Verjährt? Bitte Info!

8. November 2012 Thema abonnieren
 Von 
madarama
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)
Verjährt? Bitte Info!

Guten Tag

Ich versuch mal zu sortieren weshalb ich Rat suche...also vor ca. 4,5Jahren hatte ich Probleme mit einem Handyprovider (Telco)....lange Rede kurzer Sinn, ich konnte irgendwann die Rechnung nicht mehr begleichen und dann trat die Kanzlei KSP auf den Plan. Ich kann mich noch gut erinnern das ich eines Tages Zugriff auf mein Konto nehmen wollte und verwundert feststellen musste das das nicht mehr ging....Die Kanzlei KSP hatte eine Kontopfändung veranlassst.

Dazu ist jetzt wichtig das ich KEINE Information vorab erhalten habe....ich habe dazu NIEMALS einen Mahnbescheid oder ähnliches erhalten, auch eine Eidesstattliche Versicherung habe ich niemals abgegeben.
Das heisst, es sind ausser den "normalen" Mahnbriefen keine Maßnahmen der Vollstreckung erfolgt seinerzeit.

Ich habe jetzt in Erfahrung gebracht das die Kontosperrung bzw. Pfändung auch ohne alle anderen vorherigen Mahnschritte veranlasst werden kann.

Ich muss dazu sagen das ich bis vor kurzem Hartz 4 Empfänger war. Ich habe Anfang des Jahres mein Konto auf ein sogenanntes P-Konto umstellen lassen, somit konnte ich wieder "frei" drüber verfügen.

Lange Rede, kurzer Sinn...ich bin seit kurzem selbstständig und wollte heute ein Geschäftskonto eröffnen...dies wurde mir verwehrt mit dem Hinweis auf jene bestehende Pfändung.

Aus der Tatsache das diese Pfändung allerdings vom 16.04.2008 stammt und ich SEITDEM NIE WIEDER von der Kanzlei gehört, gelesen oder was auch immer habe entnehme ich das die Forderung verjährt ist.

Richtig oder falsch?

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15 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Mr.Cool
Status:
Richter
(8429 Beiträge, 3448x hilfreich)

War die Pfändung erfolgreich?
Wie sieht die Schufa/Bürgel/Infoscore-Auskunft aus?

Problem scheint doch weniger die eingetretene Verjährung als die Behinderung der Geschäfttätigkeit wegen miserablem Score zu sein?

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"Vernunft ist wichtiger als Paragraphen"

-- Editiert Mr.Cool am 08.11.2012 12:09

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#2
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(24959 Beiträge, 16160x hilfreich)

Verjährung dürfte eingetreten sein, wenn es keinen Vollstreckungstitel gibt. Details zur Hemmung der Verjährung ab §203 BGB .
Die Schufa/Bürgel/Infoscore (oder wer auch immer nun dafür verantwortlich ist) müssen aufgrund der Erledigung und des lange zurückliegenden Zeitpunktes eigentlich eine Löschung vornehmen.

Insofern also mal die Bank fragen, wo diese Info herkommt, aalso von welcher Auskunftei.

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#3
 Von 
madarama
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Also...schufa eintrag ist nicht vorhanden.
Bürgel hat bis vor kurzem nichts von mir gewusst, die haben mich am Telefon erstmal zu meinen Daten befragt bzw. mich vor kurzem erst neu "aufgenommen"

@mr.cool

Nein, mir geht es nicht um einen miserablen Score...lt. Aussage der Beraterin meiner Bank können wir ohne weiteres ein Geschäftskonto anlegen, nur wäre es automatisch gesperrt.

Habe schon drüber nachgedacht bei einer anderen Bank anzufragen, aber ich fürchte da gilt wohl das "eine Krähe" Prinzip?!

Sollte also so wie ich das vermutet habe verjährt sein...wie geschrieben, einen Titel hat es niemals gegeben. Aufgrund der Tatsache das nichts mehr kam seit damals (2008) greift hier wohl auch die Hemmung der Verjährung nicht....was bleibt nun zu tun? Einrede der Verjährung?

Danke für eure Mühe!

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#4
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(24959 Beiträge, 16160x hilfreich)

quote:
Nein, mir geht es nicht um einen miserablen Score...lt. Aussage der Beraterin meiner Bank können wir ohne weiteres ein Geschäftskonto anlegen, nur wäre es automatisch gesperrt.

Dann frage deine Bank mal, woher sie die ganzen Infos hat.
Autoatisch sperren tut sich nichts. Wenn überhaupt ist es der Wille der Bank selbst, da was zu sperren. Und auch nur weil die Bank selbst Unterlagen zur Pfändung hat oder sich über Auskunfteien Unterlagen besorgt.
Wenn die Bank selbst Unterlagen hat und derart aufbewahrt, dürfte diese Vorgehensweise ebenfalls fragwürdig sein.

quote:
Habe schon drüber nachgedacht bei einer anderen Bank anzufragen, aber ich fürchte da gilt wohl das "eine Krähe" Prinzip?!

Solange die andere Bank keine Information über die Pfändung hat, wieso sollte sie dir dann irgendwas verweigern?

quote:
was bleibt nun zu tun? Einrede der Verjährung?

Als erstes solltest du mal in Erfahrung bringen, wo diese Info herkommt bzw. ob auch andere Banken die Kontoeröffnung im Prinzip verweigern.

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#5
 Von 
Mr.Cool
Status:
Richter
(8429 Beiträge, 3448x hilfreich)

Ich würde mir erst mal nähere Infos besorgen, denn das hier

quote:
ohne weiteres ein Geschäftskonto anlegen, nur wäre es automatisch gesperrt.
ist eine merkwüridge Aussage. Also Auskunft nach BDSG mit Herkunft der Daten etc. schriftlich einholen.

Eine Einrede der Verjährung kann man nur vorbringen bei Klageversuchen. Was soll das also bringen?

Wenn die Auskünfte bei Auskunfteien unauffällig sind, dann ist die Pfändungsinformation vermutlich nur in der Bankengruppe mit dem gepfändeten Konto bekannt. Dann könnte eine Kontoeröffnung bei einer Konkurrenzgruppe klappen.

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"Vernunft ist wichtiger als Paragraphen"

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#6
 Von 
madarama
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Ahh jetzt ja....es dämmert mir grade das ich damals die Kanzlei KSP kontaktiert hatte und man mir dort sagte das nur meine Bank die Sperre aufheben konnte...ich hatte seinerzeit drum gebeten sich doch gütlich zu einigen und diese Pfändung aufzuheben.

Hat was von "der eine schiebt dem anderen die Schuld zu"...grad heute morgen hab ich der Dame von der Bank noch gesagt was mir damals von KSP mitgeteilt wurde, nämlich das die Sperrung oder Pfändung aufzuheben nicht in deren Ermessen liegt.

Oha, ich fürchte da ist so einiges im Argen. Jedenfalls danke ich herzlich für die Hilfe!

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#7
 Von 
bummelbiene99
Status:
Praktikant
(593 Beiträge, 189x hilfreich)

Hallo,

eine Kontopfändung kann man nur mit einem Vollstreckungstitel veranlassen - also muss die Forderung tituliert worden sein.

Lass dir doch von deiner Bank eine Kopie des damaligen Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses geben. Dort sind alle Angaben zum Pfändungstitel vermerkt.

Sobald die Angaben zum Titel vorliegen, könntest du das entsprechende Gericht anschreiben und um nähere Infos bezüglich Erlass und Zustellung bitten.















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#8
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(24959 Beiträge, 16160x hilfreich)

WENN es tituliert war, dann gelten auch 30 Jahre Verjährung. Das nur vorsorglich erwähnt.

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#9
 Von 
anephan
Status:
Lehrling
(1270 Beiträge, 416x hilfreich)

quote:
Ich habe jetzt in Erfahrung gebracht das die Kontosperrung bzw. Pfändung auch ohne alle anderen vorherigen Mahnschritte veranlasst werden kann.
Großartig! Wo haben Sie das denn her ... !? :)
quote:
WENN es tituliert war, dann gelten auch 30 Jahre Verjährung. Das nur vorsorglich erwähnt.
Wie schön, dass Ihnen das noch einfällt - eine Kontopfändung, ohne vorherige Titulierung, gibt es nicht - es ist beruhigend, dass bummelbiene sich wenigstens ab und zu hier sehen lässt und den Unsinn gerade rückt, der hier verzapft wird. :)

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" Das Forum - wo Böcke gärtnern und Vergleiche hinken dürfen ... :) "

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#10
 Von 
guest-12325.11.2012 13:09:55
Status:
Beginner
(71 Beiträge, 25x hilfreich)

Vorausgesetzt, die Geschichte des TEs wird von mir korrekt interpretiert, käme noch illegale Vorpfändung in Frage.

-- Editiert unsozialer Verbrecher am 09.11.2012 12:56

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#11
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(24959 Beiträge, 16160x hilfreich)

quote:
Wie schön, dass Ihnen das noch einfällt - eine Kontopfändung, ohne vorherige Titulierung, gibt es nicht - es ist beruhigend, dass bummelbiene sich wenigstens ab und zu hier sehen lässt und den Unsinn gerade rückt, der hier verzapft wird.

Das hat nun nichts mit meinen Beiträgen zu tun. Ich habe nie behauptet, dass es möglich sei, ohne einen Titel zu pfänden. Ich habe mich dazu nicht einmal geäußert.

Im übrigen ist unter einigen Umständen möglich, eine Kontopfändung ohne Mahnbescheid oder eidesstattlicher Versicherung zu erreichen. Den Titel bekommt man nämlich nicht nur über einem unwidersprochenen Mahnbescheid im Rahmen des gerichtlichen Mahnverfahrens, sondern auch bei einer notariell beglaubigten Schuldunterwerfungsurkunde oder wie man das nennt. Obgleich das abwägig ist, denn sowas gibt es normalerweise bei Handy-Verträgen nicht, vielmehr bei Immobilien und damit verbundenen Grundschulden.
Aber so zu tun als gäbe es ausschließlich den Weg über ein Mahnverfahren oder Gerichtsverfahren, ist falsch.

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#12
 Von 
anephan
Status:
Lehrling
(1270 Beiträge, 416x hilfreich)

quote:
auch bei einer notariell beglaubigten Schuldunterwerfungsurkunde
Das sollte der Betroffene wohl noch erinnern!? Asche auf mein Haupt, dass ich daran nicht gedacht habe ... :)


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" Das Forum - wo Böcke gärtnern und Vergleiche hinken dürfen ... :) "

0x Hilfreiche Antwort

#13
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(24959 Beiträge, 16160x hilfreich)

Wie gesagt, anephan, ich hatte mich zu diesem Themenkomplex bewusst nicht geäußert, weil der TE sich nur vage erinnern konnte und weil es aufs Selbe raus kommt: Infos besorgen, wo die Bank das alles her hat und wie das alles ablief.
Nächstes mal nicht einfach wild umherschiessen mit virtuellen Pfeilchen :)

Dass man hier einen Titel braucht um einen Pfändung- und Überweisungsbeschluss zu bekommen, dass aber Banken manchmal auch zu schnell agieren und diesen nicht einfordern, wenn sich ein Anwalt meldet, das ist mir durchaus bewusst. Mehr sollten wir erst erörtern, wenn sich der TE nochmal gemeldet hat mit neuen Infos.

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#14
 Von 
madarama
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Da möchte sich der TE doch noch mal zu Wort melden. Ich bin heute zu einer anderen Bank gegangen und habe dort versucht ein Geschäftskonto anzulegen. Es gab (bis jetzt) keine Probleme, keine Einwände.
Ich werde mitte nächster Woche Bescheid bekommen, ob mir das Konto gewährt wird.
Sollte der Bescheid positiv ausfallen, so lag und liegt es allein an meiner (noch)-Bank.

Ich denke und das mag abwegig klingen, das seinerzeit KSP an meine Bank herangetreten ist und die Forderung vorgelegt hat. Ich habe mich wohl eingangs mißverständlich ausgedrückt, denn eine Pfändung ist niemals vollstreckt worden, es ging um eine Kontensperre. Dies ist augenscheinlich nicht das gleiche?! Würde aber bedeuten das die Bank vorschnell mit ins "Boot" stieg ohne Titel.

Näheres werde ich erfahren nachdem ich Bescheid von der heute aufgesuchten Bank habe.

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#15
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(24959 Beiträge, 16160x hilfreich)

quote:<hr size=1 noshade>Ich denke und das mag abwegig klingen, das seinerzeit KSP an meine Bank herangetreten ist und die Forderung vorgelegt hat. <hr size=1 noshade>

Ohne Titel ist das im Grunde nicht möglich. Zumindest nicht bei normalen Girokonten.
Ansonsten §675k BGB (Sicherheit ist beeinträchtigt), liegt also auch nicht vor.

Lass dir von der Bank, wo das Konto gesperrt war, nochmal die gesamten Akten aushändigen, vor allem die Schreiben, die die Bank dazu veranlasst haben, hier eine Kontosperre auszusprechen.

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