Hallo zusammen.
Ist irgendwo geregelt, wie bei der Änderung des GG die Abstimmung im Bundestag verläuft?
Konkret: ist definitiv geheime Abstimmung vorgeschrieben oder namentliche Abstimmung möglich?
Danke vorab.
Verfahren bei Änderung des GG
12. Januar 2017
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Frage vom 12. Januar 2017 | 20:26
Von
Status: Schüler (204 Beiträge, 85x hilfreich)
Verfahren bei Änderung des GG
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#1
Antwort vom 14. Januar 2017 | 12:14
Von
Status: Praktikant (770 Beiträge, 247x hilfreich)
Zitat :
Ist irgendwo geregelt, wie bei der Änderung des GG die Abstimmung im Bundestag verläuft?
Ja. Art. 79 GG - Änderung nur durch Gesetz möglich. Abstimmung wie im "Gesetzgebungsverfahren"
Zitat :
Konkret: ist definitiv geheime Abstimmung vorgeschrieben oder namentliche Abstimmung möglich?
Geheime Abstimmung z.B. bei Wahl des Bundeskanzlers. Namentliche Abstimmung, wenn es Fraktion oder mind. 5% der Abgeordneten verlangen. Ansonsten öffentliche Abstimmung.
Hier war doch was. Der Moderator hat diesen Beitrag entfernt.
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