ein Anwalt. Bei einem eventuellen Gerichtstermin wird auch nur der Anwalt auftauchen. Nachdem der Prozess dann verloren ist, bleibt der Kläger auf einer ganzen Reihe von Kosten sitzen. Wer wurde da nun wirklich "geärgert"?Zitat:Jemand verklagt z.b. Angela Merkel auf Unterlassung irgendeiner Aussage
Frau Merkel müsste nicht mehr machen, als ggf. dem Anwalt eine Vollmacht zu unterschreiben. Das gilt so auch für jeden anderen denkbaren Beklagten.
Wenn die Klagen so offengründig unbegründet sind, dann sind sie vielleichg sogar auch schon unzulässig. Jedenfalls dürfte das ein sehr kurzes Vergnügen werden.
#5
Antwort vom 6. September 2020 | 15:34
Von
Status: Master (4154 Beiträge, 893x hilfreich)
Zitat :Eine Aussage, die man ja schon gemacht hat, die kann man ja schlecht im Nachhinein unterlassen.
wirdwerden
Richtig, man kann aber auch dazu verurteilt werden, es in `Zukunft` zu unterlassen.
Zitat :Er strengt z.B. eine Unterlassungsklage gegen den anderen an, ohne dass ein Grund besteht, nur damit der andere Ärger bekommt. Natürlich verliert er die Klage und bekommt die Kosten, aber droht ihm sonst noch etwas?
Soweit wird es dann nicht kommen. Das Gericht ermittel und prüft ja erst mal ob die Ansprüche des Klägers gerechtfertigt sind. Wenn nicht, wird das Gericht die Klage abweisen.
gruß charly
#6
Antwort vom 6. September 2020 | 15:51
Von
Status: Schüler (217 Beiträge, 8x hilfreich)
Eine Klage ist nicht unzulässig weil sie unbgegründet ist und ein Gericht weisst keine Zivilklagen ab wegen ungerechtfertigter Ansprüche.
#7
Antwort vom 6. September 2020 | 17:47
Von
Status: Unbeschreiblich (38433 Beiträge, 14000x hilfreich)
Das Gericht prüft aber, ehe sie zur Begründetheit (Schlüssigkeit) der Klage kommt, ob sie zulässig ist. Und so Klagen können durchaus unzulässig sein. Es könnte z.B. ein der Prozessführungsbefugnis fehlen.
wirdwerden
-- Editiert von wirdwerden am 06.09.2020 17:49
#8
Antwort vom 6. September 2020 | 18:05
Von
Status: Master (4154 Beiträge, 893x hilfreich)
.
Es muß z.B. ein Rechtsschutzbedürfniss gegeben sein, was ebenfalls Prozessvoraussetzung wäre.
gruß charly
#9
Antwort vom 6. September 2020 | 19:22
Von
Status: Unbeschreiblich (120016 Beiträge, 39816x hilfreich)
Zitat :ohne dass ein Grund besteht,
Zitat :Jemand verklagt z.b. Angela Merkel auf Unterlassung irgendeiner Aussage, die sie tatsächlich gemacht hat.
Finde den Widerspruch ...
#10
Antwort vom 6. September 2020 | 20:08
Von
Status: Schüler (217 Beiträge, 8x hilfreich)
Hiermit fordere ich Sie auf, es in Zukunft zu unterlassen, Steuergelder in einem teuren Dienstwagen zu verschwenden.
#11
Antwort vom 6. September 2020 | 21:24
Von
Status: Unbeschreiblich (38433 Beiträge, 14000x hilfreich)
Als Klage unzulässig, nicht unbegründet. Die Sache ist damit erledigt.
wirdwerden
#12
Antwort vom 6. September 2020 | 23:56
Von
Status: Senior-Partner (6266 Beiträge, 1500x hilfreich)
Zitat :Was passiert eigentlich, wenn jemand ohne Anwalt einen anderen verklagt, nur um ihn zu ärgern?
Im besten Fall wird es nur teuer für den "jemand", im schlechtesten Fall landet der "jemand" hinter Gittern.
Zitat:Er strengt z.B. eine Unterlassungsklage gegen den anderen an, ohne dass ein Grund besteht, nur damit der andere Ärger bekommt. Natürlich verliert er die Klage und bekommt die Kosten, aber droht ihm sonst noch etwas?
Alle Glaskugeln sind zur Zeit in der Inspektion, und das Orakel sitzt in Quarantäne auf den Kanaren.
Je nach dem, wie es im konkreten Einzelfall abläuft, können Schadensersatzforderungen drohen, oder ein Strafverfahren wegen übler Nachrede oder Verleumdung, oder "Prozessbetrug" (eine Sonderform des Betrugs), uneidliche Falschaussage, oder auch Meineid, oder versuchte Nötigung, oder, oder, oder...
#13
Antwort vom 7. September 2020 | 11:01
Von
Status: Junior-Partner (5398 Beiträge, 1814x hilfreich)
Im Zweifel wird ein Gericht dann irgendwann eine psychologische Untersuchung anordnen, die eine (schwere) querulatorische Störung diagnostiziert. Das kann dann die Folge haben, daß weitere Klagen ohne weiteres Ansehen des Inhaltes und ohne ablehnende Bescheidung in den Papierkorb befördert werden...
Und jetzt?
Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon
267.725
Beratungen
Anwalt online fragen
Ab
30
€
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
- Keine Terminabsprache
- Antwort vom Anwalt
- Rückfragen möglich
- Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
- Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
- mit Empfehlung
- Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.
Jetzt Anwalt dazuholen.
Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.
- Antwort vom Anwalt
- Innerhalb 24 Stunden
- Nicht zufrieden? Geld zurück!
- Top Bewertungen
Ähnliche Themen
-
2 Antworten
-
13 Antworten
-
1 Antworten