verdammte ******* !?

Hier muss ich echt mal, gegen die allgemeine Gleichgültigkeit, ordinär werden.
Da schreib ich mir die Finger wund um Fragen zu schreiben, und kämpfe als Legastheniker gegen die ewig vorhandene schreibangst. Aber hier geschieht nichts anderes als Häme und Unterstellungen. Wenn hier schon Experten anzutreffen sind, wieso keine Sozialethische Antworten?
Mag Ja sein, dass das Ausgangssituation, Straßenkunst, völlig uninteressant und unspekulativ ist.
Die Fragen nach dem Sinn der Gerechtigkeit und/oder Wiedergutmachung bleiben dennoch?
Noch einmal kurz zusammengefasst: Kommune verbietet unter konstruierten Vorbehalt die Kunstvermittlung, der Straßenkunst, auf öffentlichen Straßenland.
Gewerbeschein – Straßennutzungsgenehmigung.
Obwohl die Rechtskonstruktionen bewusst falsch, somit gegen den Sinngehalt der Rechtssystematik verstößt. Gewerbeschein – Straßennutzungsgenehmigung sind Erlaubnispapiere – und Sinn der Kunstfreiheitsgarantie ist es, dass man um ein garantiertes Freiheitsrecht, den Umständen entsprechend, um keine Erlaubnis fragen muss.
Diese Rechtssystematik, zur Gewährung der Kunstfreiheitsgarantie, ist nichts neues für und zu den Vorschriften zur Gewerbe- und der Straßennutzungsordnung, bereits Rechtswissenschaftlich deutlich gemacht. Hier werde ich dennoch nicht aus dem Widerspruch verabschiedet.
Die Kommunen und Amtsrichter ( bis Oberlandesgericht) ignorieren und verfälschen, damit bewusst den Sachverhalt auf Ordnungswidrigkeit und aus diesem Rechtstrick werde ich auch nicht mehr entlassen. Ordnungswidrigkeitengesetz.
Die Kommunalpolitik spielt auf Gehorsamspflicht gegen unabhängige und rechtsgültige Amtrechtsprechung.
Versteckt sich also hinter den Spruch: Wir müssen nicht mehr selbst entscheiden, was ein Gericht bereits rechtsgültig anders entschieden hat.
Wurde hier geknüngelt und/oder auf Verwaltungsfreundlich gemauchelt?

Es dauert Jahre bis über die Instanzenweg der Verwaltungsgerichte, eindeutig festgestellt wird, dass man für die Vermittlung der Kunst (im Allgemeingebrauch der Straße) keinen Gewerbeschein und keine Straßennutzungsgenehmigung benötigt.
Nur das Bundesverwaltungsgericht, kippt die Freistellung, ist weiter der Meinung: Dass es der Kunst, dennoch nicht erlaubt sein kann, sich Straßenrechtlicher Vorbehalte zu jeder Zeit, an jeden Ort, in jeder Art und Weise zu betätigen.
Die Rechtswissenschaft ( ein Prof. Hufen ) bezeichnet die Bundesrichterliche Meinung als Hirnriss.
Also sehe ich eine Verfassungsbeschwerde ( gegen den Hirnriss eines Bundesverwaltungsgericht) für gerechtfertigt.
Von der Prüfungskammer Karlsruhe bekomme ich lediglich den sinngemäßen Bescheid, dass ein Verfassungsgericht nicht dafür da ist, dieser unserer Gesellschaftsordnung die Verfassungsordnung zu erklären.
Die Verfassungsklage sei bereits dadurch Gegenstandslos, weil die Vordergerichte bereits deutlich und im Ergebnis zutreffend festgestellt haben, dass der Beschwerdeführer keinen Gewerbeschein oder eine Straßennutzungsgenehmigung braucht, um im Allgemeingebrauch einer Fußgängerzone Kunst vermitteln zu dürfen.
Der Sinn, ist wegen der Hochsprache Karlsruher Prüfungsrichter aber kein Klartext, sondern interpretierbedürftig.
Und dazu hängt sich die hohe Politik, ( über die ehemaligen Straßenverkehrsminister und den Petitionsausschuss NRW.) rein.
Nein! behauptet man, dass würde ( mit dem Sinngehalt der Verfassungsweisung („-1-BvR-188-81-„) so nicht stimmen, weil die Fachgremien eindeutig zu der Meinung kommen, dass in der Verfassungsweisung („-1-BvR-188-81-„) nicht anderes vermittelt werde, dass es der Kunst dennoch nicht erlaubt, was meiner Meinung sein sollte, und im Weiterem aus der Interpretation eindeutig die verfassungsrechtlicher Zustimmung ergehe: Dass die Behörde eine Straßennutzung erlaubnispflichtig machen dürfe und die Kunstfreiheitsgarantie nicht erlauben muss.
Und wieder ist alles ( wie beim Gewerbeschein und dem Straßennutzungsvorbehalt) formal richtig.
Gemeint ist, wenn das Nutzen der Straße über den Allgemeingebrauch hinaus geht. Und das ist auch schon der feine und kleine Unterschied, erst damit wird klar, dass auch für eine Kunstausübung und erst nach Prüfung aller Dinge, eine Straßennutzung die über den Allgemeingebrauch hinausgeht erlaubnispflichtig wird.
Der Klartext ist rechtsproblematisch gar nicht schwer zu verstehen.
Allgemeingebrauch = Fußgängerzone
Darüber hinaus = unbestellte Kunst vor Feuerwehrausfahrt oder mitten einer Straßenkreuzung die Rechte anderer Berührt werden. Wodurch an einen solchen Ort, auch Kunst nicht Schrankenlos gewährt ist, aber „ist“ heißt doch nicht das sie generell nicht gewährt werden muss? Kappito?
Frage bin ich jetzt durch rein Formale Vorbehalte, auf (Art.5 Abs.3 GG ) behindert
oder als Straßenkünstler straßenrechtspolitisch verfolgt?
Erst 1997 bekomme ich darauf eine direkte Antwort.
Das Bundesverwaltungsgericht revidiert die monierte Allgemeingültigkeit: ( den Hirnriss) der Kunst straßenrechtlicher Vorbehalte, generell nicht erlaubt sein kann, sich ohne eine behördlichen Gewerbe- oder Straßennutzungserlaubniserteilung in einer Fußgängerzone zu betätigen.
Und Erkennt nunmehr für die allgemeingültig: Darf da doch ohne!
Also war das politische Theater gegen meine Widersprüche, mehr Schein als Sein?
Der Verursacher „Die Stadt Köln ) - glaubt sich aller Schuld entledigt – wenn sie jetzt Empfiehlt ( Again of the Rood ) das mit dem Straßenkunstverbot war nur durch Schuld des Ordnungsamt, Dumm gelaufen.

Frage: Wie aber Formuliert sich die Kränkung und Abwürdigung. für mich selbst, bis aus dem Wardochimmerschonzustand ein Istzustand wurde. Dafür musste ich 30 Jahre durch offene Türen kämpfen und leiden.
Ja, noch mal die Frage, wie Formuliert sich meine Verständnislosigkeit dazu?
Wofür ich keine Worte habe, die ich aber dringend brauche!
meinen Seelenfrieden zu finden.
Da kann ich auf proletarische Häme, was für Kunst machste denn da? aus diesem Forum, gerne Verzichten

G. R.