Abgabe der Vermögensauskunft verpasst bzw bin ich auch nicht ganz damit einverstanden

26. März 2019 Thema abonnieren
 Von 
marco1984
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 2x hilfreich)
Abgabe der Vermögensauskunft verpasst bzw bin ich auch nicht ganz damit einverstanden

Hallo,..
ich habe mich hier neu angemeldet und folgendes Problem (vielleicht kann mir ja jemand einen Tipp geben :-) ).
Ich hatte bei meinen ehemaligen Vermieter Mietschulden.
Im August 2012 habe ich von deren Rechtsanwalt ein Schreiben bekommen das sich nach meiner vollständigen Zahlung die Sache jetzt erledigt hat.
Im November 2016 bekam ich auf einmal Post von sonen Inkasso Büro das da wegen dieser Mietsache noch ein Kostenfeststellungsbeschluss vom Amtsgericht Hannover von 2007 offen ist (waren damals wohl ca 500 Euro und jetzt mitlerweile ca 1000 Euro).
Daraufhin habe ich denen geschrieben das ich das nicht bezahle weil ich ja damals einen Brief erhalten habe das alles beglichen ist.
Dann war auch erstmal wieder ruhe und ich dachte die Sache hat sich endlich erledigt.
Bis im Februar 2019 ein Brief vom GV kam das ich eine Vermögensauskunft abgeben soll.
Leider habe ich diesen Termin verpasst (bzw hatte dem GV auch geschrieben das ich den Termin verlegt habe und er mir den bitte nochmal mitteilen möchte, aber das hat er leider zuspät gemacht weil er im Urlaub war).
Meine bitte nochmal einen neuen Termin anzusetzen wurde leider auch abgelehnt.
Jetzt hat mir natürlich wieder das Inkassobüro geschrieben das sie einen Haftbefehl beantragen usw.
Jetzt sind für mich folgende Fragen:

1: Wie muss ich vorgehen das kein Hftbefehl rausgeht.

2: Ausserdem bin ich mir nicht sicher das die im Recht sind? Wie kann mit 2012 ein ANwalt schreiben das die Forderungen restlos beglichen sind und 4 Jahre später kommt auf einmal ein Inkassobüro mit weiteren Forderungen aus der Angelegenheit?

Post vom Inkassobüro?

Post vom Inkassobüro?

Ein erfahrener Anwalt im Inkassorecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Ein erfahrener Anwalt im Inkassorecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Kostenlose Einschätzung starten Kostenlose Einschätzung starten



19 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(24959 Beiträge, 16160x hilfreich)

Der Titel ist in der Welt und solange er in der Welt ist musst du entweder zahlen oder die vermögensauskunft abgeben. Da wird kein Termin verschoben nur weil du darauf kein Bock hast.

Wenn du etwas dagegen tun willst solltest du morgen dringend zu einem Anwalt gehen und mit diesem eine vollstreckungsabwehrklage einreichen mit einstweiliger Verfügung zum einstellen der Zwangsvollstreckung.

Du kannst je nach Formulierung des anwaltsschreibens Erfolg haben oder nicht. Dazu müsste man den genauen Wortlaut kennen und die damaligen weiteren Umstände.

Signatur:

Mitglied im AK Inkassowatch. Anfragen per PM. Meine Beiträge stellen keine Rechtsberatung dar. Siche

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
marco1984
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 2x hilfreich)

Naja wie gesag im jahr 2012 bekam ich ja nen brief das die sache erledigt ist,..und da danach auch nichts mehr kam bin ich davon ausgegangen das es sich wirklich erledigt hat und da nicht noch irgendwo 500 euro schlummern die jetzt mitlerweile zu 1000 euro angewachsen sind.
Ich denke keinen Bock auf einen ermin haben und ihn mal verpassen ist ein riesen unterschied.
Einen Anal kann ich mir leider nicht leisten :-(.

Also sehe ich das richtig das man in Deutschland in den Knast muss weil man verpasst hat eine Unterschrift zu setzen und man keine zweite möglichkeit bekommt dieses nachzuholen?

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118717 Beiträge, 39622x hilfreich)

Zitat (von marco1984):
Also sehe ich das richtig das man in Deutschland in den Knast muss weil man verpasst hat eine Unterschrift zu setzen und man keine zweite möglichkeit bekommt dieses nachzuholen?

Nö, das sieht man so ziemlich falsch.


Einfach #1 noch mal lesen ... ?


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(24959 Beiträge, 16160x hilfreich)

Zitat:
Ich denke keinen Bock auf einen ermin haben und ihn mal verpassen ist ein riesen unterschied.

Nein, da gibt es KEINEN Unterschied. Wenn man schwer erkrankt ist, also wirklich einen gravierenden HGrund hat, solch einen Termin zu verpassen, dann kann man ihn auch verschieben. Aber solche Gründe gibt es nur wenige und das ist auch gut so. Sonst könnte jeder einfach der Justiz auf der Nase herum tanzen.

Und nochmals deutlich: Für deinen Einwand gegen den Titel gibt es das Rechtsmittel der Vollstreckungsabwehrklage. Der Einwand wäre: Das ist längst bezahlt und wurde als erledigt erklärt. Ob das funktioniert, kann dir hier keiner derzeit sagen.

Deine Weigerungshandlung gegenüber der Vermögensauskunft ist der falsche Kampf, den du kämpfst. man kann die Vermögensauskunft nicht verweigern, man darf sie nicht verweigern. Man kann sie nur aussetzen bis über die eigentliche Vollstreckungsabwehrklage entschieden wird. Dazu musst du aber etwas tun und mal anfangen, dich korrekt zur Wehr zu setzen. Von Selbst passiert da nichts. Und das weiter zu ignorieren und so zu tun, als würdest du das irgendwie verweigern können, funktioniert nicht. Und es ist gut, dass es so nicht funktioniert, wie du das willst.

Signatur:

Mitglied im AK Inkassowatch. Anfragen per PM. Meine Beiträge stellen keine Rechtsberatung dar. Siche

1x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
guest-12328.05.2020 09:37:38
Status:
Student
(2498 Beiträge, 510x hilfreich)

Zitat (von marco1984):
Daraufhin habe ich denen geschrieben das ich das nicht bezahle weil ich ja damals einen Brief erhalten habe das alles beglichen ist.


Der genaue Wortlaut des Schreibens sollte einmal auf den Tisch gelegt werden.

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
marco1984
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 2x hilfreich)

Hallo,..
sorry das ich mich jetzt erst melde aber ich war beruflich unterwegs und hatte da keinen Zugriff auf meine Unterlagen.
Also der genaue Wortlaut war:

"In vorstehender Sache bestätige ich, das die Angelegenheit erledigt und abgeschlossen ist"

Dieses schreiben war vom 17.08.2012.

Die Forderung die jetzt angeblich noch offen ist, ist ein "Kostefeststellungsbeschluss" vom 26.06.2007 über 500 Euro (mitlerweile aber 1000 Euro wegen Zinsen).

Kann es sein das die Forderung des Anwaltes der geschrieben hat das sich die Sache erledigt hat nichts mit dem Kostenfeststellungsbeschluss zutun hatte? Also das das 2 getrennte Sachen waren?

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(24959 Beiträge, 16160x hilfreich)

Ne, das sind keine getrennten Sachen. Der KFB war dem Anwalt bekannt und bewusst. Das ist zeitlich eindeutig, dass er die gesamte Angelegenheit (dazu gehören auch Kosten) als erledigt erklärt hat. Wenn dem nicht so wäre, hätte er zwischen Hauptforderung und KFB trennen müssen und nur die Hauptforderung für erledigt erklären müssen.

Ich kann das nicht versprechen, aber auf den ersten Blick ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass eine Vollstreckungsabwehrklage Erfolg haben könnte. Ich würde also nun zeitnah zu einem Anwalt vor Ort gehen, den klagen lassen mit Antrag auf einstweilige Verfügung, die Vollstreckungsmaßnahmen, also die Vermögensauskunft und den Haftbefehl bis zur Klärung aussetzen zu lassen.

Signatur:

Mitglied im AK Inkassowatch. Anfragen per PM. Meine Beiträge stellen keine Rechtsberatung dar. Siche

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
Sir Berry
Status:
Unparteiischer
(9326 Beiträge, 2998x hilfreich)

Zitat (von marco1984):
Kann es sein das die Forderung des Anwaltes der geschrieben hat das sich die Sache erledigt hat nichts mit dem Kostenfeststellungsbeschluss zutun hatte? Also das das 2 getrennte Sachen waren?


Zwei getrennte Sachen sicher nicht, aber der Anwalt wird Dir geschrieben haben, dass die Hauptforderung beglichen ist.
Die Kosten des Rechtsstreites wurden im Kostenfestsetzungsbeschluss festgelegt und einem Beteiligten oder auch mit Anteilen beiden zugeordnet.
Hier ist davon auszugehen, dass Dir die Kosten auferlegt wurden (klar wird das nicht daher Vermutung). Aber Dir wurde der Beschluss auch zugestellt, Du kannst also nachsehen.

Die endgültige Zahlungsverweigerung sehe ich als Fehler an, aber eine Verdoppelung der Summe scheint mir bei derzeitiger Zinslage unmöglich.

Berry

0x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(24959 Beiträge, 16160x hilfreich)

Zitat:
Die endgültige Zahlungsverweigerung sehe ich als Fehler an, aber eine Verdoppelung der Summe scheint mir bei derzeitiger Zinslage unmöglich.

Korrekt. Und das hatte ich auch im Hinterkopf. So oder so macht eine Vollstreckungsabwehrklage durchaus Sinn. Und ob man versucht, das insgesamt abzuwehren oder ob man sich nur um die Zinsen und vermutlich frei erfundenen Gebühren kümmert, das kann man mit dem Anwalt vor Ort ja besprechen. Der kann sich das Schreiben des Anwaltskollegen nochmal genauer anschauen.

Wie gesagt steht und fällt es damit, ob er erkennbar nur die Hauptsache für erledigt erklärt hat oder nicht. Eindeutige Wortwendungen gibt es da leider auch nicht immer. Aber tendenziell ist die Gegenseite immer in der schwächeren Position, denn wer einen Rechtsstreit für beendet erklärt und dann jahrelang sich nicht meldet, der begibt ich auch in die Gefahr, dass die Verwirkung zieht.
Das Wort "Angelegenheit" bezieht sich jedenfalls meiner Meinung nach immer auf den gesamten Rechtsstreit und damit auf sowohl Hauptforderung als auch KFB. Der Zeitablauf spricht ja auch dafür. Der KFB wurde nicht nach Erledigung der Hauptforderung beantragt und erlassen, sondern war dem Anwalt bekannt.

Signatur:

Mitglied im AK Inkassowatch. Anfragen per PM. Meine Beiträge stellen keine Rechtsberatung dar. Siche

0x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
marco1984
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 2x hilfreich)

Hi,..also ich habe noch ein paar sachen rausgefunden.
Der Frühere RA der mir geschrieben hatte hieß "Kanzlei Markert-Rohland".
Die jetzige Forderung wegen den KFB kommt aber vonFirst Debit Inkasso die die Firma "Roland Rechtsschutz" vertritt.
Bei dem RA Kanzlei Markert habe ich nachgefragt ob die mir ein paar unterlagen zukommen lassen könnten aus den ersichtlich wird was ich da damals alles bezahlt habe,..dieses ist aber leider nicht möglich weil die 2013 umgezogen sind und dadurch keine Akteneinsicht mehr haben.

Was die Summe betrifft waren es am Anfang 512,15 euro,..dann kamen 2x im Jahr ca 15 euro Zinsen drauf und 2016 nochmal 115 euro Mangebhüren,..dann jetzt Gerichtsvollzieherkosten usw,..macht insgesamd dann jetzt 1021,05 Euro .

Ich würde mir gerne einen Anwalt nehmen aber seitdem ich mir das letzte mal einen Anwalt genommen hatte habe ich ein bisschen Angst vor den kosten.
Da ging es nämlich darum das meine Frau von einen Ex Arbeitgeber noch geld bekam,... Am Ende bekamen wir recht,..aber die Anwaltskosten waren höher als das geld das wir bekommen hatten :-(

0x Hilfreiche Antwort

#11
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(24959 Beiträge, 16160x hilfreich)

Hast du die Aktenzeichen von damals und heute? Wenn du die Unterlagen beisammen hast, müsstest du das ja noch haben. Also mal das gerichtliche (!) Aktenzeichen des Titels damals mit dem von jetzt vergleichen. Ist es dasselbe?

Signatur:

Mitglied im AK Inkassowatch. Anfragen per PM. Meine Beiträge stellen keine Rechtsberatung dar. Siche

0x Hilfreiche Antwort

#12
 Von 
marco1984
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 2x hilfreich)

Damals auf den KFB gab es eine Geschäftsnummer und ein Geschäftszeichen.
Und auf dem Brief von der Inkassofirma ein Aktenzeichen.
Alle 3 Nummern sind unterschiedlich....

,..allerdings vertritt der Inkassoladen ja die Roland Rechtsschutz VErsicherung,..und von denen habe ich kein Aktenzeichen bzw überhaupt nie Post bekommen (vielleicht mal vor 10 Jahren, das weiß ich nicht mehr ganz genau)

0x Hilfreiche Antwort

#13
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(24959 Beiträge, 16160x hilfreich)

Also nochmal. Du hattest damals ein Urteil gegen dich kassiert. Soweit so gut. Dann hast du gezahlt an einen Anwalt und dieser hat die Sache für erledigt erklärt. Nun kam ein GV vorbei.

Im Schreiben des GV steht ein Aktenzeichen, um das es geht. Also ein gerichtliches Aktenzeichen. Was du nun prüfen solltest, ob es dasselbe ist wie das aus dem Urteil von damals.

Das ist einfach ein Detail, über das du stolpern könntest. Dass es also damals bei dem, was der Anwalt bestätigt hat, um inhaltlich irgendwie auch irgendwas anderes ging. Wenn es aber wirklich um dasselbe Urteil ging, dann sehe ich die Gefahr, so etwas zu verlieren, eher auf der Gegenseite. Das ist jedenfalls meine Meinung.

Sprich: Stell sicher, dass es nicht plötzlich um zwei verschiedene Dinge geht.

-- Editiert von mepeisen am 04.04.2019 15:57

Signatur:

Mitglied im AK Inkassowatch. Anfragen per PM. Meine Beiträge stellen keine Rechtsberatung dar. Siche

0x Hilfreiche Antwort

#14
 Von 
marco1984
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 2x hilfreich)

also das schreiben vom GV habe ich leider nicht mehr gefunden :-( ,... hab aber von der Inkasso Firma nochmal deren ursprünglichen KFB mailen lassen um den es geht, und das ist der gleiche der mir auch von damals vorliegt

0x Hilfreiche Antwort

#15
 Von 
Sir Berry
Status:
Unparteiischer
(9326 Beiträge, 2998x hilfreich)

Dies hab ich nicht mehr und das hab ich auch nicht mehr und ein solches Schreiben kann ich nicht finden ist die denkbar ungünstigste Basis für eine Forderungsabwehr, die auf harten Fakten (KFB) gestützt ist.

Auch wenn Dein Sachvortrag weiterhin alles andere als transparent ist, kann man sich doch aus den Einzelteilen ein Bild dass noch Lücken enthält zusammenstellen.

Die Gegenseite war anwaltlich vertreten und bei der Roland Rechtsschutz Vers. rechtsschutzversichert.

Nach Abschluss des Verfahrens (Urteil) hast Du den strittigen Betrag gezahlt, aber keine Kosten, weil die zu dem Zeitpunkt noch nicht feststanden.
Die Zahlung und somit die Beendigung des Rechtsstreits hat Dir der Anwalt bestätigt.

Einige Zeit danach wurde Dir der Kostenfestsetzungsbeschluss zugestellt.
Diesen hast Du, obwohl Du als Kostenschuldner ausgeguckt wurdes, ignoriert. Richtig?

Da die Versicherung mit den Kosten in Vorleistung gegangen ist, hat sie Dich zum Ausgleich aufgefordert.
Auch das hast Du ignoriert. Richtig?

Die Versicherung hat die Forderung daraufhin an ein Inkassobüro abgegeben.

Die Anschreiben des Inkassobüros hast Du ebenfalls ignoriert.

Deshalb jetzt die gerichtliche Beitreibung, verbunden mit weiteren Kosten die bei rechtzeitiger Zahlung hätten vermieden werden können.

Ein typischer Fall für ein völlig verfehltes Vogel Strauss Verhalten.

Der Dir jetzt vom Inkassobüro in Kopie übersandte KFB ist indentisch mit dem, den Du damals erhalten hast. Du weisst also, dass die Forderung besteht.

Was willst Du also?

Berry

1x Hilfreiche Antwort

#16
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(24959 Beiträge, 16160x hilfreich)

Zitat:
Nach Abschluss des Verfahrens (Urteil) hast Du den strittigen Betrag gezahlt, aber keine Kosten, weil die zu dem Zeitpunkt noch nicht feststanden.
Die Zahlung und somit die Beendigung des Rechtsstreits hat Dir der Anwalt bestätigt.
Einige Zeit danach wurde Dir der Kostenfestsetzungsbeschluss zugestellt.
Diesen hast Du, obwohl Du als Kostenschuldner ausgeguckt wurdes, ignoriert. Richtig?

Nein, das, was der TE schrieb, ist exakt umgekehrt.
KFB von 2007, Zahlung und Erledigt-Schreiben aus 2012.

So oder so. Wir können nicht zu 100% sicher sagen, dass der Anwalt den KFB ebenfalls mit der Erledigung meinte. Es deutet aber vieles darauf hin aus meiner Sicht. Und wie schon festgestellt: Verdoppelt kann es sich eigentlich nicht, zumal bis dahin offenbar auch nichts passierte. Eine Teilabwehr ist also aus meiner Sicht relativ sicher möglich. Und ob man alles abwehren kann, sollte ein Anwalt vor Ort mit Einblick in die Unterlagen sagen. Unmöglich, das im Forum nun sicher festzustellen.

Signatur:

Mitglied im AK Inkassowatch. Anfragen per PM. Meine Beiträge stellen keine Rechtsberatung dar. Siche

0x Hilfreiche Antwort

#17
 Von 
marco1984
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 2x hilfreich)

Sir Berry,..ich finde es etwas unhöflich mich hier als totale Schlampe hinzustellen der sämtliche Briefe in den Müll schmeißt bzw alles ignoriert.

1: Ja ich habe sehr viel Briefe damals in den Müll geworfen weil ich davon ausgegangen wenn ich alles bezahle und dann auch noch eine Bestätigung kommt das sich die Sache erledigt hat, dieses auch wirklich so ist.,...oder hast du noch alle Briefe von den letzten 10 Jahren!?
2: Ich hatte bereits geschrieben das ich NICHTS ignoriert habe,..2016 kam der erste Brief von dem Inkasso unternehmen denen ich auch geantwortet habe,..dann war erstmal wieder Stille bis vor einigen Wochen. Zwischendurch kam in den ganzen Jahren KEIN Brief den ich ignoriert habe

0x Hilfreiche Antwort

#18
 Von 
fb367463-2
Status:
Schlichter
(7422 Beiträge, 3087x hilfreich)

Zitat (von marco1984):
ich finde es etwas unhöflich mich hier als totale Schlampe hinzustellen der sämtliche Briefe in den Müll schmeißt bzw alles ignoriert.
Zitat (von marco1984):
Ja ich habe sehr viel Briefe damals in den Müll geworfen
Zitat (von marco1984):
Zwischendurch kam in den ganzen Jahren KEIN Brief den ich ignoriert habe

:???:

Signatur:

"Valar Morghulis"

0x Hilfreiche Antwort

#19
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(24959 Beiträge, 16160x hilfreich)

Briefe fortwerfen hat nichts damit zu tun, dass man irgendwie ein schlechter Mensch wäre o.ä. Im Gegenteil. Das ist ein weit verbreitetes Phänomen unter denen, die die Kontrolle über ihre Finanzen verlieren. Damit will sich der menschliche Geist wohl vor der Realität schützen. Psychologen können das besser erklären.

Darum geht's hier aber auch nicht. Urteil und KFB ist von 2007 und 5 Jahre später erklärt der mit der Eintreibung Anwalt die vollständige Erledigung. Mehrere Jahre passiert nichts, bis einige Briefe folgen und nun ein Vollstreckungsversuch. Das ist der Stand der Fakten, wie du ihn kennst.

Mehr kann man hier nicht diskutieren. Und wie ich schon mehrfach schrieb: Ob die Forderungsabwehr hier gelingt, können wir nicht zu 100% sagen. Zumal das auch manchmal etwas auf den Richter ankommt, ob er die damalige Erledigung auf den KFB bezieht oder nicht. Und ob er darin eine Verwirkung sieht.

Signatur:

Mitglied im AK Inkassowatch. Anfragen per PM. Meine Beiträge stellen keine Rechtsberatung dar. Siche

0x Hilfreiche Antwort

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 265.250 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 30
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
107.329 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen