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Domainnamen verkauft - Käufer beschwert sich über neues Projekt

14.10.2017 Thema abonnieren Zum Thema: Domain Markenrecht rechtlich Jahr

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Frage vom 14.10.2017 | 16:51

Von

Status:

Frischling (3 Beiträge, 1x hilfreich)

Domainnamen verkauft - Käufer beschwert sich über neues Projekt

Guten Tag,
ich eröffnete letztes Jahr ein Projekt, welches auch sehr gut lief und verkaufte nach Einstellung die Domain weiter, an einen "Konkurrenten" (selbes Projektkonzept)

Nun habe ich beschlossen das Projekt wieder zu eröffnen und kaufte eine Domain mit dem gleichen Namen ABER mit einer anderen Endung (statt .com war es .de).

Wir setzten das Projekt wieder auf, allerdings beschwert sich der Domaininhaber der alten Domain nun darüber und stellt uns als Entscheidung den Kauf der alten Domain oder die Umbenennung des Projektes.

Wichtige dabei: Es besteht keinerlei Markenrecht oder sonstiger Schutz auf den Namen des Projektes, er wurde "einfach so" eingeführt.

Müssen wir rechtlich etwas befürchten?

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Domain Markenrecht rechtlich Jahr

6 Antworten

Sortierung:

Antwort vom 14.10.2017 | 17:13

Von

Status:

Unbeschreiblich (73138 Beiträge, 32715x hilfreich)

Zitat (von go476402-40):
Müssen wir rechtlich etwas befürchten?

Da dürfte es zum einen darauf ankommen, was genau damals beim Verkauf vertraglich vereinbart wurde.

Zum anderen in wie weit man sich mit dem

Zitat (von go476402-40):
Es besteht keinerlei Markenrecht oder sonstiger Schutz auf den Namen des Projektes

irrt.
War das ein Gattungsbegriff wie "Anwalt" oder "Fenster"? Falls nicht, wird wohl ein Schutz bestehen.

Zitat (von go476402-40):
er wurde "einfach so" eingeführt

Na und?
Schutz entsteht kraft Gesetzes.

Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB

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Antwort vom 14.10.2017 | 17:19

Von

Status:

Frischling (3 Beiträge, 1x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Zitat (von go476402-40):
Müssen wir rechtlich etwas befürchten?

Da dürfte es zum einen darauf ankommen, was genau damals beim Verkauf vertraglich vereinbart wurde.

Zum anderen in wie weit man sich mit dem
Zitat (von go476402-40):
Es besteht keinerlei Markenrecht oder sonstiger Schutz auf den Namen des Projektes
irrt.
War das ein Gattungsbegriff wie "Anwalt" oder "Fenster"? Falls nicht, wird wohl ein Schutz bestehen.

Zitat (von go476402-40):
er wurde "einfach so" eingeführt

Na und?
Schutz entsteht kraft Gesetzes.

Okay stimmt!
Es wurde nichts vertraglich vereinbart,
die Domain wurde weiterverkauft ohne Vertrag, höchsten mündlich,
von Seiten des Konkurrenten wird behauptet, dass von meiner Seite beim Kauf damals gesagt wurde "dass das Projekt in nächster Zeit nicht mehr von uns neu aufgesetzt wird",
leider lässt sich das nicht prüfen.
Es wurde allerdings nie gesagt, das wir damit das vollständige Projekt an sie übergeben.

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Antwort vom 14.10.2017 | 17:50

Von

Status:

Unbeschreiblich (73138 Beiträge, 32715x hilfreich)

Nun, abgesehen von den Beweisproblemen ist "in nächster Zeit" natürlich nicht besonders fix. Der eine sieht die Grenze bei Monaten der andere bei 1 Jahr, ein Dritter bei 5 Jahren ...

Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB

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Antwort vom 14.10.2017 | 18:13

Von

Status:

Frischling (3 Beiträge, 1x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Nun, abgesehen von den Beweisproblemen ist "in nächster Zeit" natürlich nicht besonders fix. Der eine sieht die Grenze bei Monaten der andere bei 1 Jahr, ein Dritter bei 5 Jahren ...

Okay vielen Dank bis her, aber grundsätzlich kann man sagen, dass er nicht die Rechte an dem Namen besitzt nur weil er mir damals eine Domain abgekauft hat, oder?

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Antwort vom 14.10.2017 | 20:47

Von

Status:

Unbeschreiblich (73138 Beiträge, 32715x hilfreich)

Wenn er die Domain "Hüpfelmüpf" gekauft hat, dann ist es auch üblich das die entsprechenden Namen- / Markenrechte transferiert wurden. Schlicht weil er sonst die Domain gar nicht verwenden könnte.

Müsste man aber immer anhand des Einzelfalles prüfen.

Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB

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Antwort vom 15.10.2017 | 16:49

Von

Status:

Unparteiischer (9716 Beiträge, 3670x hilfreich)

Hallo,

da es keinen schriftlichen (=nachweisbaren) Vertrag gibt dürften imho nur die üblichen Beschränkungen greifen.
Also, ist der Name nur eine grobe Beschreibung des Geschäfts/der Produkte? Oder ist es ein konkreter Name mit Wiedererkennungswert? Hätte ein Dritter die Adresse nutzen dürfen ohne das dein Käufer daran etwas ändern könnte?

Grundsätzlich sehe ich aber bereits einen Verstoß gegen Treu und Glauben, egal wie der Name nun lautet.

Stefan

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