Hallo zusammen,
nehmen wir folgenden Sachverhalt an:
Unternehmen A ist eine GmbH
Unternehmen B ist ein Einzelunternehmen
Diese beiden Unternehmen haben vertraglich ein Wettbewerbsverbot festgehalten, wo es um die Mitnutzung einer Domain geht.
quote:
X. Wettbewerbsverbot
Während der Dauer dieses Vertrages und ein Jahr nach Beendigung des Vertrages wird der Eigentümer (Unternehmen B) die Domain "spielt-keine-Rolle.de" nicht unmittelbaren Wettbewerbern von Unternehmen A zur Nutzung zur Verfügung stellen.
Der Vertrag wurde durch Unternehmen A gekündigt und nun hat Unternehmen B tatsächlich eine neue Kooperation in Aussicht mit einem Mitbewerber von Unternehmen A.
Die Frist von einem Jahr nach Vertragsende läuft jedoch noch 5 Monate.
Nun die Fragen:
- Ist diese Klausel komplett Rechtens oder verstößt sie gegen ein Gesetz?
- Wie ist die mögliche Schadensersatzforderung von Unternehmen A an B zu sehen?
Leider ist das Wettbewerbsrecht im Internet nur auf Arbeitnehmer sehr ausführlich erläutert, aber nicht zwischen Unternehmen.
Bedanke mich bereits jetzt für eure Unterstützung.
Grüße Maxe
