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OHG Geschäftsführung/VM

26.6.2012 Thema abonnieren
 Von 
Sebrecht
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
OHG Geschäftsführung/VM

Hallo, ich hoffe mir kann jemand bei folgendem fiktivem Fall auf die Sprünge helfen:
Die im HR eingetragen X OHG besteheden aus den Gesellschaftern R, P und S hat sich auf die Oberflächenbeschichtung von Metallen spezialisiert. "IM GESELLSCHAFTSVERTRAG IST VEREINBART; DASS JEWEILS 2 GESELLSCHAFTER IN GEMEINSCHAFT ZU VERTRETUNG DER OHG BEFUGT SIND. DIESE REGLUNG WURDE AUCH INS HR EINGETRAGEN UND BEKANNTGEMACHT!!! ZUR GESCHÄFTSFÜHRUNG ENTHÄKT DER VERTRAG KEINE REGLUNG.
Am 8.3 2010 begibt sich R zu einem Notartermin, um vom Grundstückseigentümer H für die OHG ein Betriebsgrundstück im Preis von 700.000 € zu erwerben.
IN DER VORBESPRECHUNG DER GESELLSCHAFT HATTEN SICH R UND S FÜR DEN SOFORTIGEN ERWERB DES BETREFFENDEN GRUNDSTÜCKS AUSGESPROCHEN UND S ANGEMERKT; R MÖGE DAS ALLEINE ERLEDIGEN: P HATTE SICH AUFGRUND DER FINANZIELLEN LAGE VERWAHRT.
Nach Rückkehr de R untterrichtet er P und S von dem Grundstückskauf. P hält den Grundstückskauf unter Hinweis auf § 115 Abs. 1 HGB und 116 Abs. 2 für unwirksam, währende S wegen des fehlenden einstimmigen Beschlusses und der von P vorgetragenen Rechtsansichten nunmehr Bedenken äußert und eine Genehmigung des Vertrages ablehnt.

Soweit zum Sachverhalt, nun meine Fragen:

1. Kann der H von der X OHG die Zahlung des KP verlangen????
( reicht hier die Einzelgeschäftsführung oder die vorherige Zustimmung des anderen Gesellschafters)

2. Kann H statt dessen vom Gesellschafter S persönlich die Zahlung der 700.000 Euro verlangen????

3. Falls S von H persönlich in Anspruch genommen wird und zahlt, hat er dann
a. von der Gesellschaft ein Ausgleich in voller Höhe verlangen
b Von seinen Mitgesellschaftern R und P anteilig Ausgleich verlangen

Wenn mir jemand zu den Fragen (auch gerne nur zu einer Frage) Antworten oder Tipps geben kann wäre das super!!!
Mit Zitat antworten

Wichtig ist mir vor allem der Knachkpunkt, dass der eine OHG-Gesellschafter erst zugestimmt hat und im Nachhinen dann doch abgelehnt hat. und wie sich im verhältnis zu Dritten die Geschäftsführung auswirkt

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3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(83337 Beiträge, 34324x hilfreich)

quote:
und wie sich im verhältnis zu Dritten die Geschäftsführung auswirkt

Der Dritte wird sich wohl darauf verlassen können, das H korrekt gehandelt hat und dne Kaufpreis einklagen können.



Verlangen können H und S viel, die wichtigere Frage wäre, ob sie es denn durchsetzen könnten.


Derzeit hat H wider besseren Wissens und ohne nachweisbare, gerichtfest Vollmacht alleine gehandelt.
Sofern die Gesellschaft zur Zahlung verpflichtet wird, wäre er wohl in Regress zu nehmen.





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"Die Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung/Interpretation dar !

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#2
 Von 
Sebrecht
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

Danke erstmal für die Antwor!!!!
Wie wirkt es sich denn aber aus, dass der Gläubiger hätten wissen müssen, dass gemeinse VM besteht, weil es ja ins HR eingetragen war und bekanntgemacht wurde??

Und erts wurde ja in das Geschäft zugestimmt von einem Gesellschafter und erst nach Abschluss plötzlich abgelehnt

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#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(83337 Beiträge, 34324x hilfreich)

quote:
Wie wirkt es sich denn aber aus, dass der Gläubiger hätten wissen müssen, dass gemeinse VM besteht, weil es ja ins HR eingetragen war und bekanntgemacht wurde??

Hier müsste im Einzelfall geprüft werden, ob es dem Verkäufer oder einem seiner Erfüllungsgehilfen zumutbar gewesen wäre, davon überhaupt Kenntnis zu erlangen.





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