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Energieversorger hat "Neukundenbonus" zurückgefordert - rechtens?

17. Juli 2022 Thema abonnieren
 Von 
Unik
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)
Energieversorger hat "Neukundenbonus" zurückgefordert - rechtens?

Hallo,

ein Energieversorger hat mit seiner Schlussrechnung den bereits am Anfang der Vertragslaufzeit ausgezahlten Neukundenbonus zurückgefordert. Als Begründung gab er an, dass ein Mindestverbrauch von 1300kWh nicht erreicht wurde. Weder im Vertrag noch den AGB's oder Tarifinformationen steht etwas über einen Mindestverbrauch, der erreicht werden muss.

Der Energieversorger wurde über "Check24" beauftragt.

Ist das alles so rechtens? Wenn nein, wie vorgehen?

Danke
Unik

-- Editiert von Unik am 17.07.2022 17:44

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21 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(104204 Beiträge, 37611x hilfreich)

Zitat (von Unik):
Als Begründung gab er an, dass ein Mindestverbrauch von 1300kWh nicht erreicht wurde.

Er möge substantiiert nachweisen, das dieser Mindestverbrauch vertraglich wirksam vereinbart wurde.
Bis dahin würde man die Erstattung verweigern.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Unik
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Bis dahin würde man die Erstattung verweigern.


Der ausgezahlte Neukundenbonus wurde mit dem Guthaben aus der Schlussrechnung verrechnet.

Zitat (von Harry van Sell):
Er möge substantiiert nachweisen, das dieser Mindestverbrauch vertraglich wirksam vereinbart wurde.


Auch auf wiederholter Anfrage geht der Energieversorger nicht darauf ein, wo denn genau festgehalten steht, dass ein Mindestverbrauch erreicht werden muss.

Wie geht man am besten vor?

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(104204 Beiträge, 37611x hilfreich)

Zitat (von Unik):
Der ausgezahlte Neukundenbonus wurde mit dem Guthaben aus der Schlussrechnung verrechnet.

Schlussrechnung wegen Jahresabschluss oder Schlussrechnung wegen Vertragsende?



Zitat (von Unik):
Wie geht man am besten vor?

Dem Versorger gerichtsfeste Aufforderung zusenden, danach klagen oder verrechnen wenn der Vertrag noch existent ist.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Unik
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Schlussrechnung wegen Jahresabschluss oder Schlussrechnung wegen Vertragsende?


Jahresabschluss und Vertragsende.

Zitat (von Harry van Sell):
Dem Versorger gerichtsfeste Aufforderung zusenden, danach klagen oder verrechnen wenn der Vertrag noch existent ist.


Ich wende mich an einen Anwalt.

Danke für die Infos!

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Kalanndok
Status:
Lehrling
(1305 Beiträge, 204x hilfreich)

Zitat (von Unik):
Ich wende mich an einen Anwalt.

Vielleicht wäre die Schlichtungsstelle Energie eine bessere erste Anlaufstelle.

1x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
bostonxl
Status:
Student
(2653 Beiträge, 390x hilfreich)

Zitat (von Unik):
Weder im Vertrag noch den AGB's oder Tarifinformationen steht etwas über einen Mindestverbrauch, der erreicht werden muss.
Das würde ich an Deiner Stelle allerdings nochmal sehr genau verifizieren. P.S.: Es zählen nicht irgendwelche verlinkten AGB bei Check24, sondern die tatsächlichen des Energieversorgers.

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
reckoner
Status:
Philosoph
(12406 Beiträge, 4121x hilfreich)

Hallo,

Zitat:
Ich wende mich an einen Anwalt
Bevor ich zusätzliches Geld versenke würde ich erstmal sicher feststellen, ob es nicht doch eine solche Mindestabnahmemenge gab (üblich ist das jedenfalls).

Um welchen Versorger handelt es sich denn?

Stefan

Signatur:

Auf einem Schiff befinden sich 26 Schafe und 10 Ziegen. Wie alt ist der Kapitän?

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#8
 Von 
Unik
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von bostonxl):
Das würde ich an Deiner Stelle allerdings nochmal sehr genau verifizieren. P.S.: Es zählen nicht irgendwelche verlinkten AGB bei Check24, sondern die tatsächlichen des Energieversorgers.


Zitat (von reckoner):
Um welchen Versorger handelt es sich denn?


Ich habe mir die AGB's von "Elektrizitätswerke Berlin" angeschaut.

https://elektrizitaet-berlin.de/other/agb

0x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
reckoner
Status:
Philosoph
(12406 Beiträge, 4121x hilfreich)

Hallo,

Zitat:
Ich habe mir die AGB's von "Elektrizitätswerke Berlin" angeschaut.
Dort ist aber nur die Rede davon, dass ein ggf. vereinbarter Bonus an Bedingungen geknüpft sein kann. Genau diese Bedingungen brauchst du, bzw. es darf keine gegeben haben.

Hast du die Emails zum Vertragsabschluß nicht mehr?

Stefan

Signatur:

Auf einem Schiff befinden sich 26 Schafe und 10 Ziegen. Wie alt ist der Kapitän?

0x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
bostonxl
Status:
Student
(2653 Beiträge, 390x hilfreich)

Zitat (von Unik):
Ich habe mir die AGB's von "Elektrizitätswerke Berlin" angeschaut.
https://elektrizitaet-berlin.de/other/agb
Und was ist in den zusätzlichen Tarifbedingungen bzgl. Bonus vereinbart? Das sind ja nur die grundsätzlichen AGB ... und dort liest man:
Zitat:
12.1 Sofern der Kunde einen Tarif mit einem Bonus gewählt hat, so gelten für die Fälligkeit und die
Auszahlungsmodalitäten des jeweiligen Bonus die jeweils im Rahmen der Tarifinformationen
dargestellten Bedingungen.

1x Hilfreiche Antwort

#11
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(104204 Beiträge, 37611x hilfreich)

Zitat (von Unik):
Ich habe mir die AGB's von "Elektrizitätswerke Berlin" angeschaut.

https://elektrizitaet-berlin.de/other/agb

Und was ist mit den rechtlichen vertraglichen Vereinbarungen?

Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#12
 Von 
Unik
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von reckoner):
Hast du die Emails zum Vertragsabschluß nicht mehr?


Doch, und ich habe sie alle durchgesehen. In den E-Mail's selbst, in der zweiseitigen Vertragsbestätigung (auf der zweiten Seite tabellarisch eine Übersicht*) und im Schreiben "Auszahlung Ihres Sofortbonus" steht nichts über einen zu erreichenden Mindestverbrauch, um den Sofortbonus behalten zu dürfen.

* hier steht unter anderem nur "Sofortbonus: 130,00 Euro" ohne eine Fußnote.

Allerdings gibt es Informationen mit Fußnote, jedoch wird sich auf diese Fußnoten im Schreiben selbst nicht bezogen.




-- Editiert von Unik am 18.07.2022 15:50

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#13
 Von 
Unik
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von bostonxl):
Und was ist in den zusätzlichen Tarifbedingungen bzgl. Bonus vereinbart?


Die relevanten Dokumente, die ich online im Kundenportal finden kann sind:

"Vertragsbestätigung"
"Auszahlung Ihres Sofortbonus Allgemein"

Ein Schreiben über zusätzliche Tarifbedingungen gibt es hier nicht.

0x Hilfreiche Antwort

#14
 Von 
Unik
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Und was ist mit den rechtlichen vertraglichen Vereinbarungen?


Wo stehen diese denn? Ich habe nur oben genannte Schreiben. Daher müssten die in der Vertragsbestätigung stehen.

Das Schreiben wird auch unter anderem mit "Alle Informationen zu Ihrem Tarif und Ihrer monatlichen Vorauszahlung haben wir für Sie im Folgenden
zusammengefasst."

0x Hilfreiche Antwort

#15
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(25295 Beiträge, 4796x hilfreich)

Zitat (von Unik):
Auch auf wiederholter Anfrage
Wie und wen hast du denn angefragt?

Zitat (von Unik):
Der ausgezahlte Neukundenbonus wurde mit dem Guthaben aus der Schlussrechnung verrechnet.
Wenn der Neukundenbonus mit dem Guthaben verrechnet wurde----wer fordert den Bonus zurück?
Warum fragst du unter *Inkasso*??

Wie viel kWh hast du während der Vertragslaufzeit tatsächlich verbraucht?
War deine Vertragslaufzeit 1 Jahr?
Dein Guthaben war wie viel €?

Signatur:

ist nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#16
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(104204 Beiträge, 37611x hilfreich)

Zitat (von Unik):
Wo stehen diese denn?

Die könnten sich auch bei C24 im damaligen Angebot finden.



Zitat (von Unik):
Das Schreiben wird auch unter anderem mit "Alle Informationen zu Ihrem Tarif und Ihrer monatlichen Vorauszahlung haben wir für Sie im Folgenden
zusammengefasst."

Dann wäre das durchaus ein K.O. Kriterium wenn dann doch noch was an anderer Stelle stehen würde.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#17
 Von 
bostonxl
Status:
Student
(2653 Beiträge, 390x hilfreich)

Zitat (von Unik):
"Auszahlung Ihres Sofortbonus Allgemein"
Da wir diese Texte nicht kennen, hilft nur, dass Du selbst das nochmal genau liest. Stehen dort im Text irgendwo die 1.300 kwh?

0x Hilfreiche Antwort

#18
 Von 
Unik
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Wie und wen hast du denn angefragt?
Zitat (von Harry van Sell):
Die könnten sich auch bei C24 im damaligen Angebot finden.


Im Check24 Portal in meinem Kundenbereich steht, dass ein Sofortbonus von 130€ ausbezahlt wird, ohne zu erwähnen, dass ein Mindestverbrauch von "X" erreicht werden muss, um ihn behalten zu dürfen.

Dann findet sich noch das Dokument "Check24 Auftragsbestätigung". Hier steht zum Sofortbonus: "130,00 € brutto einmalig Sofortbonus (Auszahlung ca. 60 Tage nach Lieferbeginn)." In der Auftragsbestätigung ist noch die hier im Thread verlinkten AGB's von der Elektrizitätswerke Berlin (Gültig ab: 01. Juni 2020) angehängt.

Zitat (von Anami):
Wie und wen hast du denn angefragt?


Zuerst habe ich per Telefon bei der Elektrizitätswerke Berlin angefragt. Ich wurde dann verwiesen, meine Anfrage per Mail zu machen. Nach 1-2 Wochen bekam ich dann per Mail die Antwort, über den Mindestverbrauch von 1300kWh. Auf Nachfrage per Mail wo das denn genau steht, bekam ich keine Antwort mehr. Dann habe ich über Check24 eine Anfrage eingereicht, wo das denn genau steht, die sich dann mit dem Versorger in Verbindung setzten. Ich bekam die selbe anscheinend "standardisierte" Antwort, wie zuvor.

Zitat (von Anami):
Wenn der Neukundenbonus mit dem Guthaben verrechnet wurde----wer fordert den Bonus zurück?


Der Sofortbonus wurde mir vom Guthaben abgezogen, falls "verrechnet" der falsche Begriff ist.

Zitat (von Anami):
Wie viel kWh hast du während der Vertragslaufzeit tatsächlich verbraucht?
War deine Vertragslaufzeit 1 Jahr?
Dein Guthaben war wie viel €?


Ich habe 833kWh verbraucht. Vertragslaufzeit war 1 Jahr. Mein Guthaben war 167,79€.

Zitat (von bostonxl):
Da wir diese Texte nicht kennen, hilft nur, dass Du selbst das nochmal genau liest. Stehen dort im Text irgendwo die 1.300 kwh?


Ich kann sie, falls das rechtlich okay geht, ja geschwärzt hochladen. Ich hatte bei jedem PDF Dokument über die Suchfunktion "1300" oder "Mindestverbrauch" gesucht, aber nichts über einen Mindestverbrauch diesbezüglich gefunden.




-- Editiert von Unik am 18.07.2022 16:49

0x Hilfreiche Antwort

#19
 Von 
Unik
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Es gibt den Sofortbonus, der mir vom Guthaben abgezogen wurde, aber auch noch einen "Neukundenbonus" (15% auf den Rechnungsbetrag). Letzteres wurde mir laut Schlussrechnung gewährt, allerdings stand in den Mails von dem Versorger, dass auch diese nicht gewährt.

Auszug:

"Ihre Abrechnung enthält keinen Neukundenbonus, weil ein Mindestverbrauch von 1300 kWh pro Jahr nicht gegeben ist. Für den Fall, dass Ihnen bereits ein Sofortbonus ausbezahlt wurde, wird dieser in der aktuellen Abrechnung aus dem gleichen Grund zurückgefordert.

Ein Sofortbonus und ein Neukundenbonus wird nur in Verbindung mit einem gültigen Tarif ausbezahlt, der einen Mindestverbrauch von 1300 kWh pro Jahr nicht unterschreitet. Danke für Ihr Verständnis."

0x Hilfreiche Antwort

#20
 Von 
Thiesi
Status:
Frischling
(15 Beiträge, 2x hilfreich)

Zitat (von Unik):
Ich habe mir die AGB's von "Elektrizitätswerke Berlin" angeschaut.


Wo denn? Der von dir gepostete Link führt zu "Elektrizitätsversorgung Berlin ElVeBe GmbH", also einem anderen Anbieter.

EDIT: Frage im Thread bereits beanwortet.

-- Editiert von Thiesi am 18.07.2022 18:09

0x Hilfreiche Antwort

#21
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(25295 Beiträge, 4796x hilfreich)

Zitat (von Unik):
Auszug:
Dann fällt mir nur ein: Da ist evtl. über Check24 was schiefgegangen?
Mit dem Tarifrechner für Adresse Berlin, 1 Person und 1500kWh/pa. bietet er mir den Tarif *ELEKTRIZITÄT Berlin Strom* zu horrenden Preisen an. Mit beiden Boni.
Aber nix zu Mindestverbrauch.

Wie hieß denn dein Tarif?

Und Inkasso? Hast du nur hier das falsche Unterforum gewählt?

Signatur:

ist nur meine Meinung.

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