UGV Inkasso / FKH OHG - vorläufiges Zahlungsverbot, Wucher, Betrug

17. April 2021 Thema abonnieren
 Von 
go578687-94
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)
UGV Inkasso / FKH OHG - vorläufiges Zahlungsverbot, Wucher, Betrug

Hallo liebe Community,

die Firma *** Inkasso hat ein vorläufiges Zahlungsverbot erwirkt und das meinem Arbeitgeber zugesendet. Dabei beziehen Sie sich auf eine Forderung der FKH OHG und ein Vollstreckungsbescheid des AG Mayen vom 05/2020.

Dabei wird das Schreiben an eine Frau, bspw. Frau Alex Mustermann gesendet, obwohl der Schuldner Herr Alex Mustermann ist. Geburtsdatum und Anschrift stimmen. Gibt es hier ggf. Möglichkeiten? Der Titel wurde ja sozusagen gegen eine Person erwirkt, die so gar nicht existiert.

Spannend wird es bei der Forderungshöhe:
Hauptforderung: 9,99€
"festgesetzte Kosten, bisherige Kosten der Zwangsvollstreckung sowie nach Titulierung entstandene Inkassokosten, Auslagen usw." (Zitat): 391,45€
Kosten des Zahlungsverbotes: 21,42€
Zinsen: 8,91€
Gesamtforderung 431,77€

Die Unternehmen *** Inkasso GmbH und FKH OHG sind aufgrund dubioser Geschäftspraktiken (sittenwidrige Inkassokosten, Betrug) bereits straf- und zivilrechtlich verurteilt worden.

Der ursprüngliche Forderungsgegenstand ist leider nicht genau genannt, mit der FKG OHG oder der *** Inkasso stand ich zu keinem Zeitpunkt in einem direkten Geschäfts- oder Vertragsverhältnis.

Meine Frage ist nun, wie ich mich gegen diesen Vollstreckungsbescheid nachträglich wären kann. Zugegeben war es mein Versäumnis, nicht rechtzeitig auf den den Mahnbescheid / VBs zu reagieren und Einspruch einzulegen. Das hängt damit zusammen, dass ich umgezogen bin und mich - aufgrund miserabler Terminverfügbarkeit in einer deutschen Großstadt - nicht fristgerecht ummelden konnte. Corona hat diesen Zustand nicht verbessert.
Ich hatte bisher keine Kenntniss von diesem Sachverhalt - weder von einer vermeintlichen Hauptforderung, noch von dem MB/VB - erst mit der Information meines AGs habe ich davon Kenntniss erlangt.

Nach meiner Recherche muss ich erstmal die Rechtmäßigkeit des VBs anfechten, bspw. mit einer "Wiedereinsetzung in den vorigen Stand". Die Frist gem. § 32 Abs. 3 VwVfG ist noch nicht abgelaufen. Dieser Antrag muss beim zuständigen AG eingehen, woher auch der VB kommt, oder?

Welche Mögilchkeiten habe ich noch?
Ist eine Anzeige wegen Betrug sinnvoll - gerade im Hinblick auf die bisherigen Verurteilungen dieses Unternehmens?
Sofern ich die Rechtmäßigkeit des VBs nicht aufheben lassen kann, habe ich eine Möglichkeit die Kosten, insbesondere die "nach Titulierung" entstandenen Kosten, anzufechten?

Welche Möglichkeiten gibt es im Weiteren, dieser semikriminellen Bande das Handwerk zu legen - im Interesse aller Verbraucherinnen und Verbraucher? Dabei geht es primär nicht um meine Forderung - aus Erfahrung weiß ich leider, wie viele Menschen sich von solchen Verbrechern einschüchtern lassen und einfach bezahlen.

Besten Dank im Voraus für Eure Antworten!

Schönes Wochenende!





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9 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(24959 Beiträge, 16159x hilfreich)

Zitat:
Gibt es hier ggf. Möglichkeiten

Nein. Geringfügige Rechtschreibfehler u.ä. sind unerheblich. Man ist trotzdem identifizierbar. Wenn die Adresse im Titel stimmt, wurde er ja auch erfolgreich zugestellt. Der Postbote schaut ja nicht nach, ob das nun Herr Mustermann ist oder Frau Mustermann.

Zu deinen weiteren Schilderungen: Wie war der Zeitablauf? Der Titel wurde also zugestellt, als du schon ausgezogen warst? Richtig? Könntest du das anderweitig beweisen? Hast du beispielsweise den Termin beim Amt rechtzeitig beantragt und musstest dann warten wegen der Ummeldung? Kannst du das via Mietvertrag nachweisen?

Betrug ist es nicht. Zumindest nicht ohne weitere Details zu kennen. Wenn es eine Forderung gibt, dann kann man die auch einklagen. Die Frage wäre halt, woher die stammen soll, ob da (wie oft bei denen) betrügerische Abofallen eine Rolle spielen oder absichtliche Personenverwechslungen oder sowas.

Signatur:

Mitglied im AK Inkassowatch. Anfragen per PM. Meine Beiträge stellen keine Rechtsberatung dar. Siche

1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
The Mentalist
Status:
Praktikant
(970 Beiträge, 296x hilfreich)

Zitat:
Meine Frage ist nun, wie ich mich gegen diesen Vollstreckungsbescheid nachträglich wären kann.

Wahrscheinlich gar nicht.

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
go578687-94
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von mepeisen):
Zu deinen weiteren Schilderungen: Wie war der Zeitablauf? Der Titel wurde also zugestellt, als du schon ausgezogen warst? Richtig? Könntest du das anderweitig beweisen? Hast du beispielsweise den Termin beim Amt rechtzeitig beantragt und musstest dann warten wegen der Ummeldung? Kannst du das via Mietvertrag nachweisen?


Leider nein - hier gibt es nach meiner Einschätzung gar keine Möglichkeit wegen Mangel an Nachweisen.

Zitat (von mepeisen):
Betrug ist es nicht. Zumindest nicht ohne weitere Details zu kennen. Wenn es eine Forderung gibt, dann kann man die auch einklagen. Die Frage wäre halt, woher die stammen soll, ob da (wie oft bei denen) betrügerische Abofallen eine Rolle spielen oder absichtliche Personenverwechslungen oder sowas.


Die Frage stelle ich mir ebenfalls - auf dem Schreiben ist nur von einer FHK OHG die Rede, welche jedoch nicht der ursprüngliche Gläubiger ist. Ich vermute - aufgrund des Betrages von 9,99€ - dass es irgendein Internet-Abo sein könnte. Ich habe eine vollständige Forderungaufstellung, sowie eine Kopie der MBs / VBs angefordert.

Mein "neuer" Ansatz wäre, eine Vollstreckungsgegenklage gem. § 767 ZPO in Form einer Anfechtung (§§ 119 ff. BGB) anzustreben. Die Überlegung war, hier ein Sittenwidriges Rechtsgeschäft; Wucher (gem. § 138 BGB) vorzuwerfen. Ich weiß jedoch nicht, ob §138 BGB hier anwendbar ist. Als weiteres Argument würde ich hier
§ 123 Anfechtbarkeit wegen Täuschung oder Drohung vorbringen. Nach meiner Einschätzung hat die "schwammige Formulierung" (= festgesetzte Kosten, bisherige Kosten der Zwangsvollstreckung sowie nach Titulierung entstandene Inkassokosten, Auslagen usw.) bei der Kostenaufstellung durchaus Methodik. Man versucht damit, potentiell anfechtbare und sittenwidrige Inkassokosten zu "verschleiern". Sittenwidriges Verhalten, strafrechtlich relevante Handlungen und unverhältnismäßige Kosten gehören - gem. der bisherigen Urteile gegen die beiden Unternehmen - zur Unternehmensphilosophie. Dabei bewegen wir uns neben zivilrechtlichen Urteilen auch im strafrechtlichen Bereich (bandenmäßiger Betrug).
In Kombination mit der Höhe der "Bearbeitungsgebühren" ist dieser Vorwurf nach meiner Einschätzung erstmal berechtigt und begründet.

Q: Gibt es für solche "vorläufigen Zahlungsverbote" evtl. Formvorschriften? Weißt Du zufällig, wo das geregelt ist?

Ich bin mir durchaus bewusst, dass auch ein Inkassounternehmen wirtschaftliche Interessen hat. Ferner weiß ich, dass sich die Kosten um ein vielfaches steigern können, sofern der Schuldner nicht reagiert. Das ist ja auch erstmal legitim. Nach meiner Erfahrung mit anderen Inkassounternehmen ist dabei jedoch stets eine gewisse Verhältnismäßigkeit gegeben. Der MB kostet nach meiner Recherche mindestens 36,- €, wird ein VB erlassen, kommen weitere 24,50€ dazu. Dazu kommen noch Zustellkosten, sagen wir summa summarum 70,- €. Würde das Inkassounternehmen nun 200,- € fordern, wäre das ein vielfaches der Hauptforderung (die vermutlich für einen noch geringeren Betrag angekauft wurde). Da würde ich mitgehen und bezahlen. Natürlich ist das dann ärgerlich, kann man aber als "Lehrgeld" verkraften. Allerdings reden wir hier vom vierzigfachem der Hauptforderung - da endet mein Verständnis für die wirtschaftlichen Interessen eines Inkassounternehmens.

Q: Daher wäre meine Frage, ob es ggf. eine Möglichkeit gibt, die Höhe der Kosten anzufechten?
Ich vermute die titulierte Forderung dürfte sich irgendwo zwischen 150 und 250 Euro bewegen.

Abschließend will ich noch sagen, dass es mir nicht ausschließlich darum geht, nicht bezahlen zu wollen. Natürlich sind 400€ viel Geld, aber ich werde deswegen nicht verhungern. Den unpfändbaren Anteil meines Gehalts bekomme ich ja dennoch ausgezahlt.
Der stressfreiere Weg wäre, einfach zu bezahlen - je widerstandloser man sowas akzeptiert, umso eher wird diese dubiose Bande in Ihrer Methodik bestätigt. Ich bin wirtschaftlich ganz gut aufgestellt, lasse mich nicht einschüchtern und habe zumindest laienhaftes juristisches Wissen. Auf viele andere Menschen, die von diesen Leute ausgebeutet werden, trifft das jedoch nicht zu. Eine Drohkulisse aufbauen und die juristische Unwissenheit von Verbrauchern ausnutzen, um sich unverhältnismäßig zu bereichern. Man stelle sich vor, so wird bei einer alleinerziehenden Mutter, die ohnehin schon jeden Cent umdrehen muss, vorgegangen. Das ist moralisch so verwerflich, dass ich hier aus Prinzip Widerstand leisten möchte. Auch wenn ich nicht gewinne, will ich zumindest den maximalen Arbeitsaufwand für diese Leute erzeugen.

Danke Dir im Voraus! Ich werde dich, sofern das okay ist, nochmal per PN kontaktieren - finde den AK Inkassowatch sehr unterstützenswert. :)





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#4
 Von 
The Mentalist
Status:
Praktikant
(970 Beiträge, 296x hilfreich)

Mit Verlaub, alle deine Ausführungen sind kompletter Nonsense. Mein Tipp ist es, wenn man von der Materie keine oder kaum Ahnung hat, lieber keine §§ anzuführen, weil man sich dann schnell als Laie enttarnt ;)
Ein Vollstreckungsbescheid ist kein Rechtsgeschäft und kann daher auch nicht sittenwidrig sein oder den Tatbestand des Wuchers erfüllen.
Wenn der VB zugestellt wurde an deine Adresse gibt es da auch nichts dran zu rütteln.

Zitat:
Q: Gibt es für solche "vorläufigen Zahlungsverbote" evtl. Formvorschriften? Weißt Du zufällig, wo das geregelt ist?

§ 845 ZPO.

Zitat:
Q: Daher wäre meine Frage, ob es ggf. eine Möglichkeit gibt, die Höhe der Kosten anzufechten?

Eine Anfechtung ist ein Gestaltungsgeschäft und ist daher auf einen Vollstreckungsbescheid oder Inkassokosten nicht anwendbar. Wenn MB und VB korrekt zugestellt wurden und 14 Tagen abgelaufen sind, dann steht der VB einem Urteil gleich.

-- Editiert von The Mentalist am 18.04.2021 14:15

1x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
go578687-94
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von The Mentalist):
Mit Verlaub, alle deine Ausführungen sind kompletter Nonsense. Mein Tipp ist es, wenn man von der Materie keine oder kaum Ahnung hat, lieber keine §§ anzuführen, weil man sich dann schnell als Laie enttarnt


Das war mehr ein "Brainstorming" bzw. eine Idee. Problematisch ist für mich, dass ich keinen Anwalt finde, der den Sachverhalt übernehmen möchte - "Kampf gegen Windmühlen" und "zu geringer Streitwert" heißt es. Welche Möglichkeit bleibt mir denn dann als Laie noch, außer selber eine Lösung zu finden?

Zitat (von The Mentalist):
Ein Vollstreckungsbescheid ist kein Rechtsgeschäft und kann daher auch nicht sittenwidrig sein oder den Tatbestand des Wuchers erfüllen.


Zugegeben, solche Grundlagen berücksichtigt der Laie nicht unbedingt. Danke für die Information. Wieder was gelernt.


Q: Wie steht es um die Möglichkeit einer "Erinnerung gegen Art und Weise der Zwangsvollstreckung" gem. § 766 ZPO?

Erklärung: Innerhalb der Vorpfändung ist nicht ersichtlich, um welche Forderung es sich handelt - der Forderungsgegenstand ist nicht benannt und der Schuldgrund fehlt. Nach meiner Recherche gelten für das vorläufige Zahlungsverbot ähnliche Vorgaben, wie für den PfÜB - ist das soweit richtig?
"Die Bezeichnung der zu pfändenden Forderung so hinreichend sein, dass über die Identität der Vorpfändung mit der Pfändung später keine Zweifel aufkommen können (BGH MDR 01, 1133 und MDR 74, 409)."

Der titulierte Anspruch beläuft sich auf rund 215,- €, u.a. sind dort Gerichtskosten (32€) und Rechtsbeistandskosten (Gebühr: 45€, Auslagen 9€, MwSt) enthalten. Nebenforderungen sind Mahnkosten 25,00€ und Inkassokosten 83,54€ + 13,250% Zinsen aus 9,99€ (Hauptforderung).

Also kommen nach Titulierung der rund 215,- € (inkl. Inkassokosten) nochmal rund 185,- € Inkassokosten (die genauen Posten kenne ich noch nicht).

Der titulierte Anspruch ist für mich unstrittig. Nicht reagiert, Titel erwirkt, Forderung rechtsmäßig - **** happens. Hätte ja Widerspruch einlegen können.

Aber die Kosten nach Titulierung sind doch - theoretisch, abhängig von den einzelnen Posten und Begründen - durchaus anfechtbar? Kann ja jeder kommen, und nach Erwirken eines Titels xbeliebig viel Geld draufschlagen...

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(24959 Beiträge, 16159x hilfreich)

Egal wie man es dreht und wendet, du brauchst einen formalen Grund, um gegen den Titel vorzugehen. Eine fehlerhafte Zustellung ist solch ein Grund.

Signatur:

Mitglied im AK Inkassowatch. Anfragen per PM. Meine Beiträge stellen keine Rechtsberatung dar. Siche

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#7
 Von 
The Mentalist
Status:
Praktikant
(970 Beiträge, 296x hilfreich)

Eben. Und wenn dir die Anwälte sagen, es bringt nichts, dann wirst du es wohl kaum besser wissen :???:

Wenn du dort nicht gewohnt hast, ist es angreifbar, sonst eben nicht. Dann muss auf jeden Fall alles aus dem VB bezahlt werden.

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
go578687-94
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von mepeisen):
Egal wie man es dreht und wendet, du brauchst einen formalen Grund, um gegen den Titel vorzugehen. Eine fehlerhafte Zustellung ist solch ein Grund.


Wie gesagt, die Forderungshöhe aus dem Titel ist unstrittig. Das muss ich wohl oder übel bezahlen. 200€ sind jedoch weitaus vertretbarer als 400€.

Zitat (von The Mentalist):
Eben. Und wenn dir die Anwälte sagen, es bringt nichts, dann wirst du es wohl kaum besser wissen


Die Anwälte sagen nicht, dass es nichts bringt. Die Anwälte sagen, der Streitwert ist eigentlich zu gering. Also müsste ich 400-500€ in Vorkasse zahlen, und im schlechtesten Fall kann ich dann noch die ursprüngliche Forderung bezahlen.

Ich werde es mit der Erinnerung gegen Art und Weise der Zwangsvollstreckung gem. § 766 ZPO probieren.

Danke für eure Beiträge.

0x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
go578687-94
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Wie ich gerade rausgefunden habe, versucht diese Bande auch juristisch gegen Berichterstattung vorzugehen. Gut zu wissen, dass die Angst vor schlechter Presse haben. Manchmal muss man ja auch selbst erleben, was der Streisand-Effekt ist, um ihn zu verstehen.

Wie ich aus einem Beitrag von mepeisen entnehmen konnte, liest die *** und deren Handlanger hier gerne mal mit, daher:

Liebe ***, FKH OHG, ihr seid versiert darin, auf der Grenze zur Legalität zu balancieren. Ihr macht euch die Unwissenheit von Verbrauchern zu nutze, um diese unverhältnismäßig auszubeuten. Das mag im Einzelfall durchaus funktionieren - aber diese perfide Methodik ist moralisch sehr fragwürdig. Wer so agiert, der muss damit rechnen, öffentliches Aufsehen zu erregen.

Hier noch ein Begriff, mit dem Ihr euch mal beschäftigen solltet: https://de.wikipedia.org/wiki/Karma






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