Hallo, ich hoffe ihr habt einen Rat für uns. Meine Frau hat seid 2010 eine Mobile Fußpflege.
Sie arbeitet weniger als 10 Std. in der Woche. Hat kein Geschäftsräume und kein Personal.
Nun fordert die BG Geld für Personal und Unfallversicherung. Haben der BG schon mitgeteilt
das sie kein Personal. Trotzdem schicken sie immer wieder Rechnung. Auch auf eine Befreiung der
Unfallversicherung gehen sie nicht ein. Was sollen wir machen? Danke schon einmal im Voraus !
Berufsgenossenschaft Kleingewerbe
3. März 2020
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Frage vom 3. März 2020 | 13:44
Von
Status: Beginner (55 Beiträge, 8x hilfreich)
Berufsgenossenschaft Kleingewerbe
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#1
Antwort vom 3. März 2020 | 13:59
Von
Status: Unbeschreiblich (31413 Beiträge, 16769x hilfreich)
Was sollen wir machen? Die BG höflich nach der Rechtsgrundlage fragen. Die ist nämlich für Arbeitnehmer da - selbständige Einzelunternehmer können sich darin freiwillig versichern, folglich müssen sie das nicht. Siehe hier: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_7/__6.html
-- Editiert von muemmel am 03.03.2020 14:02
#2
Antwort vom 4. März 2020 | 12:06
Von
Status: Junior-Partner (5472 Beiträge, 1359x hilfreich)
Zitat :Was sollen wir machen? Die BG höflich nach der Rechtsgrundlage fragen. Die ist nämlich für Arbeitnehmer da - selbständige Einzelunternehmer können sich darin freiwillig versichern, folglich müssen sie das nicht.
Das ist so nicht ganz korrekt.
Es gibt einzelne Tätigkeiten, in denen auch für Selbständige Versicherungspflicht in der BG besteht. Ob das im beschriebenen Fall gegeben ist, mag ich jetzt nicht nachgründeln, das SGB ist eine nervige Gesetzestextwüste. Die BG wird aber zweifellos auf Nachfrage darauf hinweisen, wenn dies der Fall sein sollte.
Bei der BG ETEM gibt es eine sogenannte Pflichtversicherung für Unternehmer. Hier muss sich auch der Arbeitgeber versichern. Arbeitgeber, die sich weniger als 100 Arbeitstage pro Jahr im Unternehmen befinden, können sich von dieser Pflichtversicherung befreien lassen.
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