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Änderung der AGB (kostenlos --> kostenpflichtig

 Von 
Nervin
Status:
Schüler
(286 Beiträge, 175x hilfreich)
Änderung der AGB (kostenlos --> kostenpflichtig

Guten Tag,

im Internet wird die Nutzung verschiedener Seiten kostenlos angeboten (Video-Download, Forennutzung, Erhalt von Newsletter). Zur Teilnahme muss der Anwender i.d.R. den AGB zustimmen. Hierin ist oftmals vermerkt, dass sich die AGB ändern können. Wäre es daher möglich, dass sich die AGB dahingehend ändern, dass die Nutzung einer bis dato kostenlosen Seite plötzlich kostenpflichtig wird? Oder wäre für eine derartige AGB-Änderung eine positive Zustimmung (z.B. Neuanmeldung) erforderlich?

Viele Grüße

Bernd

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AGB kostenpflichtig Nutzung


5 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Mr.Cool
Status:
Schlichter
(7870 Beiträge, 3287x hilfreich)

Eine Benachrichtigung über AGBs (Mail oder besser Bestätigungsdialog beim Anmelden) reicht aus (meiner unmaßgeblichen, persönlichen Meinung nach).

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#2
 Von 
Nervin
Status:
Schüler
(286 Beiträge, 175x hilfreich)

Guten Morgen,

die Anmeldung selbst ist kein Thema. Ich lese die AGB durch und bin damit einverstanden.

Aber was ist, wenn sich die AGB ein halbes Jahr später dahingehend ändern, dass eine Seite kostenpflichtig wird? Reicht dazu eine einfache Information des Seitenbetreibers, die ich vielleicht übersehe (z.B. habe ich eine neue E-Mail-Adresse)?

Bernd

Bernd

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#3
 Von 
Mr.Cool
Status:
Schlichter
(7870 Beiträge, 3287x hilfreich)

Da kann man zu viel reininterpretieren ohne nähere Angaben. Oft wird auf eine spätere Kostenpflicht bereits hingewiesen. Eine Einzugsermächtigung oder Rechnungsadresse sind auch Warnzeichen. Ferner muß dem Kunden der Preis zur Kenntnis gebracht werden. Dazu reicht aus meiner Sicht keine Email (kann aber in AGB so festgelegt sein) aus. Daher werden seriöse Anbieter beim log-in eine entsprechende Meldung bringen. Dann liegt auch ein entsprechendes Vertragsverhältnis vor.

Wurde weder über homepage noch über entsprechend sichere und frühzeitige Information ein kostenloses Angebot umgestaltet, besteht ein Anfechtungsgrund. Es hat dann auch sicher keine Kündigungs- oder Rücktrittsbelehrung etc. gegeben.

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#4
 Von 
Nervin
Status:
Schüler
(286 Beiträge, 175x hilfreich)

Vielen Dank für die Hinweise und noch eine schöne Woche,

Bernd

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#5
 Von 
signs
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 3x hilfreich)

da grade ein vergleichbarer fall vorliegt, kann ich evtl. diesen thread nochmals beleben, statt einen neuen zu erstellen.

wenn bei einer seite, die vorher lediglich eine geringe anmeldegebühr verlangte, 2 jahre nach der anmeldung plötzlich ein hoher jahresbeitrag verlangt wird, muss man diese änderung dann nicht AKTIV akzeptieren?

eine e-mail, in der angeblich darüber informiert wurde war nachweislich ohne inhalt
und auch sonst entdeckt man die geänderten AGBs nur, wenn man zufällig auf die entsprechende unterseite geht oder archivierte allgemeine neuigkeiten der betreiber durchliest.
einen zustimmungsdialog gab es nicht und es wird argumentiert, man hätte mit dem ersten einloggen nach inkrafttreten der änderung die neuen kosten akzeptiert.

ich habe von rechtsprechung gehört, die für kostenplichtige änderungen recht hohe anforderungen an erkennbarkeit, mitteilung und zustimmung stellen.

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