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Maskenpflicht, rechtliche Grundlage

22.4.2020 Thema abonnieren

#31
 Von 
BudWiser
Status:
Praktikant
(754 Beiträge, 235x hilfreich)

Zitat (von tmob):
Es muss insofern erlaubt sein, diese Pflicht zu hinterfragen und ggf. gerichtlich überprüfen zu lassen.

Denn eine Maßnahme nach dem IfSG muss auch geeignet sein.

So und nicht anders isses!

Zitat (von tmob):
ist nur unter den Voraussetzungen, die für Maßnahmen nach den §§ 28 bis 31 maßgebend sind, möglich.

Hier ist aber stets von "Kranken, Krankheitsverdächtigen, Ansteckungsverdächtigen und Ausscheidern" die Rede.

Einen "Generalverdacht" gibt es schlicht nicht.

Genau! Ergänzend sei noch auf einige der in § 2 IfSG genannten Begriffsbestimmungen hingewiesen:

Ausscheider: eine Person, die Krankheitserreger ausscheidet und dadurch eine Ansteckungsquelle für die Allgemeinheit sein kann, ohne krank oder krankheitsverdächtig zu sein,

Krankheitsverdächtiger: eine Person, bei der Symptome bestehen, welche das Vorliegen einer bestimmten übertragbaren Krankheit vermuten lassen

Ansteckungsverdächtiger: eine Person, von der anzunehmen ist, dass sie Krankheitserreger aufgenommen hat, ohne krank, krankheitsverdächtig oder Ausscheider zu sein,


Wir sind freie Bürger einer freien Republik - und weil das so ist wurden ja bereits einige der vorschnell erlassenen Beschränkungen durch Verwaltungsgerichte oder sogar dem Bundesverfassungsgericht wieder einkassiert.

Warum sollte der Maskenball nicht einer gerichtlichen Überprüfung zugänglich sein?

Wer es ganz genau wissen will, nämlich im Namen des Volkes, hat doch den durch die Verfassung garantierten Anspruch auf rechtliches Gehör. Dieses Abwehrrecht des Bürger gegen Maßnahmen des Staates ist nämlich nicht eingeschränkt.

Wer weiß, vielleicht wird der Maskenball tatsächlich höchstrichterlich einkassiert.

Signatur:Komme gleich wieder. Godot
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#32
 Von 
spatenklopper
Status:
Richter
(8347 Beiträge, 3665x hilfreich)

Zitat (von BudWiser):
Wer weiß, vielleicht wird der Maskenball tatsächlich höchstrichterlich einkassiert.

Vom Richter, der mit Mund-Nasenschutz hinter der Plexiglasscheibe sitzt, womit wir wieder bei Loriot angekommen wären.

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#33
 Von 
Anami
Status:
Weiser
(16347 Beiträge, 2520x hilfreich)

Ach was, auch Loriot könnte es sein: Ausscheider, Krankheitsverdächtiger, Ansteckungsverdächtiger.
So wie du und ich...also alle. Auch der andere da...

Zitat (von tmob):
Es muss insofern erlaubt sein, diese Pflicht zu hinterfragen und ggf. gerichtlich überprüfen zu lassen.
Das ist insofern sogar erlaubt. Wenn du magst, setzt dich hin, verfasse was und lass es gerichtlich überprüfen. Diese deine Freiheit ist insofern gar nicht eingeschränkt. Geht insofern sogar ganz ohne Mund-und Nasenschutz. Sogar ohne Maske.
Sieh insofern die Vorteile: Du sitzt möglichst lange isoliert zu Hause, gefährdest keinen anderen, dich selbst auch nicht--- nur zu. Hoffentlich feilst du recht lange an der Formulierung zur Überprüfung. ;)

Zitat (von BudWiser):
vielleicht wird der Maskenball tatsächlich höchstrichterlich einkassiert.
Hä? Hab ich was verpasst? Wo ist Maskenball schon Pflicht? Wo laufen sie denn? Insofern bin ich Nichttänzer.
Bei uns wird empfohlen...da&dort---Schal oder Tuch...also bleib ich hier.
--------------------------------------------
zurück zum abgewandelten Meister:
-@tmob, Sie haben da was. ---keine Nudel, ich weiß.
-Mein Name ist tmob, ich kaufe hier ein!"Wers glaubt... hinter der Maske
-Früher war mehr Lametta, ---dafür aber weniger Corona
-Maske? Welche Maske?---https://www.youtube.com/watch?v=LD9ZiStrHuM

Humor ist, wenn man trotzdem lacht.... ist nicht von Loriot.

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#34
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(84725 Beiträge, 34558x hilfreich)

Zitat (von BudWiser):
Warum sollte der Maskenball nicht einer gerichtlichen Überprüfung zugänglich sein?

Natürlich ist er das. Hat hier wer was anderes behauptet?


Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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#35
 Von 
muemmel
Status:
Unbeschreiblich
(28781 Beiträge, 15671x hilfreich)
Signatur:Bei nur einer Ratte im Zimmer handelt es sich nicht um einen Reisemangel ( Amtsgericht Köln).
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#36
 Von 
BudWiser
Status:
Praktikant
(754 Beiträge, 235x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Ach was, auch Loriot könnte es sein: Ausscheider, Krankheitsverdächtiger, Ansteckungsverdächtiger.

Deshalb hat er sich ja in die Wälder Sachsen-Anhalts zurückgezogen.

Zitat (von Anami):
Maske? Welche Maske?

Ja, der Meister hat es vorausgesehen...und ein Kniefall vor der Göttin des trockenen Humors mit der unbewegten Miene.

Zurück zum Thema:

Zitat (von Anami):
Hä? Hab ich was verpasst? Wo ist Maskenball schon Pflicht? Wo laufen sie denn? Insofern bin ich Nichttänzer.
Bei uns wird empfohlen...da&dort---Schal oder Tuch...also bleib ich hier.

Balin, wa?


Bei uns in S-H war heute Maskenball-Premiere. Freier Eintritt nur mit "Mund-Nase-Schutzbedeckung".

Keine Regel ohne Ausnahme:

Kinder unter 6 Jahren, Verkaufs- und Fahrpersonal sowie Personen, die aufgrund medizinischer oder psychischer Beeinträchtigung nicht in der Lage sind eine MNS zu tragen. Glaubhaft gemacht wird dies durch einen Nachweis, beispielsweise einen Schwerbehinderten- oder Allergikerausweis verbunden mit der Aussage des Betroffenen, die Mund-Nasen-Bedeckung nicht tragen zu können.

Warum sind die "Ausnahmen" denn "Ausnahmen"? Die können doch auch potentielle Ausscheider usw. sein.

Und aufgrund der heute durchgeführten, erzwungenen Vermummung unter Anwendung der von der Landesregierung S-H "vorgeschlagenen Materialien zu Mund-Nase-Bedeckung" kann ich sagen:

Herr Günther, machen Sie doch erstmal den Selbstversuch bevor Sie den Bürgern Schleswig-Holsteins derartigen Unsinn zumuten.

Der Schal verrutschte laufend und mußte mit den potentiell Corona-behafteten Fingern wieder in Position gezupft werden und nach wenigen Minuten war der Schal von der Atemluft durchgesabbert.

Wenn Maske, dann richtig.

Da haben wir nun den Salat:

Der Deutsche Bundestag stellt eine epidemische Lage von nationaler Tragweite fest. Der Deutsche Bundestag hebt die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen für ihre Feststellung nicht mehr vorliegen.

Welche Voraussetzungen sind das denn? Eine Reproduktionsrate von x über einen länger andauernden Zeitraum y? Die Anzahl der Neu-Infektionen sinkt unter eine Anzahl z?

Die Masken-Ersatzverkündung S-H tritt mit Ablauf des 31.05.2020 außer Kraft.

Warum schon am 31.05.2020? Das Corona-Virus soll uns doch angeblich und wahrscheinlich noch "viele Jahre" begleiten.


-- Editiert von BudWiser am 29.04.2020 16:28

Signatur:Komme gleich wieder. Godot
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#37
 Von 
Anami
Status:
Weiser
(16347 Beiträge, 2520x hilfreich)

Zitat (von BudWiser):
Balin, wa?
Nö, aber so schnell kann ja keiner mehr nachkommen.
*Wir* haben also auch aus der Empfehlung nun eine Pflicht.

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#38
 Von 
Yogi1
Status:
Student
(2025 Beiträge, 886x hilfreich)

Freilich kann jeder klagen, der mag. Ich halte es aber für nicht aussichtsreich. Muemmel hat ja eine erste Entscheidung verlinkt.

Das Maske tragen ist schon hilfreich, wenn es wirklich alle tun.
Und die sachgerechte Verwendung kann man von erwachsenen, verantwortungsbewussten Menschen schon erwarten.

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#39
 Von 
Sir Berry
Status:
Unparteiischer
(9308 Beiträge, 2922x hilfreich)

Zitat (von Roland-S):
Zitat (von tmob):
Noch vor einem Monat sagte sowohl das RKI als auch die Bundesregierung, das Tragen von Atemschutzmasken sei unnötig, ja sogar schädlich, um die Verbreitung des Virus zu bekämpfen.

So habe ich das nicht wahrgenommen. Aber es wurde kommuniziert, dass das Tragen von Masken nicht erforderlich sei.

Doch Roland, er hat schon recht.
Anfangss haben viele (Wisscenschaftler, Ärzte und auch Politiker) das Tragen von Schutzmasken als unnötig bezeichnet.
Einige von diesen, die ich im Fernsehen gesehen habe, haben das allerdings als Fehleinschätzung eingeräumt und halten die Masken jetzt für unverzichtbar.
Lauterbach hat sich für seine Fehleinschätzung sogar entschuldigt.

Ansonsten finde ich Deine Antwort klasse.

Berry

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#40
 Von 
tmob
Status:
Frischling
(42 Beiträge, 20x hilfreich)

Meine Formulierungen waren wohl etwas mißverständlich.

"muss erlaubt sein" meint nicht, dass es *nicht* erlaubt sei...

Vielmehr habe ich meine Verwunderung über einige Beiträge zum Ausdruck bringen wollen, welche für mich den Eindruck erwecken, es sei eben nicht "angebracht" die Maßnahmen zu hinterfragen.

Das ist nur meine Meinung.
Da kommt der Hinweis zum Meinungsforum gerade recht. (Danke Harry)

Rechtsanwalt Eberhard Schultz hat zum Thema ein interessantes Interview gegeben:

[link=https://www.heise.de/tp/features/Coronakrise-Eine-bedrohliche-Entwicklung-fuer-die-Grundrechte-4713370.html]https://www.heise.de/tp/features/Coronakrise-Eine-bedrohliche-Entwicklung-fuer-die-Grundrechte-4713370.html
[/link]

-- Editiert von tmob am 03.05.2020 16:25

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#41
 Von 
Anami
Status:
Weiser
(16347 Beiträge, 2520x hilfreich)

@tmob
Meinst du es, wird *reflektierter*, wenn du jetzt 1 Anwalt und 1 seiner Artikel verbreitest?
Oder die *Meinungen* verbreitest, die die Maskenpflicht für bedenklich oder nicht angebracht halten?
Es gibt täglich Xk Artikel, in denen sich mit derlei Dafür/Dagegen mit allen Facetten und bis in die kleinste bisher unbeachtete Nische ausgebreitet wird.
Und wie ist DEINE Meinung? Hast du selber eine zur Maskenpflicht?

Der TE Curby hat sich längst auf die Suche nach bzw. zu einem seriösen Anwalt begeben. Darf er, kann er, ist alles erlaubt.
Auch Bedenkenträger dürfen tragen und verbreiten. Selbstverständlich.

Und nun? Maskenpflicht für alle? Keineswegs.

wenn am 3. Mai ein Herr Schultz noch antwortet:
Natürlich handelt es sich bei einer Erkrankung aufgrund des Coronavirus um eine ernsthafte Krankheit, die mit den notwendigen medizinischen Mitteln behandelt werden muss, und gegen die notwendige und zielführende Vorbeugemaßnahme ergriffen und verstärkt nach einem Impfstoff und anderen medizinischen Maßnahmen geforscht werden sollte.
Die entscheidende Frage ist, ob es sich um mehr handelt als eine vielleicht schwere Grippe, deren Ursache und Bekämpfungsmöglichkeiten noch nicht vollständig erforscht werden konnten. Um das beurteilen zu können, ist aber die erste Voraussetzung eine genaue Kenntnis der wichtigsten Fakten und deren Bewertung mit anerkannten wissenschaftlichen Methoden durch anerkannte Expertinnen.

Dann plädiert er heute dafür, dass man in aller Ruhe in der Welt die ExpertInnen forschen lasse solle. Damit man dann die wichtigsten Fakten und deren Bewertung erhält. Und dann?---Wann bitteschön?
Ebola lässt grüßen...

bloß keine falschen Eindrücke... ich trage weder 24 Std. am Tag eine Maske noch isoliere ich mich vor lauter unbestimmter Angst ...aber ich gehe auch nicht unmaskiert und ohne Abstand zu einer Demo unter Anführung eines Herrn Schultz.

Am Ende frage ich mich: Warum benötigt der Ruf nach einem Menschenrecht ein Adjektiv wie *sozial*?
Gibts denn auch Rufe nach asozialen Menschenrechten?
Ich hab da so meine Bedenken.

https://www.zeit.de/kultur/2020-04/demokratischer-widerstand-querfront-hygienedemo-verschwoerungstheorien


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#42
 Von 
tmob
Status:
Frischling
(42 Beiträge, 20x hilfreich)

Zitat (von Anami):
@tmob
Meinst du es, wird *reflektierter*, wenn du jetzt 1 Anwalt und 1 seiner Artikel verbreitest?

Das ist ein Interview. Kein vom RA selbst verfasster Artikel. Selbst wenn...
Der TE hat nach rechtlichen Möglichkeiten gefragt, hier antwortet ein RA auf einge seiner Fragen.

Zitat:
Oder die *Meinungen* verbreitest, die die Maskenpflicht für bedenklich oder nicht angebracht halten?
Es gibt täglich Xk Artikel, in denen sich mit derlei Dafür/Dagegen mit allen Facetten und bis in die kleinste bisher unbeachtete Nische ausgebreitet wird.

Mir wäre es auch lieber, wenn keine "Meinungen" sondern wissenschaftliche Fakten "verbreitet" würden.
Die gibt es aber nicht. Zumindest nicht solche, die FÜR eine Maskenpflicht sprechen.

Es gibt aber eine wissenschaftliche Studie, die KEINEN Beweis für den Nutzen durch das Tragen von Masken gefunden hat.

https://fragdenstaat.de/anfrage/maskenpflicht-1/

Zitat:

Und wie ist DEINE Meinung? Hast du selber eine zur Maskenpflicht?

Ja.
Diese Pflicht ist reiner Plazebo und kontraproduktiv. Nicht zuletzt, weil sich 99% weder eine Maske aufsetzen noch abnehmen können. Sprich der einfach Umgang lässt mich täglich, nein, stündlich, die Hände über den Kopf (nicht ins Gesicht) zusammenschlagen. Ich habe in betrieblichen Kantinen schon benutzte Masken auf dem Tisch liegen sehen. Nach dem Essen vermutlich wieder aufgesetzt...selbst wenn man von einem (eher geringen) Nutzen durch das Tragen ausgehen würde, sollte man aufgrund der hunderttausendfach (unabsichtlich) erzeugten Virenschleudern es lieber lassen.
Meine Meinung.

So, jetzt dürft ihr "insofern" wieder "reflektiert" verwendete Wörter in polemischer Weise gegen meine "Meinung", ebenso wie Loriot-Zitate und Links zu "Verschwörungstheorien" in Stellung bringen.
Ist ja ein Meinungsforum, nech?

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#43
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(84725 Beiträge, 34558x hilfreich)

Zitat (von tmob):
Zumindest nicht solche, die FÜR eine Maskenpflicht sprechen.

Naja, zumindest habe ich eine Untersuchung gesehen die zeigt, das MIT Maske die Tröpfchen extrem geringer verbreitet werden.



Zitat (von tmob):
Nicht zuletzt, weil sich 99% weder eine Maske aufsetzen noch abnehmen können.

Doch, das können alle.
Das Problem ist, das es 98% nicht richtig machen - sogar Fachleute die es wissen sollten.
Und ja, der Umgang mit gebrauchten Masken - katastrophal wäre da wohl noch euphemistisch formuliert.


Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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#44
 Von 
Anami
Status:
Weiser
(16347 Beiträge, 2520x hilfreich)

Zitat (von tmob):
Ist ja ein Meinungsforum, nech?
Wo du Recht hast, hast du Recht. Ja, ich habe erkannt, dass es ein Interview mit dem Herrn Schultz war.
Zitat (von tmob):
Der TE hat nach rechtlichen Möglichkeiten gefragt, hier antwortet ein RA auf einge seiner Fragen.
Du liest aber, dass der TE schon am 22.4. sich auf die Suche nach einem seriösen Anwalt gemacht hat?
Ich hatte dich schon am 3.5. darauf aufmerksam gemacht. Woche für Woche für Woche---alles längst anders.
----------------------------------
Etwas widerwillig bin ich bei *wissenschaftlichen Studien* aller Art im Zusammenhang mit der Pandemie.
Plötzlich schießen die Studien wie die Pilze oder Viren aus dem Boden/der Luft... und die Wissenschaftler hecheln schon... noch ne Studie, noch eine dazu und noch eine dazu und noch x stück, wohl alle nicht repräsentativ, aber doch von Wissenschaftlern. ---mehrmehrmehr---- die Medienmeute ruft.

Es müssen nicht nur Virologen und Epidemiologen und/oder Ethiker, Mediziner, Verbandssprecher, allg. Bedenkenträger usw. sein. Nein, derzeit darf wohl jeder *Studien machen*.
Lässt sich alles mediengerecht verbreiten, vermarkten, verwursten, auch verwenden für eigene wissenschaftliche Forschungsarbeit/Entwicklungen/Publikationen.
Klar, geht alles, das sehen und lesen und hören wir täglich. Ein Großteil der Weltwissenschaftler tut es...Na und?
Jeder ist noch nicht darin beschränkt, sich eine Meinung zu bilden im besten Wortsinne oder einfach zu glauben, dass es so oder so sei.

Noch vor weniger als 6 Monaten war das alles nicht vorstellbar. Da dauerten Studien vieeeel länger, wurden von x Experten bewertet, kritisiert, korrigiert, verrissen und in entspr. Wisschenschaftsformaten veröffentlicht---- und nicht wie Brezn verschleudert...auf dass das Volk sich nehme, was ihm gefalle...morgen wieder frische...

Es stimmt durchaus: Diese Pandemie verändert sehr viel, vielleicht sind die bedauerlichen Todesfälle des 1.und 2. Quartals 2020 noch die geringste Veränderung.
Vielleicht kommt eines Tages eine weitere Studie zu diesem Ergebnis. Es scheint nichts zu geben, was nicht zu Studien taugt. Also: Jedem seine Studie.

So oder so: Statistiker und Soziologen, Studenten, Diplomanden, Promotionsschreiber, HiWi, SHK--- werden viel zu tun haben--- hoffentlich bezahlt sie auch jemand entsprechend (und nicht so wie vor der Krise). Als es üblich war, dass diese ihrem Prof die Studien *machten* und der Prof die Ehrungen einstrich.
Insofern hoffe ich, dass es nicht zu einer Studien-Pandemie wird.

Zitat (von tmob):
Nicht zuletzt, weil sich 99% weder eine Maske aufsetzen noch abnehmen können.
Hast du dazu eine Studie gefunden? Oder eigene Meinung und Zählung? OMG.
Und wenns so wäre--- wer welche Maske und wie häufig auch immer vor Mund und Nase hat, schützt zb mindestens und hoffentlich ---andere---.
Zitat (von tmob):
Ich habe in betrieblichen Kantinen schon benutzte Masken auf dem Tisch liegen sehen.
Ich noch nicht. Und ich kenne mind. >5 weitere Personen, die sowas auch noch nicht sahen.
Aber du stellst mal eben 99% aller *Menschen* oder aller Kantinenbesucher (??) als zu blöd oder als fahrlässig hin?

:???: Wie ist das eigentlich? Falls Corona-Viren in solch einer Maske *bevorratet* sind--- wie weit schleudert es diese, wenn die Maske auf dem Tisch liegt oder mehrfach benutzt wird? Und wie lange halten sich diese maskenbewohnenden Viren denn *frisch* bzw. gefährlich? :???:

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#45
 Von 
cirius32832
Status:
Student
(2884 Beiträge, 855x hilfreich)

Nehmt die Maske doch einfach auch als Signal, dass man weiterhin Abstand halten soll und aufmerksamer sein soll in Bezug auf Mitmenschen und Hygiene.

Signatur:https://www.antispam-ev.de
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#46
 Von 
spatenklopper
Status:
Richter
(8347 Beiträge, 3665x hilfreich)

Da gibt es einen, wie ich finde, schönen Netzfund zu:

Stell dir für einen Moment vor, du wärst im Jahr 1900 geboren.
Wenn du 14 Jahre alt bist, beginnt der 1. Weltkrieg und endet, wenn du 18 wirst mit 22 Millionen Toten weltweit.
Kurz darauf beginnt die weltweite Pandemie der Spanischen Grippe mit 50 Millionen Todesopfern. Sie dauert an, bis du 20 Jahre alt bist.
Wenn du 29 wirst, beginnt die Weltwirtschaftskrise mit dem Börsencrash in New York.
Die Folge sind Inflation und Massen-Arbeitslosigkeit.
Wenn du 33 Jahre alt bist, gelangen die Nazis an die Macht. Wenn du 39 bist, beginnt der 2. Weltkrieg und dauert an, bis du 45 bist.
Er kostet 60 Millionen Menschen das Leben. Im Holocaust werden 6 Millionen ermordet.
Wenn du 52 Jahre alt bist, beginnt der Koreakrieg.
Wenn du 64 bist, beginnt der Vietnamkrieg, der endet, wenn du 75 Jahre alt bist.

Ein Kind im Jahr 1985 dachte, dass Oma und Opa keine Ahnung haben wie schwer die Schule heutzutage ist. Diese Großeltern haben mehrere Kriege überlebt.
Heute befinden wir uns mit allen Bequemlichkeiten der modernen Welt in einer neuen Pandemie.
Die Menschen beklagen sich, weil sie mal ein paar Wochen das Haus nicht verlassen sollen.
Sie haben Strom, Handys, genug Essen, warmes Wasser und ein sicheres Dach über dem Kopf.
Sie demonstrieren gegen ein paar wenige Einschränkungen. Ja, es sind wenige Einschränkungen, wenn man einmal für einen kurzen Moment die Perspektive wechselt. Geschäfte und Unternehmen erhalten Hilfen vom Staat. All dies gab es in früheren Zeiten nicht und doch haben die Menschen sie überstanden und ihre Lebensfreude nicht verloren.
Heute beklagen sich die Menschen, weil sie im Supermarkt Masken tragen sollen.
Ein Perspektivwechsel kann Wunder wirken."

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#47
 Von 
Anami
Status:
Weiser
(16347 Beiträge, 2520x hilfreich)

Zitat (von spatenklopper):
Ein Perspektivwechsel kann Wunder wirken
Vielen Dank. :cheers:

siehe auch eindrücklich hier:
Mensch gegen Virus---- Mediathek ARD

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#48
 Von 
Ichweissnichts
Status:
Schüler
(326 Beiträge, 130x hilfreich)



Das ist nicht ganz richtig. Wer sein Geschäft im allgemeinen ohne besondere Einschränkungen der Öffentlichkeit zur Verfügung stellt (Disco mit Türsteher nein, Supermarkt ja), darf nur bei berechtigtem Interesse ein begründetes Hausverbot aussprechen. (Das Interesse dürfte hier zu bejahen sein, aber die pauschale Aussage "ja weil Hausrecht" ist falsch.)

Die großen Supermärkte haben jetzt auch alle einen Türsteher. ;)

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