ungerechtfertigte Bereicherung wenn ...?

25. September 2023 Thema abonnieren
 Von 
Isaac123
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)
ungerechtfertigte Bereicherung wenn ...?

Guten Tag, Person A nimmt durch Umzug das Sonderkündigungsrecht eines Internetanbieters in Anspruch und kündigt zu Tag x. Diese Kündigung wird unter der Prämisse angenommen, dass ein geeigneter Nachweis zeitnah nachgereicht wird. Der Nachweis wird 6 Monate später eingereicht und beinhaltet den Vermerk das ab dem Kündigungsdatum x eine Obdachlosigkeit der Person A geherrscht hat.
Nun hat Person A aber die 6 Monate die Rechnung des Internets weiter beglichen und möchte dieses Geld zurück. Das Unternehmen überweist aber nur die Hälfte mit der Begründung das ein zeitnaher Nachweis gefordert wurde, welcher so nicht statt gefunden hat und damit auch nur eine maximale Dauer von wenigen Monaten zurückgefordert werden könne, da das Unternemen hierfür eine Grenze (intern oder auch extern) bestimmt hat.

Hier stellt sich nun die Frage ob das ungerechtfertigte Bereicherung ist, da der Nachweis vorhanden ist und auch (aus Sicht der Person A zeitnah) vorgelegt wurde. Außerdem habe der Internetanbieter nie die Gültigkeit der Kündigung selber bemängelt.

Danke für eure Hilfe.

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6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31478 Beiträge, 5569x hilfreich)

Zitat (von Isaac123):
Diese Kündigung wird unter der Prämisse angenommen, dass ein geeigneter Nachweis zeitnah nachgereicht wird.
Was findet sich als Frist in den AGB?
Zitat (von Isaac123):
Das Unternehmen überweist aber nur die Hälfte mit der Begründung das ein zeitnaher Nachweis gefordert wurde,
Die Hälfte? Das deutet daraufhin, dass die Frist max. 3 Monate beträgt. Die müsste zu lesen sein in den AGB.
Zitat (von Isaac123):
ob das ungerechtfertigte Bereicherung ist,
Ich sehe da nichts. Wenn das Unternehmen die Frist bestimmt, ist sie nachlesbar. Entweder in der Kü-Bestätigung oder in den AGB.

A sollte also prüfen, was zeitnah lt. Vertrag ist.

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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#2
 Von 
Nana71
Status:
Praktikant
(947 Beiträge, 102x hilfreich)

Zitat (von Isaac123):
Person A nimmt durch Umzug das Sonderkündigungsrecht eines Internetanbieters in Anspruch und kündigt zu Tag x. Diese Kündigung wird unter der Prämisse angenommen, dass ein geeigneter Nachweis zeitnah nachgereicht wird. Der Nachweis wird 6 Monate später eingereicht und beinhaltet den Vermerk das ab dem Kündigungsdatum x eine Obdachlosigkeit der Person A geherrscht hat.


Sofern dazu in den AGB nichts steht: Ich bezweifle, dass sechs Monate als zeitnah durchgehen.

Zu welchem Datum wurde denn gekündigt und wann wurde der Nachweis der Obdachlosigkeit eingereicht?

Zitat (von Isaac123):
Nun hat Person A aber die 6 Monate die Rechnung des Internets weiter beglichen und möchte dieses Geld zurück.


Damit bist du eindeutig in der schlechteren Position.

Wenn keine Einigung zu erzielen ist, bleibt dir nur die Möglichkeit der Klage - mit ungewissem Ausgang.

Zitat (von Isaac123):
Hier stellt sich nun die Frage ob das ungerechtfertigte Bereicherung ist, da der Nachweis vorhanden ist und auch (aus Sicht der Person A zeitnah) vorgelegt wurde.


Ich kann hier keine ungerechtfertigte Bereicherung erkennen.

BTW: Du findest ein halbes Jahr wirklich zeitnah?

Zitat (von Isaac123):
Außerdem habe der Internetanbieter nie die Gültigkeit der Kündigung selber bemängelt.


Das musste er ja auch nicht.

Von dir wurde ein zeitnaher Nachweis erwartet, den du m.E. nicht erbracht hast.

Signatur:

Ich gebe lediglich meine Meinung wieder - Rechtsberatung gibt es gegen Bezahlung beim Anwalt.

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#3
 Von 
Isaac123
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Was findet sich als Frist in den AGB?


Der Kunde ist verpflichtet, unverzüglich einen geeigneten Nachweis über den Umzug (z.B. amtliche Meldebestä- tigung) vorzulegen. Die monatlichen Entgelte werden bis zum Wirksam- werden der Kündigung weiter berechnet. Die Gesellschaft ist berechtigt, für die durch den Umzug entstandenen Aufwendungen ein Entgelt gemäß Preisliste zu verlangen, welches aber nicht höher sein darf als das für einen entsprechenden Neuanschluss.

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#4
 Von 
Isaac123
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Nana71):
Das musste er ja auch nicht.


Es geht nicht darum das er das musste oder so, sondern das er es getan hat. Er hat nicht gesagt, "sry das hat zu lange gedauert wir nehmen den Nachweis garnicht an", Sondern sie haben gesagt "grundsätzlich nehmen wir den an und es hat uns somit nicht zu lange gedauert, denn wir nehmen ihn ja noch an. Aber du hast uns trotzdem zu lange gebraucht daher geben wir dir nur die Hälfte." Das ist irgendwie unerwartet. Weil entweder der Nachweis kommt zu spät und ist außerhalb der Frist oder er kommt rechtzeitig und ist in der Frist und nichts dazwischen. Man könnte jetzt vermuten das es schon kulant war. Aber dennoch steht in den AGB keine explizite Frist, sondern ein ohne Verzug. Was das dann am Ende bedeutet kommt auf den Einzelfall an. Ich bin nach Berlin gezogen und war erst 3 Wochen im Hostel (anmelden nicht möglich), dann 2 Monate in der Untermiete (anmelden nicht möglich) und dann Obdachlos (anmelden nicht möglich, aber ein obdachlos melden war möglich, was aber eben auch Zeit in Anspruch genommen hat), direkt wo ich die Bescheinigung bekommen habe, habe ich sie eingereicht.

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#5
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31478 Beiträge, 5569x hilfreich)

Zitat (von Isaac123):
unverzüglich
Da darf gefragt werden: Was hat dich gehindert, ohne Verzug=unverzüglich den Nachweis des Auszugs bzw. der Wohnungslosigkeit/keine Neuanmietung und Vertragsmitnahme mitzuteilen?
Du konntest also zusammen mit der Kündigung unverzüglich genau das dem Unternehmen mitteilen. Ob sie das akzeptiert hätten, ist jetzt keine Frage mehr. Ein Umzug war es ja nicht.

Zitat (von Isaac123):
Das ist irgendwie unerwartet.
Das war voll zu erwarten. Ich finde es sogar kulant, noch für 3 Monate zu erstatten, obwohl das evtl. nicht in den AGB steht.
Zitat (von Isaac123):
Nun hat Person A aber die 6 Monate die Rechnung des Internets weiter beglichen.
Gibt es dafür einen wichtigen Grund? Oder auch nur vergessen? Denn sondergekündigt hast du doch, weil du wohnungslos wurdest, also den Vertrag nicht mitnehmen konntest.

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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#6
 Von 
AGK
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Ich sage mal dazu, dass die Kündigung jedenfalls wirksam ist, und der Anbieter maximal einen Verzugsschaden geltend machen kann. Diesen müsste er nachweisen.

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