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Auslegung Art. 91c (1) GG

10.9.2018 Thema abonnieren
Geschlossen Neuer Beitrag
 Von 
Al92
Status:
Frischling
(17 Beiträge, 0x hilfreich)
Auslegung Art. 91c (1) GG

Liebe Community,

im Rahmen meiner beruflichen Nebentätigkeit suche ich händeringend nach einem rechtswissenschaftlichen Kommentar zur Auslegung des Art. 91c Satz 1 hinsichtlich des Zusammenwirkens von Bund und Ländern bei der Digitalisierung der Verwaltung. In der politischen Auseinandersetzung mit diesem Sachverhalt geht es darum, inwiefern der Bund auf Grundlage dieses Artikels auch Schulen finanziell unterstützen kann - unabhängig von der Finanzstärke des Bundeslands (vgl. Art. 104c GG).
Ich bin Student der Politikwissenschaft und kein Jurist. Seht mir bitte etwaige Denk- bzw. Formulierungsfehler nach.

Beste Grüße
Altug

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10 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(28474 Beiträge, 11788x hilfreich)

Das Wort "kann" ist Dir klar?

wirdwerden

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#2
 Von 
Al92
Status:
Frischling
(17 Beiträge, 0x hilfreich)

Worauf willst du hinaus?

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#3
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(28474 Beiträge, 11788x hilfreich)

Es gibt keine Ansprüche, welcher Art auch immer.

wirdwerden

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#4
 Von 
Al92
Status:
Frischling
(17 Beiträge, 0x hilfreich)

Wo gehts hier um Ansprüche? Ich will keine Sachen für eine Schule beantragen mir gehts nur um einen Kommentar. Ich habe mit keiner Schule irgendwas zu tun ich arbeite in der Politik.

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#5
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(28474 Beiträge, 11788x hilfreich)

Ich mache hier keine Reklame für irgendwelche Kommentare. Da setzt man sich in die nächste Uni-Bibliothek oder benutzt die Fernausleihe. Da gibt es ganz tolle Kommentare, glaub es mir mal.

wirdwerden

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#6
 Von 
Al92
Status:
Frischling
(17 Beiträge, 0x hilfreich)

(Beleidigung editiert - eine Woche Sperre!)

-- Editiert von Moderator am 11.09.2018 15:16

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#7
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(69972 Beiträge, 32154x hilfreich)

Zitat (von Al92):
Ok danke für die Zeitverschwendung und das auf den Keks gehen

Ganz schön unverschämt...



Zitat (von Al92):
suche ich händeringend nach einem rechtswissenschaftlichen Kommentar

Aber wirdwerden hat Recht, rechtswissenschaftliche Kommentare zur Auslegung des GG (auch des Art. 91c Satz 1) finden sich in der Unibibliothek, dort dürfte die Suche den größten Erfolg haben kostengünstig ran zu kommen.

Gibts natürlich auch in der Buchhandlung, aber da muss man die kaufen, das geht richtig ins Geld.


Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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#8
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(34748 Beiträge, 12423x hilfreich)

Zitat:
In der politischen Auseinandersetzung mit diesem Sachverhalt geht es darum, inwiefern der Bund auf Grundlage dieses Artikels auch Schulen finanziell unterstützen kann - unabhängig von der Finanzstärke des Bundeslands


Und jetzt möchtest Du als Nicht-Jurist beschreiben/beurteilen ob Schulen auf Basis des Art. 91c GG durch den Bund finanziert werden dürfen wo sich die Fachleute nicht einmal einig darüber sind, ob das auf diesem Weg zulässig wäre.

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#9
 Von 
Al92
Status:
Frischling
(17 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von hh):
Zitat:
In der politischen Auseinandersetzung mit diesem Sachverhalt geht es darum, inwiefern der Bund auf Grundlage dieses Artikels auch Schulen finanziell unterstützen kann - unabhängig von der Finanzstärke des Bundeslands


Und jetzt möchtest Du als Nicht-Jurist beschreiben/beurteilen ob Schulen auf Basis des Art. 91c GG durch den Bund finanziert werden dürfen wo sich die Fachleute nicht einmal einig darüber sind, ob das auf diesem Weg zulässig wäre.


Nein, ich möchte nichts beurteilen.

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#10
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(34748 Beiträge, 12423x hilfreich)

Zitat:
Nein, ich möchte nichts beurteilen.


Sondern?

Im Gegensatz zu wirdwerden und Harry van Sell gehe ich davon aus, dass es zwar reichlich Kommentare zum Art. 91c GG geben wird, sich aber keiner dieser Kommentare damit beschäftigt, ob auf Basis dieser Vorschrift Schulen vom Bund unterstützt werden dürfen.

Die Frage, ob die Unterstützung von Schulen durch den Bund im Hinblick auf die Digitalisierung durch den Art. 91c GG gedeckt wäre ist aktuell in der politischen Diskussion. Die Gegenposition ist der Auffassung, dass für eine solche Finanzierung das Grundgesetz geändert werden müsste.

Das Spiegel betrachtet das Ganze als "Austricksen des Grundgesetzes"
http://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/schule-wie-johanna-wanka-das-grundgesetz-austricksen-will-a-1116068.html

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