MusicMonster.fm & UGV Inkasso

29. Dezember 2009 Thema abonnieren
 Von 
Kat26
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)
MusicMonster.fm & UGV Inkasso

Hallo,

ich habe mich im September bei Musicmonster.fm (gehört zu Demekon Ag) zu einem Probeabo angemeldet. Leider habe ich es dummerweise verpasst fristgerecht zu kündigen, weswegen der Vertrag für 6 Monate a 8,95 monatlich zustande kam.

Eigentlich efolgt die Bezahlung über Bankeinzug, allerdings haben sie wohl falsche Daten von mir gespeichert, wodurch ein Bankeinzug nicht möglich war.

Deswegen bekam ich ein Schreiben indem ich dazu aufgefordert wurde meine Daten zu korrigieren und 31,45 Euro für den Monat Oktober auf deren Konto zu überweisen.

Auf dem Brief stand weder etwas von Mahnbescheid, Zahlungsauforderung oder sonstiges. Weiterhin drohten sie mir mit Weiterleitung des Falles an ein Inkassounternehmen.

Ich habe diesen Betrag überwiesen und bekam einen Tag später eine denselben Brief allerdings mit eine Zahlungsauforderung für den Monat November (wieder 31,45).

Dies habe ich bisher noch nicht bezahlt, da ich diese Briefe nicht als Mahnung erkannt habe, sondern dachte damit für mehrere Monate zu bezahlen.

Nun habe ich gestern mit Demekon telefoniert und habe erfahren, dass die 2. Zahlungsaufforderung an *** Inkasso weitergeleitet wurde.

Nun meine Fragen:

Ist es zulässig Briefe als Mahungen zu verschicken, die nicht als Mahnung gekennzeichnet sind.

Müssen Mahnungen nicht eine genaue Aufschlüsselung der Kosten enthalten?

Muss ich so eine horrende Mahngebühr (immerhin 22,50) überhaupt bezahlen?

Kann ich die bezahlten 22,50 Euro mit den noch austehenden monatlichen Gebühren verrechnen?

Vielen Dank schon mal im vorraus!

Lg Kat

-- Editiert am 29.12.2009 15:26

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13 Antworten
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#1
 Von 
anephan
Status:
Lehrling
(1270 Beiträge, 416x hilfreich)

Haben Sie denn schon mal in den AGB nachgeschaut?
Manchmal steht da drin, was im Falle des Verzugs passiert.
In dem Fall sähe das schlecht aus!

Andererseits sehe ich auch keinen Grund für eine Mahnpauschale in Höhe von 22,- Euro!? 1/4 wäre vielleicht angemessen. Sind Sie sicher, dass die von Ihnen gebuchte Leistung tatsächlich nur 9,95 p.m. sein sollte?

Im Übrigen sollten Sie vielleicht zumindest einen Dauerauftrag für den unstrittigen Teil einrichten und umgehend die Kündigung zum nächsten Termin erklären!?


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#2
 Von 
Kat26
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Vielen Dank erst mal für die schnelle Antwort!

Ich bin mir sicher, dass die Leistung nur 9,95 kostet!

In den AGB steht:

quote:
Im Falle einer durch den Teilnehmer verschuldeten Rücklastschrift (z.B. wegen fehlender Deckung des angegebenen Kontos) berechnet der Anbieter für die angefallene Bearbeitung eine Gebühr von Euro 10,- pro Rücklastschrift zzgl. der angefallenen Bankgebühren.


und

quote:
Kommt der Teilnehmer mit der Zahlung in Verzug, kann der Anbieter unbeschadet weitergehender Rechte und Ansprüche die Leistungen sofort einstellen. Im Falle einer Rücklastschrift oder sonstigem Zahlungsverzug verzichtet der Teilnehmer auf eine eventuell eingeräumte monatliche Zahlungsweise.


Allerdings verstehe ich nicht so genau was der letzte Satz genau bedeuten soll...

Deswegen verstehe ich nicht wie Demekon auf 22,50 Gebühr kommt, da sie ja auch sagen dass es gar nich möglich war abzubuchen, da meine Kontodaten angeblich falsch sind und somit eine Rücklastschrift ja gar nicht möglich ist.

Eine Dauerauftrag habe ich bereits eingerichtet und gekündigt ist der Vertrag auch ;)

Vielen Dank nochmal und lg

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#3
 Von 
rawed
Status:
Beginner
(138 Beiträge, 61x hilfreich)

Aus den AGB von MusicMonster.fm

6. Zahlungsbedingungen
Das Entgelt für die Mitgliedschaft ist nach Annahme der Bestellung und Beginn der vertraglich vereinbarten Abonnement-Laufzeit für die Dauer der vertraglich vereinbarten Abonnement-Laufzeit fällig. Der Einzug erfolgt auf Monatsbasis jeweils monatlich im Voraus. Der Anbieter kann dem Teilnehmer eine Gesamtzahlung im Voraus einräumen. Die Preise und die Laufzeit der bestellten Leistung sind abhängig vom jeweils bestellten Produkt. Das bestellte Produkt wird dem Teilnehmer in der Produktbeschreibung bei der Anmeldung und in der Rechnungs-Position genannt. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Mit einer Anmeldung und der Angabe der entsprechenden Bankverbindung bzw. der Kreditkartendaten erteilt der Teilnehmer dem Anbieter eine Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren / die Kreditkartenabbuchung . Mit Erteilung einer Abbuchungserlaubnis wird der Beitrag vom Konto des Teilnehmers eingezogen. Der Teilnehmer erhält eine Quittung im Mitgliederbereich zur Anzeige und/oder Download. Im Falle einer durch den Teilnehmer verschuldeten Rücklastschrift (z.B. wegen fehlender Deckung des angegebenen Kontos) berechnet der Anbieter für die angefallene Bearbeitung eine Gebühr von Euro 10,- pro Rücklastschrift zzgl. der angefallenen Bankgebühren . Dem Teilnehmer steht es frei zu beweisen, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist . In diesem Fall verringert sich die Gebühr auf die nachgewiesene Summe. Die offene Forderung bleibt grundsätzlich weiter bestehen. Bei Teilnehmern eines vergünstigten Testzeitraums, erfolgt eine Abbuchung des nach dem Testzeitraum zu zahlenden Beitrages erst nach Ablauf des Testzeitraums, wenn feststeht, dass der Teilnehmer das Angebot auch weiterhin in Anspruch nehmen will.





Siehe hierzu aktuelles BGH Urteil. Es handelt sich um die Wirksamkeit von AGB Klauseln bei Rücklastschriftgebühren:

Rücklastschriftgebühren - Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Luftfahrtunternehmens, die für den Fall einer Rücklastschrift eine Bearbeitungsgebühr von 50 Euro pro Buchung vorsieht, stellt eine nach § 309 Nr. 5 Alt. 1 Buchst. a BGB unwirksame Schadenspauschalierung dar.
Leitsätze:
BGB § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3 , § 309 Nr. 5
1. Nach § 309 Nr. 5 Alt. 1 Buchst. a BGB ist in Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Vereinbarung eines pauschalierten Anspruchs des Verwenders auf Schadenersatz unwirksam, wenn die Pauschale den in den geregelten Fällen nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartenden Schaden übersteigt. Die Vorschrift des § 305 Nr. 5 Alt. 1 BGB erfasst solche Klauseln, die dem Grunde nach bestehende gesetzliche oder vertraglich begründete Ansprüche auf Schadenersatz pauschalieren (Schadenersatzanspruch nach §§ 280 Abs. 1 , 241 Abs. 1 Satz 1 BGB wegen Rücklastschrift trotz getroffener Lastschriftabrede).

2. Beschränkt ein Unternehmen die Möglichkeit der Bezahlung auf die Zahlung per Kreditkarte und im Lastschriftverfahren, handelt es sich bei den im Falle von Rücklastschriften anfallenden Personalkosten nicht um einen Schaden, sondern um Aufwendungen zur (weiteren) Durchführung und Abwicklung des Vertrages, die dem Unternehmen trotz der Beschränkung auf bestimmte bargeldlose Zahlungsarten verblieben sind (Kosten als Folge der typischen Angebotsstruktur).

3. Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Luftfahrtunternehmens, die für den Fall einer Rücklastschrift eine Bearbeitungsgebühr von 50 Euro pro Buchung vorsieht, stellt eine nach § 309 Nr. 5 Alt. 1 Buchst. a BGB unwirksame Schadenspauschalierung dar. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde zur Entrichtung des Beförderungsentgelts eine Belastungsermächtigung für ein Kreditkartenkonto oder eine Einzugsermächtigung für ein Bankkonto erteilen muss und andere Zahlungswege nach den vertraglichen Vereinbarungen ausgeschlossen sind.

4. Eine derartige Klausel ist auch nicht als Preisnebenabrede wirksam.

5. Bestimmungen über den Preis der vertraglichen Hauptleistung und Klauseln über das Entgelt für eine rechtlich nicht geregelte, zusätzliche Sonderleistung sind nicht von § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB erfasst (vgl. auch BGHZ 161, 189 , 191f.; BGHZ 137, 27 , 30; BGHZ 133, 10 , 13 zu § 8 AGBGB). Bestimmungen, die kein Entgelt für auf rechtsgeschäftlicher Grundlage erbrachte Sonderleistungen vorsehen, sondern Aufwendungen für die Erfüllung gesetzlich begründeter eigener Pflichten des Verwenders oder für Zwecke des Verwenders auf den Kunden abwälzen, stellen hingegen eine kontrollfähige Abweichung von Rechtsvorschriften dar (BGHZ 161, 189 , 191f.; BGHZ 141, 380 , 383; BGHZ 137, 43 , 46 zu § 8 AGBGB). Hierbei indiziert die Unvereinbarkeit einer Klausel mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung eine gegen Treu und Glauben verstoßende unangemessene Benachteiligung der Gegenseite (BGHZ 162, 294 , 304; BGHZ 141, 380 , 390).

MusicMonster.fm hätte schon einen vertraglichen Anspruch gegen dich und darf deshalb nicht den Anspruch auf Schadensersatz pauschalieren. Wälz dich durch das Urteil, such dir das entsprechende raus und klatsch es ihnen vor die Füße.

Gruß

David

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Kat26
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Sehr schön!

Danke schön!!!

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#5
 Von 
seba79
Status:
Lehrling
(1486 Beiträge, 569x hilfreich)

quote:
Andererseits sehe ich auch keinen Grund für eine Mahnpauschale in Höhe von 22,- Euro!? 1/4 wäre vielleicht angemessen. Sind Sie sicher, dass die von Ihnen gebuchte Leistung tatsächlich nur 9,95 p.m. sein sollte?


UG V-Inkasso ist ja bestens bekannt. Experten bescheinigten diesem schon mehrfach: "überbordende Gebührenphantasie"
Wenn U GV-Inkasse im Spiel ist, sollten eigentlich schon die Alarmglocken klingeln.
Unternehmen die mit diesem Inkassodienst zusammen arbeiten, kann ich nur schwerlich als seriös einstufen.

Sollte sich hier keine zufriedenstellende Einigung ergeben, würde ich mich im Zweifel an die Verbraucherzentrale wenden und dort Beratung einholen.

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0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
anephan
Status:
Lehrling
(1270 Beiträge, 416x hilfreich)

quote:
***-Inkasso ist ja bestens bekannt. Experten bescheinigten diesem schon mehrfach: "überbordende Gebührenphantasie"

Aha - Experten also.
Wer sind denn solche "Experten" - die gleichen, die in Akte 09 gegen acoreus zu Felde ziehen? :)
Mal ehrlich - so Beiträge kann man sich doch auch sparen!?
Kein Inhalt und keine Substanz, nur unsubstanzierte Anklage, nichts, was dem Betroffenen helfen könnte - sorry.
Zu David noch mal - das sind alles Einzelentscheidungen und keine grundsätzlichen Urteile. Im Übrigen ist die Einforderung von Rücklastschriftgebühren überhaupt nicht strittig und auch die Erhebung von Gebühren für die Bearbeitung derselben nicht, wenn diese die Verhältnismäßigkeit nicht übersteigen. Und bei 10,- Euro würde ich das erst mal nicht annehmen (anders als oben, wo es um 50,- Euro ging ... :) )


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#7
 Von 
rawed
Status:
Beginner
(138 Beiträge, 61x hilfreich)

Anephan ich finde ja schön, wie du jedesmal meinen Posts den Garaus machen willst, aber das Germanwingsurteil ist eines der Grundsatzurteile bzgl. rechtswidriger AGB Klauseln schlechthin - sorry dich darüber aufklären zu müssen. Die Einforderung von Rücklastschriftgebühren ist nicht strittig? (BGH XI ZR 5/97 ) - aber wohl wieder eine "Einzelentscheidung" ... Die Bearbeitung derselbigen ist in AGB nicht gerechtfertigt, weil es eine Pauschalierung von Schadensersatzansprüchen darstellt,in welche Mitarbeiteraufwendungen verrechnet werden (was nicht erlaubt ist, wenn lediglich Lastschrift & Kreditkarte als Zahlungsmittel gilt). Es besteht ja ein vertraglicher Anspruch gem.§ 280 BGB (Konto nicht gedeckt = Pflichtverletzung), worüber die "Bearbeitungsgebühr" eingeholt werden kann.
Ich verstehe nicht, wieso du, der sich immer über mangelnde Substanz in Beiträgen beklagt, meinen Beitrag ohne jegliches fundiertes Argument versucht niederzumachen.
Nochmal zum Thema zurück, würde mich interessieren, wo der "Schaden" liegt, wenn nicht abgebucht werden kann (wenn danach bezahlt wird), da bekanntlich Mitarbeiterpersonal als Aufwendung nicht dem Kunden aufgedrückt werden dürfen.

Hierzu der unwissende BGH: 2. Beschränkt ein Unternehmen die Möglichkeit der Bezahlung auf die Zahlung per Kreditkarte und im Lastschriftverfahren (Was bei MusicMonster der Fall ist), handelt es sich bei den im Falle von Rücklastschriften anfallenden Personalkosten nicht um einen Schaden, sondern um Aufwendungen zur (weiteren) Durchführung und Abwicklung des Vertrages, die dem Unternehmen trotz der Beschränkung auf bestimmte bargeldlose Zahlungsarten verblieben sind (Kosten als Folge der typischen Angebotsstruktur).

:)

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-- Editiert am 05.01.2010 13:45

-- Editiert am 05.01.2010 13:47

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#8
 Von 
seba79
Status:
Lehrling
(1486 Beiträge, 569x hilfreich)

quote:
Wer sind denn solche "Experten" - die gleichen, die in Akte 09 gegen acoreus zu Felde ziehen?


Es ist doch ein lächerlicher Versuch, den Personen Kompetenz abzusprechen, in dem man versucht zu sie zu diskreditieren, da sie "in Akte 09 gegen acoreus zu Felde ziehen".

Als Experten bezeichne ich die Schuldnerberatungsstellen, die Verantwortlichen der Verbraucherzentralen, sowie auch wertere Juristen, die ihre Einschätzungen über U GV nicht nur bei Akte09 sondern auch bei anderen Sendungen (zB Plusminus und SpiegelTV), wie auch weiteren Presseberichten kundtaten.

Wo bleibt von dir verlangte Substanz und der Inhalt in deinem Posting, der Betroffenen helfen sollte?

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#9
 Von 
thehellion
Status:
Philosoph
(13873 Beiträge, 6410x hilfreich)

@anephan
Warum bewirbst Du Dich nicht mal als Pressesprecher beim BDIU :neck:

lg

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#10
 Von 
O.K
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

Guten Tag

habe das selbe Problem mit Music Monster und ***

meine Bank hat die 8,95€ wieder zurück gebucht weil keine deckung.
Dann kam die erste Mahnung die auch bei 31,45 lag, die sollte bis zum 24.12.09
gezahlt werden, ist dann leider untergegangen und erst am 28.12.09 überwiesen wurden.

Jetzt lag ein Brief von der *** Inkasso im Briefkasten der Brief wurde an 29.12.09
geschrieben die wollen jetzt 97,60 von mir. o.O

Hauptforderung 12.11.2009-11.12.2009 8,95
Verzugszinsen 0,05
Auslage des Gläubigers 22,50
Kontoführungskosten 8,00

Inkassokosten (Verzugsschaden gem. §§ 284,286 BGB ) 58,10

Habe da heute angerufen bei *** und die wussten auch das der Betrag schon Überwiesen ist und ich sollte den Rest jetzt noch Zahlen.

Jetzt meine frage muss ich den Rest von 66,15 noch zahlen???ß

Help PLS

MFG O.K


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0x Hilfreiche Antwort

#11
 Von 
Kat26
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo,

ich hab enochmal mit der Verbraucherschutzzentrale und einem Juristen im Bekanntenkreis gesprochen.
Beide haben mir geraten die Inkasso Briefe einfach zu ignorieren und eventuell sogar einfach nicht mehr an Music Monster zu zahlen, da der Vertrag scheinbar strittig ist.
Dies liegt daran, dass die irgendwie was mit der Widerrufsbelehrung verbockt haben (anscheinend liegt die Widerrufsfrist bei 4 Wochen, wenn man die Belehrung erst nach Vertragsabschluss oder so bekommt).
Hier ist der Brief, den ich von der Verbraucherschutzzentrale bekommen habe und an MusicMonster schicken soll:

Sehr geehrte Damen und Herren


Ich beziehe mich auf Ihr Schreiben vom , in dem Sie einen Betrag von 8,95€ für eine Dienstleistung verlangen.

Ich habe jedoch nach meiner Überzeugung keinen gültigen kostenpflichtigen Vertrag mit Ihnen geschlossen (und Ihren Service nicht genutzt). Daher bin ich auch nicht bereit, Ihre Forderung zu begleichen. Sollten Sie dennoch meinen, dass es zwei übereinstimmende Willenserklärungen und einen gültigen Vertrag gibt, fordere ich Sie auf, den Nachweis zu erbringen, welches Angebot Sie mir in welcher Weise und zu welchem Zeitpunkt gemacht haben, und wie und wann ich dieses Angebot über eine kostenpflichtige Leistung angenommen habe und ein gültiger Vertrag gemäß den Bestimmungen des Fernabsatzrechtes und der BGB-Informationspflichten-Verordnung zustande gekommen ist.

Hilfsweise widerrufe und kündige ich fristlos den Ihrer Meinung nach bestehenden Vertrag und fechte ihn auch hilfsweise wegen arglistiger Täuschung an. Außerdem erkläre ich ebenfalls vorsorglich die Anfechtung wegen Irrtums über den Inhalt der abgegebenen Willenserklärungen.

Ich gehe davon aus, dass die Angelegenheit erledigt ist und bitte Sie um eine entsprechende schriftliche Bestätigung.




Mit freundlichem Gruß

Habe übrigens auch nen identischen Brief von *** Inkasso bekommen ;)

An alle anderen, die hier so fleissig zu dem Thema posten:

Vielen Dank für die Beiträge, die finde ich trotz den Meinungsverschiedenheiten sehr hilfreich sind!!!

LG
I

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0x Hilfreiche Antwort

#12
 Von 
thehellion
Status:
Philosoph
(13873 Beiträge, 6410x hilfreich)

Bezogen auf das Posting von @O.K

Der UrsprungsGL ist mit der Zahlung von 31,95 mehr als gut bedient worden
Die aufgelisteten weiteren Gebühren des extern beauftragten Inkassobüros :

quote:<hr size=1 noshade>Kontoführungskosten 8,00
Inkassokosten (Verzugsschaden gem. §§ 284,286 BGB ) 58,10 <hr size=1 noshade>

sind meiner Meinung nach nicht mal ansatzweise durchsetzungsfähig
Die von Dir an den GL überwiesenen 31,95 können auch nicht mehr gem BGB 367 mit diesen Gebühren verrechnet werden
Du bist aus dem Schneider.
Ich würde die Restgebühren nicht bezahlen und auf gegenüber dem IB auf den Klageweg verweisen
Das IB wird vermutlich trotzdem versuchen durch weitere konsequenzen ankündigende Briefe ( RA Wehnert ) den Druck zu erhöhen.
Am Besten dann nochmal hier posten

lg



-- Editiert am 06.01.2010 18:29

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#13
 Von 
O.K
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

Dann werde ich mal ein Brief schreiben.

Und wenn nochwas kommt werde ich es einfach mal hier posten.


Danke für die Hilfe

MfG O.K



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