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Frage zur abgegebenen Unterlassungserklärung ebay AGB / Widerrufsbelehrung

 Von 
danny2015
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Frage zur abgegebenen Unterlassungserklärung ebay AGB / Widerrufsbelehrung

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich wurde bei eBay abgemahnt, dass ich als Kleinunternehmer in meinen AGB`s ein Widerrufsrecht von 30 Tagen und in der Widerrufsbelehrung 1 Monat gebe. Ich habe eine Unterlassungserklärung abgebeben, es zukünftig zu unterlassen, Waren auf der Verkaufsplattform eBay anzubieten und dabei gleichzeitig über ein 30-tägiges und ein einmonatiges Widerrufsrecht zu belehren, mit der Aufbrauchsfrist bis einschließlich 28.12.2015.

Ich habe nun bereits alle laufenden Angebote bearbeitet. Nur die beendeten Auktionen lassen sich nicht bearbeiten und auch nicht löschen. Hier steht in den AGB`s natürlich noch der alte Text drin.

Stellen diese beendeten Angebote ein Verstoß gegen die abgegebene Unterlassungserklärung da ? Muss man diese irgendwie durch eBay löschen lassen ?

Über eine Antwort wäre ich ihnen sehr dankbar.

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Nicht genau ihre Frage? Wir haben weitere Antworten zum Thema
Ebay Widerrufsrecht Unterlassungserklärung löschen


1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
TheSilence
Status:
Lehrling
(1651 Beiträge, 1027x hilfreich)

Zitat:
Stellen diese beendeten Angebote ein Verstoß gegen die abgegebene Unterlassungserklärung da ?

Je nach Formulierung der UE ja, denn die abgemahnte Formulierung würde ja "weiterhin verwendet" (Formulierung in UE: "unter Ausschluß der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs", d.h. man kann nicht sagen "das hat ja vor der UE begonnen, das zählt nicht als neuer Verstoß, wenn es noch weiterhin so ist"), was weit auszulegen ist.

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